US-Wahlen: Eine Niederlage für Trump ist noch kein Sieg für Biden
Der erwartete republikanische Tsunami ist ausgeblieben – drei Gründe dafür
von Angela Klein und Hermann Nehls
Bei den »midterms« in den USA am 8.November, in denen das Repräsentantenhaus komplett und der Senat zu einem Drittel neu gewählt wurden, gab es den von den Meinungsumfragen vorhergesagten massiven Schwenk zugunsten der Republikaner nicht. Die Demokraten, die Partei des Präsidenten, konnten im Senat mit der Hälfte der Sitze plus der ausschlaggebenden Stimme der Vizepräsidentin eine hauchdünne Mehrheit behaupten. Im Repräsentantenhaus haben die Republikaner die Mehrheit.
weiterlesenUS-Wahlen
Insolvenzverschlepper gesucht
von Ingo Schmidt
Aufmerksamkeit erregen. Das kann er. Muss er auch. Täglich muss er dem Publikum etwas zum Aufregen, Kopfschütteln oder begeistert Zustimmen geben. Sonst könnten sich weder Anhänger noch Gegner vor der einfachen Wahrheit drücken, dass Trump Amerika nicht wieder groß gemacht, sondern zu dessen Niedergang beigetragen hat.
weiterlesenDer Kushner-Plan für Palästina
Trumps «Jahrhundert-Deal» ist eine Totgeburt
von Arn Strohmeyer*
Amerikaner glauben seit jeher, mit Dollars, Gewalt und salbungsvollen Reden alle Probleme der Welt lösen zu können. Auf die Interessen, Bedürfnisse und Wünsche der Betroffenen meinen sie, keine Rücksicht nehmen zu müssen. Das gilt auch für den US-amerikanischen Plan zur «Lösung» des über hundert Jahre währenden Konflikts der Zionisten mit den Palästinensern.
Das Konzept von US-Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner (eines frommen Juden und gläubigen Zionisten), über das zur Zeit in Bahrain verhandelt wird, war und ist eine Totgeburt. weiterlesen
Warum Europa den USA nichts schuldet
Die NATO-Verbündeten zahlen bereits für vermeintliche Sicherung durch die USA
von Mohssen Massarrat*
Trumps Forderung nach einem höheren Beitrag der anderen NATO-Staaten geht an der Realität vorbei. In Wahrheit profitieren die USA schon jetzt. weiterlesen
Trumps Jerusalem-Schachzug
Ungewollt kann er den Palästinensern in die Hände spielen
von Henry Siegman*
Michelle Goldberg, Kolumnistin der New York Times, warf unlängst mit Nachdruck die Frage auf, ob der «liberale Zionismus» die rechtsextremen Trends überleben kann, die heute das politische Leben in Israel beherrschen. Auslöser war Donald Trumps Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels, die Goldberg zu Recht als «einen weiteren Nagel im Sarg des ‹liberalen Zionismus›» beschrieb. weiterlesen
Famous American Zionist turns his back on Israel
The implications of Trump's Jerusalem ploy (*)
dokumentiert
Henry Siegman, a Holocaust survivor and today in his late eighties, was president of the Project US-Middle East and a former member of the Foreign Affairs Council. He once was head of the American Jewish Congress and the Council of Synagogues of America. weiterlesen
Israel hat gerade andere Sorgen
Über israelische Reaktionen auf Trump
Gespräch mit Michel Warschawski
Wie reagiert die israelische Bevölkerung auf Trumps Erklärung, die US-Botschaft werde nach Jerusalem, in die Hauptstadt Israels, umziehen? Darüber sprach Cinzia Nachira für die italienische Webseite Rproject (www.rproject.it) mit Michel Warschawski vom Alternative Information Center (AIC) in Jerusalem. weiterlesen
US-Steuerreform
Konzerne über alles
von Ingo Schmidt
Die Mehrheit der US-Amerikaner war dagegen. Ökonomen erwarten keine positiven Konjunktureffekte, warnen aber vor weiter eskalierenden Staatsschulden. Die Demokraten empören sich über die einseitige Bevorzugung der Reichen. Die republikanischen Abgeordneten in Senat und Repräsentantenhaus stimmen nahezu geschlossen für Donald Trumps Steuerreform. Und die Börse jubelt. weiterlesen
Zum regierenden Irrsinn
Beispiele USA, Nordkorea, EU
von Manuel Kellner
Donald Trump, an der Spitze des militärisch weitaus stärksten Staats der Welt, setzt gegenüber dem Regime von Kim Jong Un weiterhin auf Provokation. Nachdem in Nordkoreas offizieller Presse Trumps Rede vor dem südkoreanischen Parlament als «rücksichtslose Äußerungen eines verkalkten Alten» bezeichnet worden war, konterte er auf Twitter, er würde Kim Jong Un «niemals als ‹klein und fett› bezeichnen.» weiterlesen
Probleme werden nicht verschwinden, wenn Trump abtritt
Die Bewegung gegen Trump und die Chancen seines Bleibens
Gespräch mit Dianne Feeley
Bevor Irma kam und Trump auf eine etwas weniger egozentrische Kommunikationsschiene hob, ist er in fast jedes Fettnäpfchen getreten, das sich ihm dargeboten hat, zuletzt als er pöbelnde und mordende Nazis gegen Gegendemonstranten in Schutz nahm. Die US-amerikanische Gesellschaft reagiert darauf mit deutlichen Zeichen der Distanzierung und der Abgrenzung. Doch die Republikanische Partei steht hinter ihm, solange Trump ihre neokonservative Agenda durchsetzt und solange sie ihn einigermaßen im Griff hat. weiterlesen
Trumps Politik im Nahen Osten
Viel Geld für die Saudis und Deals mit der Türkei
von Harald Etzbach
Gibt es eine neue Trump-Doktrin für den Nahen Osten? Das vielleicht nicht, in jedem Fall aber ist sie brutaler als die seines Vorgängers. weiterlesen
Säbelrasseln in Ostasien
Die koreanische Krise birgt die Gefahr einer «unkontrollierten Katastrophe»
von Pierre Rousset
Die bisherigen Bemühungen der USA, Nordkorea am Bau einer Atombombe zu hindern, sind bisher gescheitert. Auf der Militärparade anlässlich des 105.Geburtstags von Kim Il-sung wurde eine Waffe gezeigt, die einer ballistischen Interkontinentalrakete ähnelt.
Im vergangenen Jahr hat Nordkorea zwei Atomwaffentests durchgeführt und in der diesjährigen Neujahrsansprache angekündigt, die Vorbereitungen für den Start einer ballistischen Interkontinentalrakete würden auf Hochtouren laufen. weiterlesen