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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online März 2019 Buch,Staat/Parteien, | 

Die «geistig-moralische Wende»…

… und die herrschende Leere im Konservatismus
von Paul B. Kleiser

Thomas Biebricher: Geistig-moralische Wende. Die Erschöpfung des deutschen Konservatismus. Berlin: Matthes & Seitz, 2018. 320 S., 28 Euro

Der Politologe Thomas Biebricher hat ein kluges Buch geschrieben, in dem nicht nur die Entwicklung der CDU seit Helmut Kohl analysiert wird, sondern auch die politischen Diskurse behandelt werden, die im Gefolge von 1968 von konservativer Seite verbreitet wurden. Er zeigt den inzwischen eingetretenen, weitgehenden Substanzverlust dieser politischen Richtung auf. Im Grunde sei nur noch die «schwarze Null» übrig geblieben. weiterlesen

Nur Online Januar 2019 Gesellschaft,Rand Rolf Euler,Staat/Parteien, | 

Recht haben

An den Rand notiert
von Rolf Euler

In der Redaktion gab es eine Wette, ob Merz oder Kramp-Karrenbauer als CDU-Fraktionsvorsitzende gewählt würde. Es stand 2:5, ich hatte mit anderen auf Merz getippt. Die anderen haben «recht behalten», obwohl die Voraussagen nach dem Auftritt der Kandidaten auf der Wahlversammlung in NRW Merz klar den Vorrang gaben. Von Zeit bis Bild wurde Merz in Position geschoben, seitenlange Erläuterungen seiner Karriere und Haltungen, ein Lob für seine klaren Ansagen, Fotos auf den Titelblättern – es sah nach einem deutlichen Ergebnis aus, und Frau Kramp-Karrenbauer konnte einem fast «leid tun»… weiterlesen

Nur Online Januar 2019 Staat/Parteien, | 

Operation Volkspartei ist eher ein Flop

Union nach dem CDU-Parteitag nicht wirklich gestärkt
von Manuel Kellner

Mit großem Aufwand hatte die CDU die Wahl der Nachfolge von Angela Merkel inszeniert, die 18 Jahre lang ihre Vorsitzende war und «nur» Bundeskanzlerin geblieben ist. Eine Kandidatin und zwei Kandidaten standen zur Auswahl, was als Sternstunde innerparteilicher Demokratie gefeiert wurde. Da gab es Regionalkonferenzen, deren Orte zu erreichen Friedrich Merz dazu zwang, mehrfach den Steuerknüppel in die Hand zu nehmen. Trotzdem erlaubten die 1000 Delegierten des Parteitags ihm dann doch nicht, das Parteischiff zu steuern und gaben Annegret Kramp-Karrenbauer mit knapper Mehrheit den Vorzug. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Staat/Parteien, | 

The long Goodbye

Die CDU steht vor einer Richtungsentscheidung
von Paul B. Kleiser

Die massiven und in der Höhe unerwarteten Stimmenverluste der Union in Bayern und Hessen haben die beiden Parteien stark aufgewühlt. Dabei polemisierte die CSU in vielen Punkten, besonders der Flüchtlingspolitik, gegen die Politik der Bundeskanzlerin; die hessische CDU unter Volker Bouffier hingegen unterstützte sie – das Ergebnis war in beiden Fällen dasselbe. weiterlesen

Nur Online März 2018 Staat/Parteien, | 

GroKo zum Vierten

Kein Weiter so
von Angela Klein

Die einen gähnen gelangweilt, die anderen schimpfen kräftig weiter: Nach turbulenten Wochen mit drohender Minderheitsregierung oder wahlweise Neuwahlen und einer vergeigten Jamaika-Koalition nun also die Fortsetzung des Gehabten: GroKo zum Vierten. weiterlesen

Nur Online November 2017 Staat/Parteien, | 

Der Abstieg der Union

Merkel und Seehofer im Herbst ihrer Macht
von Paul B. Kleiser

Der Verlust von 3 Millionen Stimmen und der Absturz auf nur noch 32,9 Prozent (ein Minus von 8,5 Prozentpunkten) hat die Union heftig getroffen. Teilweise ist geradezu Sprachlosigkeit eingekehrt. Noch gibt es wenig Kritik am Wahlkampf und an der Chefin. Doch hinter den Kulissen gärt es. Die verschiedenen Strömungen diskutieren, wer das Zeug zur Nachfolge haben könnte und wie eine Führungskrise nach dem Abgang von Merkel in spätestens vier Jahren vermieden werden kann. weiterlesen

Nur Online Juli 2017 Klima,Staat/Parteien, | 

Schwarz-Gelb in NRW

Vorsintflutliche Klimapolitik
dokumentiert

Bei der Energiewende hinkt Nordrhein-Westfalen weit hinterher. Nur 13 Prozent seines Stroms bezieht das bevölkerungsreichste Bundesland bislang aus erneuerbaren Quellen. Bundesweit liegt der Grünstromanteil hingegen bei rund einem Drittel. NRW ist nach wie vor Kohleland und für mehr als 30 Prozent der bundesweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Daran will die schwarz-gelbe Koalition wenig ändern. weiterlesen