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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Ersetzen die Grünen die SPD als Partner der Gewerkschaften?

Vorbereitungen des DGB auf neuen Koalitionspartner
von Manfred Dietenberger

Das jüngste Spitzentreffen des DGB-Vorstands mit den Grünen, zu dem der DGB nach Berlin eingeladen hat, sollte dazu dienen, Gemeinsamkeiten auszuloten. Bei dem Gespräch sollte es, wie im Vorfeld vom DGB zu hören war, vor allem darum gehen, wie man sich bei den Themen Soziales und Ökonomie strategisch aufstellt – also etwa beim Thema Tarifbindung, der Internetökonomie oder der Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen. Letzteres wäre den Vorstellungen des DGB zufolge z.B. durch ein zu schaffendes Bundesvergabegesetz möglich, das vorschreibt, dass «öffentliche Aufträge nur an solche Unternehmen vergeben würden, die tariflich entlohnten», so DGB-Chef Reiner Hoffmann. weiterlesen

Warum der SPD das Linksabbiegen so schwer fällt

Die Wirtschafts-Kolumne
von Ingo Schmidt

Egal was in den Medien über eine von Merkel sozialdemokratisierte CDU zu lesen war. Egal wie sehr sich Die Linke abmüht, in die Fußstapfen der SPD zu treten, der SPD wird Umfragen zufolge in Sachen sozialer Gerechtigkeit immer noch mehr zugetraut als Konservativen, Linken oder anderen. Und das Thema steht auf der politischen Prioritätenliste weit oben. Egal wie viele nationale Antworten die AfD auf die soziale Frage gibt. weiterlesen

Nur Online März 2019 Soziales,Staat/Parteien, | 

Grundrente

Placebo oder All(heil)mittel?
von Mirko Düsterdieck*

Das Thema Rente und Altersarmut treibt immer mehr Menschen in Deutschland um. Viele sehen mit Sorge in die Zukunft, nicht wenige Rentnerinnen und Rentner leben jetzt schon in Armut. Nun hat die SPD vermeintlich ihre soziale Ader wiederentdeckt und sich dabei auch dem Thema Rente gewidmet. weiterlesen

Nur Online Januar 2019 Patriarchat,Staat/Parteien, | 

SPD und §219a

Opportunismus statt Haltung
von Ute Abraham

Ende 2017 war die Hoffnung auf eine Streichung des §219a aus dem Strafgesetzbuch groß. Die SPD legte einen Gesetzesentwurf zur Streichung vor. Eine Mehrheit im Bundestag war möglich und ist es immer noch. weiterlesen

Nur Online November 2018 Parteien/Organisationen,Patriarchat,Staat/Parteien, | 

SPD wartet auf Godot

Der §219a im Bundestag
von Cornelia Möhring*

Der §219a StGB, der Ärztinnen verbietet, darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, könnte längst Geschichte sein. Es gibt eine Mehrheit im Bundestag, die ihn abschaffen will. Eigentlich. Aber die SPD hat einen Tag, bevor sie Frau Dr. Merkel zur Kanzlerin wählte, ihren Gesetzesvorschlag auf Streichung zurückgezogen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018 Rassismus/Rechtsextremismus,Staat/Parteien,Startseite, | 

Seehofer muss gehen

Rechtskurs kann nicht akzeptiert werden
von Angela Klein

Auf die SPD kommt es jetzt an. Von ihr hängt es ab, ob einer wie Seehofer, den man inzwischen ohne Umschweife einen Türöffner der extremen Rechten nennen muss, einer Bundesregierung, an der die SPD beteiligt ist, seinen Stempel aufdrücken darf – ob also die AfD durch die Person des Innenministers das Regierungsprogramm diktieren darf. weiterlesen

Nur Online März 2018 Staat/Parteien, | 

GroKo zum Vierten

Kein Weiter so
von Angela Klein

Die einen gähnen gelangweilt, die anderen schimpfen kräftig weiter: Nach turbulenten Wochen mit drohender Minderheitsregierung oder wahlweise Neuwahlen und einer vergeigten Jamaika-Koalition nun also die Fortsetzung des Gehabten: GroKo zum Vierten. weiterlesen

Nur Online März 2018 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien,Startseite, | 

SPD im Sinkflug

Warum profitiert DIE LINKE so wenig davon?
von Manuel Kellner

Wahlumfragen sind Momentaufnahmen mit Fehlertoleranzen von bis zu 3 Prozentpunkten. Immerhin spiegeln sie Trends. So ist die Talfahrt der SPD spektakulär. In der Umfrage vom 19.?Februar wird sie bereits von der AfD überholt (16 Prozent) und kommt nur noch auf 15,5 Prozent. Gibt es eine Grenze für den Fall? weiterlesen

Nur Online Januar 2018 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

SPD-Bürgerversicherung

Chance oder doch Risiko?
von Daniel Kreutz

Auf dem Weg zu «ergebnisoffenen Gesprächen» über eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) hat die SPD die Forderung nach einer «Bürgerversicherung» (BüV) bei der Kranken- und Pflegeversicherung besonders hoch gehängt. Seit den großen Kontroversen um «Bürgerversicherung oder Kopfpauschale» gilt das BüV-Schlagwort vielfach als Losung für eine Sozialreform «von links». weiterlesen

Nur Online Dezember 2017 Buch,Parteien/Organisationen,Startseite,Zur Person, | 

Regieren auf sozialdemokratisch

Was ein Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2000 mit den Wahlniederlagen der SPD zu tun hat
von Reiner Tosstorff

Michael Naumann ist gewiss kein Name, den man aus der Politik unbedingt kennen muss. Als Kulturminister Schröders von 1998 bis 2001 und gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat der Hamburger SPD 2008 hat er nicht sehr viele Spuren hinterlassen. Eher wurde er als Verleger (Rowohlt) und Journalist (Die Zeit, Cicero) wahrgenommen. Seine kurze Zeit davor in der Politikwissenschaft ergab eine Habilitationsschrift über den irischen Sozialisten James Connolly, von den Briten hingerichteter Mitanführer des Osteraufstands von 1916, die allerdings keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat. weiterlesen