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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Mai 2019 Europa,Staat/Parteien,Startseite, | 

Anderes Europa braucht Bewegung

In der EU für Fortschritte kämpfen
von Catherine Samary, Angela Klein

Seit den traumatischen Erfahrungen in Griechenland diskutiert die radikale Linke in Europa über einen Plan B, ohne einen Konsens zu erreichen. Das Referendum über den Brexit in Großbritannien ist ein bitteres Beispiel dafür. Auch hier ist es der antirassistischen und Anti-EU-Linken nicht gelungen, einen glaubwürdigen Weg zu einer Alternative zur EU aufzuzeigen. Dabei beeinflussen sowohl das Vertragswerk der EU wie auch die europäische Politik der Einzelstaaten das Kräfteverhältnis auf nationaler wie auf internationaler Ebene ganz erheblich. weiterlesen

Nur Online April 2019 Europa, | 

Zurück auf Los?

Massendemo in London für ein zweites Referendum
von Angela Klein

Puh… Frischluft! Eine Million Menschen forderten in London am 23.März «Put it to the people!», das Volk soll entscheiden – ein zweites Referendum über den Brexit. weiterlesen

Nur Online April 2019 Gesellschaft,Soziales, | 

Urheberrechte und Uploadfilter

Der Kampf um die Gesetzesvorlage der EU
von Rolf Euler

Selten schienen Fronten so klar: Zehntausende Kritiker der neuen Gesetzesvorlage des EU-Parlaments auf der Straße gegen die «Zerstörung des Internets» durch drohende Uploadfilter. Die Urheberrechtsreform spaltet aber nicht nur Parlamentarier und Internetfreaks, sondern auch die Verbände der Schriftsteller, Fotografen, Zeitungsverleger. Diese sehen einen Fortschritt darin, dass Autorenrechte (Urheberrechte) für Bild, Ton, Schrift und Film mit dem neuen Gesetz in Europa endlich auch für das Internet geregelt werden und weisen darauf hin, dass gerade die großen Internetkonzerne wie Google oder Facebook die Urheberrechtsgesetzgebung genauso, wenn auch aus völlig anderen Motiven, bekämpfen wie die Netzaktivisten. Diese wiederum sehen die Freiheit der Meinungen und des Internetzugangs für alle gefährdet. weiterlesen

Nur Online April 2019 Amerika,Globalisierung/Krieg,Staat/Parteien, | 

Voreilige Anerkennung

Die Venezuela-Linie der Bundesregierung ist ein historischer Bruch in der deutschen Außenpolitik
von Andrej Hunko*

Durch ihre blinde Gefolgschaft für die Umsturzpolitik der USA in Venezuela hat sich die Bundesregierung in eine diplomatische Sackgasse manövriert.
Mit seiner Selbsternennung zum Präsidenten Venezuelas hat Juan Guaidó ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auch wenn gut zwei Monate nach Beginn dieses Putschversuchs die Regierung Maduro weiterhin im Amt ist, bleibt die Situation brandgefährlich. Die Bundesregierung gibt vor, für eine friedliche Lösung zu arbeiten. Doch hat sie durch die vorschnelle Anerkennung Guaidós den Konflikt verschärft. weiterlesen

Nur Online Februar 2019 Europa,Handel/Banken, | 

«EU – Ja oder nein» reicht nicht

Ungenügende Fragestellung im Brexit Debakel
von Angela Klein

«Das war die größte Rebellion in der neuzeitlichen britischen Politik, größer als jede Rebellion irgendeiner Partei seit den Corn Laws», kommentierte ein Reporter der BBC die Abstimmung über den Brexit im britischen Unterhaus am 15.Januar. Ein Drittel der Tories und ihr nordirischer Koalitionspartner DUP hatten zusammen mit der Opposition (Labour, Liberale, Sinn Féin, SNP, Independent) mit 432 zu 202 Stimmen gegen den von der Regierung May mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt. weiterlesen

Nur Online Februar 2019 Europa,Handel/Banken,Kolumne Ingo Schmidt, | 

Die Brexit-Frage

EU-Mitgliedschaft: Should I stay or should I go?
von Ingo Schmidt

Eins haben Theresa May und Jeremy Corbyn gemeinsam – beide sitzen Parteien vor, die zutiefst über die Frage der britischen EU-Mitgliedschaft gespalten sind. Sollte es über die Brexit-Frage zu Neuwahlen kommen und Corbyn diese gewinnen, sähe er sich der gleichen Herausforderung gegenüber, die eigenen Anhängerschaft zusammenzuhalten, die Mays Regentschaft von Beginn an belastet hat. weiterlesen

Israelische Rüstungsfirmen gegen Flüchtlinge

Elbit Systems liefert Überwachungstechnologie an EU-Küstenwachen
von Shir Hever

Der 59-Millionen-Euro-Vertrag zwischen der israelischen Firma Elbit Systems und der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (European Maritime Security Agency – EMSA) vom letzten November ist nicht gerade einer der größten Verträge von Elbit Systems. Aber er ist von größter Bedeutung, um die Marke Elbit Systems weiter zu etablieren, und ebenso für die Migrationspolitik der EU. weiterlesen

Nur Online September 2018 Klima, | 

Der letzte Strohhalm

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Strohhalme, die gar nicht aus Stroh, sondern aus Plastik sind, geisterten tagelang durch die Presse. Als die Hitzewelle noch im Anmarsch, die Meere aber schon länger geschädigt waren, entwickelte die EU Pläne zur Reduzierung des Plastikmülls. Es gibt zwar seit gefühlt hundert Jahren keinen echten Strohhalm aus Getreidestroh mehr, aber es scheint nur zu verständlich, dass diejenigen, die der Öffentlichkeit weismachen, sie täten der Umwelt einen Dienst, zum erstbesten Strohhalm greifen, dem Plastikhalm den Garaus zu machen. weiterlesen

Nur Online September 2018 Globalisierung/Krieg,Handel/Banken,Kolumne Ingo Schmidt, | 

Kampf um Freihandel?

Oder Angst vor China?
von Ingo Schmidt

Trump gegen den Rest der Welt. Kaum im Amt, steigt er aus den Verhandlungen über transatlantische und transpazifische Freihandelsabkommen aus, droht Kanada und Mexiko mit dem NAFTA-Ausstieg und führt Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Kanada, Mexiko, China und der EU ein. weiterlesen

Nur Online September 2018 Asien/Australien,Europa,Globalisierung/Krieg,Handel/Banken, | 

JEFTA ist schlimmer als CETA

Der Freihandelsvertrag mit Japan wurde im Geheimen ausgearbeitet, die nationalen Parlamente sollen nichts zu sagen haben
von Paul B. Kleiser

Am 17.Juli 2018 wurde JEFTA (Japan-EU Free Trade Agreement), der Freihandelsvertrag zwischen der EU und Japan, in Tokyo im Beisein von Minister­präsident Abe für Japan, von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk, unterzeichnet. Er beinhaltet auch ein weitreichendes «Investitionsschutzabkommen». weiterlesen