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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Mai 2019 Europa,Startseite, | 

Europawahlen 2019

Rechte und grüne Erfolge
von Angela Klein

Noch nie ist eine Europawahl auf so großes öffentliches Interesse gestoßen wie diesmal, die Wahlbeteiligung lag europaweit bei dem Rekordwert von über 50 Prozent – in Osteuropa, wo sie bislang am niedrigsten lag, hat sie sich zum Teil mehr als verdoppelt. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Bewegung,Europa,Parteien/Organisationen, | 

Zersplitterte Linke?

Europawahl 2019
von Klaus Dräger

Vom 23. bis 26.Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wie stellen sich die Parteien links von Sozialdemokratie und Grünen in der EU dafür auf?
Die Partei der Europäischen Linken (EL) war über Jahrzehnte hinweg stets die dominierende Kraft innerhalb der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament (EP). Dass dies so bleibt, ist nicht sicher – die EL ist in strategischen Fragen untereinander zerrissen, oft auch innerhalb ihrer Mitgliedsparteien. weiterlesen

Nur Online April 2019 Nur Online,Parteien/Organisationen,Startseite, | 

Wen Oder Was Wählen?

Was ändert sich?
von A.Holberg

Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Auf der „Linken“ wird nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Solange das nicht der Fall ist, ist die aus diesem Spruch abgeleitete Praxis den Nichtwählens oder gar des Wahlboykotts im Allgemeinen jedoch falsch. Bevor man an die Schwelle einer solchen Möglichkeit gelangt, müssen “die Unten“ zunächst durch ihre Erfahrung von den realen Grenzen der bürgerlichen Demokratie überzeugt werden. weiterlesen

Warum der SPD das Linksabbiegen so schwer fällt

Die Wirtschafts-Kolumne
von Ingo Schmidt

Egal was in den Medien über eine von Merkel sozialdemokratisierte CDU zu lesen war. Egal wie sehr sich Die Linke abmüht, in die Fußstapfen der SPD zu treten, der SPD wird Umfragen zufolge in Sachen sozialer Gerechtigkeit immer noch mehr zugetraut als Konservativen, Linken oder anderen. Und das Thema steht auf der politischen Prioritätenliste weit oben. Egal wie viele nationale Antworten die AfD auf die soziale Frage gibt. weiterlesen

Nur Online Januar 2019 Gesellschaft,Rand Rolf Euler,Staat/Parteien, | 

Recht haben

An den Rand notiert
von Rolf Euler

In der Redaktion gab es eine Wette, ob Merz oder Kramp-Karrenbauer als CDU-Fraktionsvorsitzende gewählt würde. Es stand 2:5, ich hatte mit anderen auf Merz getippt. Die anderen haben «recht behalten», obwohl die Voraussagen nach dem Auftritt der Kandidaten auf der Wahlversammlung in NRW Merz klar den Vorrang gaben. Von Zeit bis Bild wurde Merz in Position geschoben, seitenlange Erläuterungen seiner Karriere und Haltungen, ein Lob für seine klaren Ansagen, Fotos auf den Titelblättern – es sah nach einem deutlichen Ergebnis aus, und Frau Kramp-Karrenbauer konnte einem fast «leid tun»… weiterlesen

Nur Online Januar 2019 Staat/Parteien, | 

Operation Volkspartei ist eher ein Flop

Union nach dem CDU-Parteitag nicht wirklich gestärkt
von Manuel Kellner

Mit großem Aufwand hatte die CDU die Wahl der Nachfolge von Angela Merkel inszeniert, die 18 Jahre lang ihre Vorsitzende war und «nur» Bundeskanzlerin geblieben ist. Eine Kandidatin und zwei Kandidaten standen zur Auswahl, was als Sternstunde innerparteilicher Demokratie gefeiert wurde. Da gab es Regionalkonferenzen, deren Orte zu erreichen Friedrich Merz dazu zwang, mehrfach den Steuerknüppel in die Hand zu nehmen. Trotzdem erlaubten die 1000 Delegierten des Parteitags ihm dann doch nicht, das Parteischiff zu steuern und gaben Annegret Kramp-Karrenbauer mit knapper Mehrheit den Vorzug. weiterlesen

Braune Spendierhosen

Millionen stehen hinter mir!
von Manfred Dietenberger

«Die AfD ist eine Partei aus der Retorte, gezeugt vom großen Geld», wusste der heutige Vorsitzende der Freien Wähler und Superminister Bayerns, Hubert Aiwanger, schon 2016.
Nachdem das Redaktionsnetzwerk von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung aufgedeckt hat, dass der kometenhaften Aufstieg der AfD sich insbesonders einer Großspende aus der Schweiz verdankt, kamen und kommen nach weiteren gemeinsamen Recherchen des Spiegel und der Schweizer Wochenzeitung WOZ immer mehr unappetitliche Details ans Licht der Öffentlichkeit. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Staat/Parteien, | 

The long Goodbye

Die CDU steht vor einer Richtungsentscheidung
von Paul B. Kleiser

Die massiven und in der Höhe unerwarteten Stimmenverluste der Union in Bayern und Hessen haben die beiden Parteien stark aufgewühlt. Dabei polemisierte die CSU in vielen Punkten, besonders der Flüchtlingspolitik, gegen die Politik der Bundeskanzlerin; die hessische CDU unter Volker Bouffier hingegen unterstützte sie – das Ergebnis war in beiden Fällen dasselbe. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien,Startseite, | 

«Die Grünen bedienen die Sehnsucht nach schmerzlosen Alternativen»

Eindrücke vom Wahlkampf der LINKEN in Hessen
Interview mit Direktkandidatin Violetta Bock

Am 28. Oktober 2018 wurde in Hessen der Landtag gewählt. SPD und CDU fuhren eine krachende Niederlage ein, die Grünen setzten den Höhenflug von Bayern fort, DIE LINKE konnte gestärkt wieder in den Landtag einziehen und die AfD ist nun in allen Landesparlamenten vertreten. Eine Besonderheit gab es jedoch: In Kassel holte DIE LINKE mehr Stimmen als die AfD. Es geht also. Darüber sprachen wir mit Violetta Bock, sie war Direktkandidatin für die LINKE im Wahlkreis Kassel-Ost, hier holte die LINKE ebensoviel Erststimmen wie Zweitstimmen. Zweifellos auch ein persönlicher Erfolg. Das Gespräch führte Manuel Kellner. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Staat/Parteien, | 

Operation am offenen Herzen

Während Merkel noch regiert, bereitet die CDU schon ihre Kurswende vor
von Angela Klein

Die Bayern- wie auch die Hessenwahlen bestätigen die Zäsur, die seit der Bundestagswahl 2017 mit dem Absturz der sog. Volksparteien eingetreten ist, und zeigen eine wahlpolitische Polarisierung. Nur verläuft diese Polarisierung nicht zwischen der AfD und der LINKEN, sondern zwischen der AfD und den Grünen. weiterlesen