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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2017 Buch,Parteien/Organisationen,Startseite,Zur Person, | 

Regieren auf sozialdemokratisch

Was ein Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2000 mit den Wahlniederlagen der SPD zu tun hat
von Reiner Tosstorff

Michael Naumann ist gewiss kein Name, den man aus der Politik unbedingt kennen muss. Als Kulturminister Schröders von 1998 bis 2001 und gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat der Hamburger SPD 2008 hat er nicht sehr viele Spuren hinterlassen. Eher wurde er als Verleger (Rowohlt) und Journalist (Die Zeit, Cicero) wahrgenommen. Seine kurze Zeit davor in der Politikwissenschaft ergab eine Habilitationsschrift über den irischen Sozialisten James Connolly, von den Briten hingerichteter Mitanführer des Osteraufstands von 1916, die allerdings keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat. weiterlesen

Nur Online September 2017 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

SPD weiter auf Talfahrt

Kann DIE LINKE das nutzen?
von Manuel Kellner

Der Hype um Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD ist schnell verklungen, die Krise der SPD setzt sich ungebrochen fort. Vom Niedergang der SPD zu sprechen ist keine Übertreibung. Ihr bestes Nachkriegsergebnis bei Bundestagswahlen hatte sie 1972 mit 45,8 Prozent, ihr bislang schlechtestes 2009 mit 23 Prozent. Bei den Umfragen für die Bundestagswahlen am 24.September 2017 liegt sie je nach Institut bei 23–24 Prozent. 1990 hatte sie fast 950000 Mitglieder, 2016 waren es nur noch 432000. weiterlesen

Nur Online Juli 2017 Staat/Parteien, | 

Zum Programmparteitag der SPD

Bettelei um den Platz in der nächsten Großen Koalition
von Thies Gleiss

Was bei der LINKEN drei und bei den Grünen zwei Tage gedauert hatte, erledigte die SPD in fünf Stunden, wovon noch zwei Stunden mit Dauerreden des letzten Kanzlers der SPD, Schröder, und des Niemals-Kanzlers der SPD, Schulz, draufgingen: Sie gab sich ein Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September. weiterlesen

DGB/SPD vor der Bundestagswahl

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass
von Manfred Dietenberger

Im Vorfeld der Bundestagswahl 1953 stand der Mai-Aufruf des DGB nicht unter einem bestimmten Motto, er appellierte aber sehr politisch an die abhängig Beschäftigten: «Von allen Arbeitern, Angestellten, Beamten, Rentnern und ihren Angehörigen, nicht zuletzt von den Jungwählern, erwarten die Gewerkschaften, dass sie bei den bevorstehenden Wahlen ihre demokratischen Rechte nutzen. weiterlesen

Martin Schulz – einer von uns?

Von der Polit-Elite in den Wahlkampf
von Manfred Dietenberger

Die SPD macht wieder Politik und lässt Merkel nicht einfach weiter vor sich hin sozialdemokrateln, schrieb Anfang März der Vorwärts der SPD. Und in der Tat, Schulz und Superman wurden noch nie im selben Raum gesehen. Ist also Schulz tatsächlich Superman?

Was wir über Martin Schulz wirklich wissen ist: Er kommt aus einfachen Verhältnissen, war Bürgermeister einer Kleinstadt und schaffte es nach Europa. Dort gehörte er viele Jahre der hochbezahlten europäischen politischen «Elite» an. weiterlesen

Nur Online April 2017 Soziales,Staat/Parteien, | 

Neue Vorschläge aus der SPD

Keine Korrekturen an Hartz IV
von Manuel Kellner

Die Wahlkampfvorschläge der SPD schließen keine Gerechtigkeitslücke und schaffen den Niedriglohnsektor nicht ab.

Der Vorstoß von Martin Schulz, bei der Arbeitslosenversicherung nachzubessern, hat zu einem Aufjaulen der Unternehmerverbände geführt. Die etwas sozialere Gestaltung von Hartz IV werde zu «Warteschleifen in die Frühverrentung» und zu mehr Erwerbslosigkeit führen. weiterlesen

Nur Online April 2017 Rassismus/Rechtsextremismus,Startseite, | 

Solidarität statt Hetze

SPD spaltet Mobilisierung gegen AfD-Parteitag
Gespräch mit Aktivisten, Köln gegen Rechts

Die Mobilisierung gegen den AfD-Parteitag in Köln wirft landesweite Schatten und bringt die SPD mächtig unter Druck. In einem ersten Gespräch mit einem Aktivisten des Bündnisses «Köln gegen Rechts» sprach die SoZ (Nr.3/2017) über den Stand der Mobilisierungen und die Kampagne gegen das Maritim-Hotel. Im jetzigen Gespräch geht es um die Haltung der SPD zu den antifaschistischen Protesten. weiterlesen

Nur Online März 2017 Staat/Parteien,Zur Person, | 

Ein Schaumschläger mit Rechtsdrall

oder die hohe Kunst der (Selbst-)Inszenierung
von Paul Michel

Martin Schulz Superstar. Martin Schulz Hoffnungsträger. Innerhalb weniger Wochen ist der SPD dank ihm die Trendwende gelungen. Zum erstenmal seit vielen Jahren liegt die längst abgeschriebene SPD in Meinungsumfragen wieder vor der CDU, im direkten Vergleich mit Merkel lässt der neue Star der SPD die Kanzlerin um Meilen hinter sich. Offenbar kommt er gut an. Er präsentiert sich als ein Mann aus «einfachen Verhältnissen», der von sich behauptet, «für die hart arbeitenden Menschen» in diesem Land zu kämpfen. weiterlesen