Betr.: Katalonien in der SoZ, November 2017

von Matthias Schindler

Die Repression der Regierung Rajoy gegen Katalonien ist zurückzuweisen. Das Recht der Katalanen auf Selbstbestimmung muss verteidigt werden. Die undemokratische Konstruktion des spanischen Staates, die Verfassung von 1978, die Dreieinigkeit König–Militär–Katholische Kirche und der spanische Nationalismus müssen kritisch hinterfragt werden. Daraus folgt aber nicht automatisch, die Abtrennung Kataloniens von Spanien anzustreben. weiterlesen

Einflüsse, Auswirkungen und Aussichten
Interview mit Josep Maria Antentas

«Es braucht einen Fahrplan für einen Bruch mit dem nachfranquistischen Regime von 1978», sagt Josep Maria Antentas, Dozent für Soziologie an der Autonomen Universität Barcelona (UAB) und Leitungsmitglied von Revolta Global. Das Interview mit ihm führte Dan LaBotz, Mitherausgeber der US-amerikanischen Zeitschrift New Politics. weiterlesen

Andrej Hunko hat in den Tagen der Unabhängigkeitserklärung Katalonien besucht
Gespräch mit Andrej Hunko

Die katalanische Regierung ist abgesetzt, ihre Vertreter und die Sprecher der Unabhängigkeitsbewegung werden vor Gericht gestellt. Doch die Unabhängigkeitsbewegung lässt sich nicht einschüchtern. Zuletzt haben wieder 750000 Menschen gegen die Verhaftungen demonstriert, die Mobilisierung der Anhänger des Rechts auf Selbstbestimmung stellt diejenige der Anhänger Spaniens in den Schatten. Premierminister Rajoy hat fürs erste zwar sein Anliegen durchgesetzt, dass in Katalonien am 21.Dezember wieder Wahlen stattfinden, doch ist nicht klar, ob das nicht ein Pyrrhussieg für ihn wird, wenn die jetzige Parlamentsmehrheit bestätigt wird. weiterlesen

Fakten, Umfragewerte und Einschätzungen
von ak

Die Entscheidung der Madrider Regierung, die katalanische Regierung abzusetzen und für den 21.Dezember Neuwahlen anzusetzen, verspricht keine Klärung der politischen Lage.

Wenn derzeit Wahlen in Katalonien wären, hätten die Anhänger einer wie auch immer gearteten Unabhängigkeit weiterhin eine knappe Mehrheit. weiterlesen

Das Kurdistan-Referendum im Nordirak ist eine Katastrophe für die bürgerliche kurdische Führung
von Nick Brauns

Mit einer großen Mehrheit von 92 Prozent stimmten die Kurden im Nordirak am 25.September für die Bildung eines unabhängigen kurdischen Staates. Die Wahlbeteiligung bei dem völkerrechtlich nicht bindenden Referendum lag bei 72 Prozent, vor allem Araber und Turkmenen in den außerhalb des Autonomiegebietes gelegenen kurdischen Siedlungsgebieten, aber auch viele Kurden, die dem kurdischen Präsidenten Massud Barzani ablehnend gegenüber stehen, hatten die Abstimmung boykottiert. weiterlesen

Dürfen die Katalanen aus dem Spanischen Staat aussteigen?
von Angela Klein

«Ein Dialog auf Augenhöhe über eine Verfassung des Spanischen Staates, der den in ihm wohnenden Völker gleiche Rechte gibt», das ist der Preis des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont, zu dem er auf eine einseitige Unabhängigkeitserklärung verzichten würde. Dass die spanische Verfassung stark reformbedürftig ist, sehen viele Verfassungsrechtler genauso. Madrid aber besteht auf dieser Verfassung und wirft den Katalanen egoistischen Nationalismus vor. Dürfen die Katalanen aus dem Spanischen Staat aussteigen? weiterlesen

Die Demokratiebewegung in Katalonien steckt in einer strategischen Sackgasse
nach Josep Maria Antentas

Föderation oder Unabhängigkeit? Zwischen diesen beiden Polen bewegt sich die linke Debatte über die Perspektiven für Katalonien. Doch das ist eine falsche Gegenüberstellung. weiterlesen