Wien hat gewählt – nach vorn?
Dieter Braeg
Schon lange rätselt die Wissenschaft, warum die Banane krumm ist. Des Rätsels Lösung ist einfach. Die Bananenkrümmung hat mit dem derzeitigen Zustand der österreichischen Politik zu tun, die für die Krümmung der Banane und den Namen „Bananenrepublik“ verantwortlich ist. Kanzler Kurz von der konservativen ÖVP, die ihre Farbe von schwarz auf türkis wechselte, mag nicht nur keine Flüchtlinge aufnehmen (zähneknirschend unterstützt vom grünen Koalitionspartner), er verkündet als Amateurvirologie auch: „Das Virus kommt von dem Auto“!
weiterlesenDIE LINKE in NRW nach dem Landesparteitag
Linker Aufbruch oder Entpolitisierung?
Inge Höger
Der Landesparteitag in NRW fand nach zwei Wahlen statt, in denen die LINKE sehr unbefriedigende Ergebnisse erzielt hat. Es hätte die Chance bestanden, die Ergebnisse der Wahlen auszuwerten und Schlussfolgerungen für linke Politik in NRW zu ziehen. Auf der Basis einer entsprechenden politischen Bewertung und eines politischen Leitantrages, der die anstehenden Aufgaben gerade auch in der durch Corona verschärften Wirtschaftskrise benennt, wäre ein linker Aufbruch möglich gewesen. Diese Chance wurde leider verspielt.
weiterlesenAufbruch oder Rechtsschwenk?
Die LINKE nach den Kommunal- und Vorstandswahlen
Gespräch mit Christian Leye*
Am Wochenende des 27. und 28. September hattet ihr den Landesparteitag der Partei Die Linke in NRW. Welche Bilanz der letzten zwei Jahre habt ihr da gezogen? Ist es gelungen die Partei weiterzuentwickeln? Wie seht ihr das eher ernüchternde Ergebnis der Kommunalwahlen?
Die Partei hat sich tatsächlich weiterentwickelt. Wir sind noch nicht da, wo wir hinwollen, aber wenn wir uns den zurückliegenden Wahlkampf ansehen, dann sieht man da schon eine positive Entwicklung.
weiterlesenSind wir denn keine Menschen?
Ein Flüchtling aus Moria berichtet
dokumentiert
Es war eine richtige Maßnahme: Erst dadurch, dass die Flüchtlinge im Lager Moria auf Lesbos ihre unwürdigen und unerträglichen Unterkünfte in Brand gesetzt haben, ist die Politik aufgeschreckt und sieht sich bemüßigt zu handeln, wenn auch in Trippelschritten.
weiterlesenKein Freund, kein Helfer
Nazi-Netzwerke in der Polizei Nordrhein-Westfalens aufgedeckt
von Tim Fürup
Rechte Netzwerke, Debatten über Polizeigewalt und institutioneller Rassismus: Das Bild vom freundlichen Gesetzeshütenden wankt in der bürgerlichen Öffentlichkeit, insbesondere nach dem Nazi-Skandal bei der Polizei in NRW. Unterdessen weiß DIE LINKE nicht, ob sie mehr Personal in den Polizeibehörden oder eine grundsätzliche Abrüstung fordern soll.
weiterlesenFür eine klassenkämpferische Wahlpolitik
Die Democratic Socialists of America und die Wahlen
Interview mit Meagan Day und Micah Uetricht*
Barry Eidlin interviewt Meagan Day (MD) und Micah Uetricht (MU). Die beiden sind Mitglieder der Democratic Socialists of America (DSA) und veröffentlichten Bigger than Bernie: How we go from the Sanders Campaign to Democratic Socialism (Verso Books, 2020).
weiterlesenLibanon
Imperialismus im Gewand «humanitärer Hilfe»
von Nabil Sourani
Seit Oktober 2019 entlädt sich die Wut der Bevölkerung in Form von Massenprotesten im ganzen Libanon. Mit Repression sichern Militär und Polizei ein von den USA und der EU aufgebautes System vor den Massen und vor iranischem Einfluss ab.
weiterlesenIns Abseits gestellt
Auch Neoliberalismus braucht Staat
von Ingo Schmidt
Vielen, nicht nur Linken, gelten Margaret Thatcher und Ronald Reagan als Geburtshelfer des Neoliberalismus. Ihnen selber galten «Ismen» als Ausgeburt intellektueller Besserwisserei, als Ausgangspunkt der Unterwerfung menschlicher Freiheit unter vorgefasste Blaupausen.
Acht Jahre Bernd Riexinger und Katja Kipping
DIE LINKE zwischen notwendiger Erneuerung und tiefer Krise
von Thomas Goes
Herbst 2002. Die PDS scheitert an der 5-Prozent-Hürde, verliert ihre Bundestagsfraktion. Heftige Richtungsauseinandersetzungen brechen sich Bahn. Auf dem Spiel steht das Überleben einer Partei, die zumindest die Chance hatte, zu einer gesamtdeutschen Linken zu werden.
weiterlesenAusländer raus…
Erinnerung an Christoph Schlingensief
von Dieter Braeg
«Wien ist anders» – das war einmal. In einer Juniwoche im Jahr 2000 zeigte Wien sein wahres Gesicht. Die Deutschen blickten neidisch auf die österreichische Hauptstadt. Anders als heute durften sie damals keine Ausländer abschieben.
weiterlesen-
Ausgabe Oktober 2020
SoZ und express Beilage Juli 2020
Ökosozialistische-Konferenz
Die Polnische Presseschau
