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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online März 2019 Soziales,Staat/Parteien, | 

BVG-Urteil zu Hartz IV

Sanktionen auf dem Prüfstein
von Tina Ress*

Am 15.Januar 2019 verhandelte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Klage gegen die Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende. Ein ALG2-Empfänger hatte Widerspruch eingelegt, nachdem er wegen der Verweigerung eines Jobangebots sanktioniert worden war. weiterlesen

Nur Online Februar 2019 Gesellschaft,Rand Rolf Euler,Soziales, | 

Gerechtigkeit? Ich weiß nicht, was das ist

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Der Vorstandvorsitzende der Allianz-Versicherung, Oliver Bäte, gab Ende letzten Jahres ein Interview in der Zeit. Darin antwortete er auf die Frage nach den Einkommensunterschieden: «Gerechtigkeit ist für mich ein marxistischer Begriff. Ich weiß nicht, was das ist.» weiterlesen

Nur Online Januar 2019 Alternativwirtschaft,Nur Online,Soziales,Startseite, | 

Neue Wirtschaftskonzepte

Keine Zukunft für kapitalistische Produktionsweise
Gespräch mit Manuel Kellner*

Was halten Sie von den derzeitigen Reform-Vorschlägen der Politik, die soziale Ungerechtigkeit zu entschärfen? Gibt es in Ihren Augen sinnvolle Vorschläge? (Bspw. Vereinfachung des Steuersystems, Erbschaftssteuer von 100 Prozent etc.)?

Der jüngste mir bekannte Vorschlag aus der etablierten Politik zur Entschärfung der sozialen Ungerechtigkeit in Deutschland kommt von der SPD und richtet sich gegen die weit verbreitete Kinderarmut. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Soziales,Staat/Parteien, | 

Viel Lärm um nichts

Die Ergebnisse des «Wohngipfels» der Bundesregierung
von David Stein

Am 21. September hatte die Bundesregierung mit Mediengetöse zum großen «Wohngipfel» eingeladen: Bundesländer und Kommunen sowie – neben einigen Mieterverbänden – vornehmlich Lobbyisten der Immobilien- und der Bauindustrie. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Nordafrika/Nahost,Startseite, | 

Israel zwischen Neoliberalismus und Kolonialismus

Die soziale Ungleichheit ist extrem gestiegen
von Shir Hever

Die soziale Ungleichheit in Israel ist groß und vielfältig. 2017 berichtete die OECD, dass der sog. Gini-Koeffizient dort bei 0,346 lag und damit zu den höchsten in der Welt zählte. Im Vergleich dazu lag er in Deutschland bei 0,293. Der Gini-Koeffizient misst die Ungleichheit der Einkommen und kann zwischen 0 (vollständige Gleichheit) und 1 liegen (wenn das Einkommen sich auf nur eine Person konzentriert und alle anderen nichts haben). Das Problem mit dem Gini-Koeffizienten besteht allerdings darin, dass die Daten über Kapitaleinkommen unzuverlässig sind und dass Ungleichheit unter den Reichen selbst aus gesellschaftlicher Sicht kaum von Interesse ist. weiterlesen

Nur Online Januar 2018 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

SPD-Bürgerversicherung

Chance oder doch Risiko?
von Daniel Kreutz

Auf dem Weg zu «ergebnisoffenen Gesprächen» über eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) hat die SPD die Forderung nach einer «Bürgerversicherung» (BüV) bei der Kranken- und Pflegeversicherung besonders hoch gehängt. Seit den großen Kontroversen um «Bürgerversicherung oder Kopfpauschale» gilt das BüV-Schlagwort vielfach als Losung für eine Sozialreform «von links». weiterlesen

Nur Online Oktober 2017 Flucht/Migration,Rassismus/Rechtsextremismus,Soziales, | 

«We’ll come United»

Parade für das Recht auf soziale Rechte
von Violetta Bock

Eine Woche vor der Bundestagswahl setzten in Berlin etwa 10000 Menschen unter dem Motto «We’ll come United – für das Recht auf soziale Rechte» ein klares Zeichen gegen Rassismus und die Verschärfungen des Asylrechts. weiterlesen

Nur Online September 2017 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

GroKo-Bilanz 1: Arbeits- und Sozialpolitik

Neoliberaler Systemwechsel vertieft …auch mit Hilfe der Gewerkschaften
von Daniel Kreutz

Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) und Gesundheits- und Pflegeminister Hermann Gröhe (CDU) haben die 2013 im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben weitestgehend umgesetzt. Die Bilanz ihrer Arbeit bietet nicht den geringsten Ansatzpunkt für eine Deutung als «Abkehr von der Agendapolitik». weiterlesen

Länderfinanzausgleich abgeschafft

Unter dem Regime der Schuldenbremse wird der Föderalismus ausgehebelt
von Carla Boulboullé*

Der Finanzausgleich der Bundesländer untereinander wird abgeschafft. Das bedeutet: Unter den Bundesländern wird es eine geringere Solidarität geben. Die einheitlichen Lebensverhältnisse in Deutschland sind nicht mehr gesichert. Der Bund übernimmt einen Teil des Ausgleichs der Finanzkraft über die Verteilung der Umsatzsteuer. weiterlesen

Nur Online Februar 2017 Gesellschaft,Soziales, | 

Sozialäquator Autobahn

Armutsgrenze A40
von Rolf Euler

Die Autobahn A40, die frühere Bundesstraße B1, durchschneidet das Ruhrgebiet von West nach Ost. Und sie zerschneidet die Stadt Essen in einen Süd- und einen Nordteil. Die A40 gilt als überlastet, laut und störend. In Essen verläuft sie aus diesem Grund teilweise in einem Tunnel unter der Stadtmitte. Und sie verläuft – nicht nur in Essen – als «Sozialäquator» durchs Revier: im Norden die Armen, im Süden die Reichen. weiterlesen