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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2018 Staat/Parteien,Startseite, | 

Übernimmt die Wall Street jetzt Berlin?

Zur Kandidatur von Friedrich Merz
von Conrad Schuler (isw-München)

Dass die CDU der politische Wurmfortsatz des großen Kapitals ist, ist nichts Neues. Ur-Kanzler Adenauer hatte im Bundestag einen einzigen Duzfreund, Robert Pferdmenges. Sein «Finanzberater» war im Privatberuf Teilhaber beim Bankhaus Sal. Oppenheim jr. & Cie in Köln. Von 1948 bis 1951 leitete Pferdmenges gemeinsam mit dem zweiten Finanzberater Adenauers, Hermann Josef Abs, treuhänderisch den Flick-Konzern, dessen Eigentümer sich wegen krimineller Kooperation mit dem Nazistaat vor dem Nürnberger Militärgericht zu verantworten hatte. Abs, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, wurde nur deshalb nicht BRD-Außenminister, weil er lieber den «Welt-Bankier» machte. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Staat/Parteien, | 

Operation am offenen Herzen

Während Merkel noch regiert, bereitet die CDU schon ihre Kurswende vor
von Angela Klein

Die Bayern- wie auch die Hessenwahlen bestätigen die Zäsur, die seit der Bundestagswahl 2017 mit dem Absturz der sog. Volksparteien eingetreten ist, und zeigen eine wahlpolitische Polarisierung. Nur verläuft diese Polarisierung nicht zwischen der AfD und der LINKEN, sondern zwischen der AfD und den Grünen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018 Rassismus/Rechtsextremismus,Staat/Parteien,Startseite, | 

Seehofer muss gehen

Rechtskurs kann nicht akzeptiert werden
von Angela Klein

Auf die SPD kommt es jetzt an. Von ihr hängt es ab, ob einer wie Seehofer, den man inzwischen ohne Umschweife einen Türöffner der extremen Rechten nennen muss, einer Bundesregierung, an der die SPD beteiligt ist, seinen Stempel aufdrücken darf – ob also die AfD durch die Person des Innenministers das Regierungsprogramm diktieren darf. weiterlesen

Politik und Arbeit

Vom Niedergang der Volksparteien und den ­Schwierigkeiten eines klassenpolitischen Neubeginns
von Ingo Schmidt

Unglücklich wiedervereint sitzen sie auf der Regierungsbank. weiterlesen

Deutsche Waffen, deutsches Geld…

…produzieren die Flüchtlinge, die die Regierung bekämpft
von Angela Klein

So sieht die neue deutsche Verantwortung aus:

Die Bundesregierung kann sich jetzt rühmen, direkt an der Einnahme Efrîns durch die türkische Armee und der darauf folgenden Vertreibung und ethnischen Säuberung der Stadt von Jeziden beteiligt zu sein. In zweifacher Hinsicht hat sie direkt dazu beigetragen: 1. durch den Einsatz von Leopard-2-Panzern an der nordsyrischen Grenze;  2. indem die AWACS-Aufklärungsflugzeuge ständig die Grenze zu Nordsyrien überfliegen und der NATO, und damit der Türkei, militärisch relevante Daten übermitteln. weiterlesen

Deutsch-türkische Verhältnisse

Waffen über alles
von Serdar Kazak

Wenn ich versuche, das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland zu verstehen oder sogar zu erklären, merke ich, dass ich eigentlich versuche, Kaffeesatz zu lesen. weiterlesen

Nur Online März 2018 Staat/Parteien, | 

GroKo zum Vierten – Themenübersicht

Die Vorhaben im einzelnen
von der Redaktion

Die Schwarze Null dominiert alles. Bei Asyl und Umwelt gibt es eine Rolle rückwärts, die Notstände bei der Rente und in der Pflege werden nicht behoben, Prekarisierung und Privatisierung fortgesetzt, kleine Verbesserungen wie die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung greifen zu kurz. Hinzu kommt der durchgängige Finanzierungsvorbehalt. weiterlesen

Hilfloser Antipopulismus

Die Bürgerlichen vermögen gegen die AfD nichts auszurichten
von Ingo Schmidt

Verunsichert steht das politische Establishment vor seinem Wahlvolk. Es ist stolz, das Land mehr oder minder unbeschadet durch Börsenkrach und Eurokrise gesteuert und dann noch einen Superaufschwung aufs Gleis gebracht zu haben. Und fragt sich: Wieso wählen die jetzt AfD? Kaum, dass wir uns an DIE LINKE gewöhnt haben? Und erklären am Ende von oben herab: Die Populisten sind eine Gefahr für Demokratie und Weltmarkt. Die darf man nicht wählen. weiterlesen

Nur Online März 2018 Staat/Parteien, | 

GroKo zum Vierten

Kein Weiter so
von Angela Klein

Die einen gähnen gelangweilt, die anderen schimpfen kräftig weiter: Nach turbulenten Wochen mit drohender Minderheitsregierung oder wahlweise Neuwahlen und einer vergeigten Jamaika-Koalition nun also die Fortsetzung des Gehabten: GroKo zum Vierten. weiterlesen

Nur Online Februar 2018 Staat/Parteien, | 

«In allen Bereichen gibt es gravierende Leerstellen»

Offener Brief der NGG Bayern an den DGB-Bundesvorsitzenden
dokumentiert

Noch vor dem SPD-Parteitag hat der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann SPD-Chef Martin Schulz für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen die Unterstützung der DGB-Gewerkschaften zugesagt. Dagegen regt sich jetzt Widerstand. Der Landesbezirksvorstand und die Gewerkschaftssekretäre der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) Bayern haben einen Offenen Brief an Reiner Hoffmann gerichtet, in dem er hart angegangen wird. Wir dokumentieren (leicht gekürzt) dieses wichtige Dokument: weiterlesen