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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online April 2019 Nur Online,Parteien/Organisationen,Startseite, | 

Wen Oder Was Wählen?

Was ändert sich?
von A.Holberg

Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Auf der „Linken“ wird nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Solange das nicht der Fall ist, ist die aus diesem Spruch abgeleitete Praxis den Nichtwählens oder gar des Wahlboykotts im Allgemeinen jedoch falsch. Bevor man an die Schwelle einer solchen Möglichkeit gelangt, müssen “die Unten“ zunächst durch ihre Erfahrung von den realen Grenzen der bürgerlichen Demokratie überzeugt werden. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Amerika, | 

Stichwahl in Brasilien

Weitreichende Rechtswende bestätigt
von Hermann Dierkes

Seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 und der Verabschiedung einer demokratischen Verfassung 1988 wurde in der Stichwahl am 28. Oktober mit Jair Bolsonaro zum ersten Mal wieder ein ausgesprochen faschistoider Kandidat zum Präsidenten Brasiliens gewählt. Er wird, zusammen mit der von ihm zu bildenden Regierung, zum 1. Januar sein Amt antreten.
Der pensionierte Fallschirmjägerhauptmann war des öfteren durch drastische Bekenntnisse zu Militärdikatur, politischem Mord, Folter, Armen-, Frauen- und Schwulenfeindlichkeit aufgefallen. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Amerika, | 

Wahlen in Brasilien

Achtungserfolg für die PSOL
von Lucas Orlando*

Die diesjährigen Präsidentschaftswahlen waren die schwierigsten für die brasilianische antikapitalistische Linke seit dem Ende der Militärdiktatur (1964–1985) und den ersten freien Wahlen im Jahr 1989.
Diese Feststellung stellt keine Überraschung dar, da weithin bekannt ist, dass der Neofaschist Jair Bolsonaro die Wahlen gewonnen hat und das Machtgleichgewicht im Land seit seinem parlamentarischen Putsch nach rechts gedriftet ist. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018 Europa, | 

Kommunalwahlen in Polen

Gelbe Karte für regierende PiS
von Norbert Kollenda

Die Kommunalwahlen, die in zwei Wahlgängen am 21.10. und 4.11. durchgeführt wurden, hatten Bedeutung als Stimmungsbarometer für die Regierenden und könnten Tendenzen für die kommenden Wahlen aufzeigen: die EU-Wahlen 2019 und die Wahlen zum Sejm 2020. Auf der Zielgeraden hat die PiS geradezu panisch reagiert und sich mit rassistischen und fremdenfeindlich Spots überboten. weiterlesen

Nur Online September 2018 Allgemein,Amerika, | 

Aufbruch in Mexiko

Nach dem fulminanten Wahlsieg von Andrés Manuel López Obrador keimt Hoffnung
von Leo Gabriel*

Das bisherige politische System Mexikos ist am Ende, López Obrador konnte sich mit seiner Sammlungsbewegung MORENA als neue Kraft darstellen. weiterlesen

Nur Online April 2018 Europa, | 

Parlamentswahlen in Italien

Ohrfeige fürs Establishment
von Angela Klein

Berlusconi kommt nicht wieder und Renzi hat seine Demokratische Partei (PD) vor die Wand gefahren. Zum zweiten Mal seit Anfang der 90er Jahre sind bei den Parlamentswahlen am 4.März die Parteien, die dem Establishment nahestehen, mit Pauken und Trompeten untergegangen. weiterlesen

Nur Online April 2018 Amerika, | 

Lateinamerika im Superwahljahr 2018

Zwischen Rechtsruck und Paradigmenwechsel
von Leo Gabriel

Es ist fast ein Vierteljahrhundert her, dass innerhalb eines Jahres in der Mehrzahl der Länder auf dem lateinamerikanischen Kontinent die Parlamente neu gewählt wurden. weiterlesen

Nur Online Juni 2017 Europa,Startseite, | 

Frankreich – soziale Polarisierung weit weniger ausgeprägt als die politische

Eine Radiografie der Stimmenverteilung im ersten Wahlgang
von Frédéric Sawicki*

Die Karte der Wahlergebnisse des 1.Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, aufgeschlüsselt nach Départements, zeigt einen gelben Westen/Südwesten (Macron), einen tiefblauen Osten/Nordosten (Le Pen), mit drei hellblauen Einsprengseln für den Konservativen Fillon und zwei roten Flecken für Mélenchon im Südwesten. Paris ist dreigeteilt zwischen Macron, Fillon und Mélenchon. Bei näherer Betrachtung ist das Bild viel differenzierter. weiterlesen

Nur Online April 2017 Europa, | 

Niederlande: Rechtsruck bei den Wahlen

Die Wahlgewinner auf der Linken
von Alex de Jong*

Wie erwartet, brachten die Wahlen in den Niederlanden einen Rechtsruck – doch nicht in der erwarteten Weise.

Am spektakulärsten ist der Zusammenbruch der sozialdemokratischen PvdA. Ihre Verluste waren noch größer als erwartet – die Partei übertraf ihren eigenen Rekord aus dem Jahr 2002 und erlitt die größte Wahlniederlage in der Geschichte der Niederlande –, doch eine richtige Überraschung war das nicht. weiterlesen

Nur Online April 2017 Europa, | 

Wahlen in den Niederlanden

Kurze Wahlanalyse
von Christiano Dan/Red.

Die scheidende Regierung – eine Allianz aus der rechtsliberalen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) und der sozialdemokratischen PvdA (Partei der Arbeit) – hat eine massive Niederlage erlitten: 2012 waren beide Parteien zusammen auf 51,5% der Stimmen gekommen, 2017 sind es nur noch 27% – ein Verlust von 24,5 Prozentpunkten, also fast eine Halbierung: von 79 Sitzen auf nunmehr 42. weiterlesen