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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Januar 2019 Staat/Parteien, | 

Operation Volkspartei ist eher ein Flop

Union nach dem CDU-Parteitag nicht wirklich gestärkt
von Manuel Kellner

Mit großem Aufwand hatte die CDU die Wahl der Nachfolge von Angela Merkel inszeniert, die 18 Jahre lang ihre Vorsitzende war und «nur» Bundeskanzlerin geblieben ist. Eine Kandidatin und zwei Kandidaten standen zur Auswahl, was als Sternstunde innerparteilicher Demokratie gefeiert wurde. Da gab es Regionalkonferenzen, deren Orte zu erreichen Friedrich Merz dazu zwang, mehrfach den Steuerknüppel in die Hand zu nehmen. Trotzdem erlaubten die 1000 Delegierten des Parteitags ihm dann doch nicht, das Parteischiff zu steuern und gaben Annegret Kramp-Karrenbauer mit knapper Mehrheit den Vorzug. weiterlesen

Nur Online November 2018 Staat/Parteien,Startseite, | 

Bayernwahl 2018

Ein Debakel für die CSU und die Große Koalition in Berlin
von Paul Kleiser

Bei den Landtagswahlen in Bayern haben die beiden Parteien der großen Koalition, die CSU und SPD, nicht nur eine Watschn, sondern einen kräftigen Arschtritt abbekommen. weiterlesen

Nur Online September 2018 Staat/Parteien,Startseite, | 

Seehofer contra Merkel

Der Dämmerung entgegen
von Paul B. Kleiser

Horst Seehofer, noch Parteivorsitzender der CSU und Bundesinnenminister, richtet seine gesamte politische Energie darauf, für die CSU die absolute Mehrheit in Bayern zu erhalten. Bei den Mitteln, die er dafür wählt, dürfte das bei der kommenden Landtagswahl am 14.Oktober gründlich daneben gehen. weiterlesen

Nur Online Juni 2018 Repression,Staat/Parteien, | 

Polizeistaat im Anmarsch

Die CSU «schützt» den Staat vor seinen Bürgern
von Paul B. Kleiser

Angesichts des drohenden Verlustes der absoluten Mehrheit bei den Landtagswahlen am 14.Oktober schlägt die neue CSU-Regierung von Markus Söder wild um sich. Einerseits fährt sie eine «Sicherheitspolitik», die vor allem in einer Aufrüstung der Polizei besteht, wiewohl Bundesinnenminister Seehofer («Heimathorst») gerade verkünden musste, dass 2017 deutlich weniger Straftaten verübt wurden – und Bayern besonders sicher ist. Andererseits lautet die Kampfparole, «der Islam gehört nicht zu Deutschland», was bedeutet, dass man den Geflüchteten aus islamischen Ländern das Leben durch «Asylzentren» möglichst schwer machen und Helfer abschrecken möchte; eine Vielzahl soll umstandslos abgeschoben werden. weiterlesen

Nur Online November 2017 Staat/Parteien, | 

Der Abstieg der Union

Merkel und Seehofer im Herbst ihrer Macht
von Paul B. Kleiser

Der Verlust von 3 Millionen Stimmen und der Absturz auf nur noch 32,9 Prozent (ein Minus von 8,5 Prozentpunkten) hat die Union heftig getroffen. Teilweise ist geradezu Sprachlosigkeit eingekehrt. Noch gibt es wenig Kritik am Wahlkampf und an der Chefin. Doch hinter den Kulissen gärt es. Die verschiedenen Strömungen diskutieren, wer das Zeug zur Nachfolge haben könnte und wie eine Führungskrise nach dem Abgang von Merkel in spätestens vier Jahren vermieden werden kann. weiterlesen