Bewegte Aussichten
Der Abgang der großen Moderatorin lüftet den Deckel über den Widersprüchen – und schafft Raum für gesellschaftliche Bewegungen von unten
von Angela Klein
Alles sieht danach aus, dass die Weiter-so-Politik sich fortsetzt – ungerührt vom diesjährigen Katastrophensommer. Weder das Hochwasser in der Eifel noch die verheerenden Waldbrände und Hitzewellen, die uns anzeigen, dass größere Teile der Erde bald unbewohnbar werden können, bringen die dickfelligen Profitanbeter aus der Ruhe. Kein Wunder, dass die Parteien von Union bis Grüne immer weniger voneinander unterscheidbar werden, in den Umfragen immer enger zusammenrücken und nach der Wahl so gut wie jede Regierungskombination denkbar ist, die Die LINKE und die AfD ausschließt.
weiterlesenDie Krisenkanzlerin
Kohl hat Krisen ausgesessen, Merkel hat sie moderiert
von Paul B. Kleiser
Unter der langen Kanzlerschaft von Angela Merkel wurde das System der öffentlichen Daseinsvorsorge stärker zerrüttet als jemals zuvor. Von Vorbereitungen auf den Klimawandel konnte keine Rede sein. Das fällt uns jetzt auf die Füße.
weiterlesenWir dachten, wir seien wieder wer
Eine kurze Bilanz der Kanzlerschaft Angela Merkels
von Ingo Schmidt
Für die meisten Deutschen war sie Mutti, für manche Griechen ein neuer Hitler. Ganz rechts in Deutschland gilt sie als Eurodiktatorin und Flüchtlingsfreundin, Querdenkern als Bill-Gates-Erfüllungsgehilfin. Die amerikanische Wirtschaftszeitschrift Forbes kürte sie wiederholt zur mächtigsten Frau der Welt.
weiterlesenPaul B. Kleiser: Merkels Abgang. Von der Banken- zur Coronakrise
Köln, Karlsruhe: Neuer ISP Verlag, 2021. 188 S., 19,80 Euro
von ak
Die kommenden Bundestagswahlen werden eine Zäsur darstellen – allein schon deshalb weil mit Merkels Abschied die Ära der Großen Koalitionen zu Ende gehen wird. Und weil die Grünen mehr denn je in die Regierungsveranwortung drängen, und zwar ausdrücklich in der Rolle als Modernisierer des Kapitals – ein Schritt, der in der Union durchaus umstritten ist.
weiterlesenKlimabewegung
Zwischen Kanzlertermin und direkter Aktion
von Gerhard Klas
Der Termin von Greta Thunberg und Luisa Neubauer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte August ist, betrachtet mensch die Dynamik von Fridays for Future, nachvollziehbar.
weiterlesenDie richtige Rede
Ein Korrekturvorschlag
von Penthesilea Wassermann
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
leider ist Ihnen ganz offensichtlich das falsche Redemanuskript für Ihre Fernsehansprache am 18.März in die Hände geraten. Bitte korrigieren Sie diesen höchst bedauerlichen Fehler so schnell wie möglich – hier der richtige Text:
The long Goodbye
Die CDU steht vor einer Richtungsentscheidung
von Paul B. Kleiser
Die massiven und in der Höhe unerwarteten Stimmenverluste der Union in Bayern und Hessen haben die beiden Parteien stark aufgewühlt. Dabei polemisierte die CSU in vielen Punkten, besonders der Flüchtlingspolitik, gegen die Politik der Bundeskanzlerin; die hessische CDU unter Volker Bouffier hingegen unterstützte sie – das Ergebnis war in beiden Fällen dasselbe. weiterlesen
Operation am offenen Herzen
Während Merkel noch regiert, bereitet die CDU schon ihre Kurswende vor
von Angela Klein
Die Bayern- wie auch die Hessenwahlen bestätigen die Zäsur, die seit der Bundestagswahl 2017 mit dem Absturz der sog. Volksparteien eingetreten ist, und zeigen eine wahlpolitische Polarisierung. Nur verläuft diese Polarisierung nicht zwischen der AfD und der LINKEN, sondern zwischen der AfD und den Grünen. weiterlesen
Seehofer contra Merkel
Der Dämmerung entgegen
von Paul B. Kleiser
Horst Seehofer, noch Parteivorsitzender der CSU und Bundesinnenminister, richtet seine gesamte politische Energie darauf, für die CSU die absolute Mehrheit in Bayern zu erhalten. Bei den Mitteln, die er dafür wählt, dürfte das bei der kommenden Landtagswahl am 14.Oktober gründlich daneben gehen. weiterlesen
Berliner Theater
Zur Regierungsbildung und deren Protagonisten
von Angela Klein
Der Mann kann einem leid tun. Herausgerissen aus der permanent großkoalitionären Umgebung des Europaparlaments, soll er sich in einer SPD behaupten, deren rechter Flügel die Partei langsam aber sicher in die Bedeutungslosigkeit führt, und deren linker Flügel nicht den Mut aufbringt, ein Stopp-Schild dagegen aufzustellen. weiterlesen
Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung
Die marktkonforme Demokratie entlässt ihre Kinder
von Ingo Schmidt
Es ist schon paradox: Seit Jahren behaupten Linke, in Wirklichkeit werde Deutschland von einer kapitalistischen Einheitspartei beherrscht. Und nun gelingt es diesen Blockparteien nicht, eine Regierungsmehrheit auszuhandeln. weiterlesen
Der Abstieg der Union
Merkel und Seehofer im Herbst ihrer Macht
von Paul B. Kleiser
Der Verlust von 3 Millionen Stimmen und der Absturz auf nur noch 32,9 Prozent (ein Minus von 8,5 Prozentpunkten) hat die Union heftig getroffen. Teilweise ist geradezu Sprachlosigkeit eingekehrt. Noch gibt es wenig Kritik am Wahlkampf und an der Chefin. Doch hinter den Kulissen gärt es. Die verschiedenen Strömungen diskutieren, wer das Zeug zur Nachfolge haben könnte und wie eine Führungskrise nach dem Abgang von Merkel in spätestens vier Jahren vermieden werden kann. weiterlesen