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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2010 Gewerkschaften, | 

Werner Sauerborn: Rede zum Abschluss

Hauptsache Gewerkschaft
Eine gewerkschaftspolitische Zwischenbilanz
Vortrag im Gewerkschaftshaus Stuttgart, am 23. November 2010

Zäsuren wie Geburtstage, Hochzeitstage oder Sylvester sind immer gute Anlässe zu bilanzieren und Schlussfolgerungen zu ziehen. Wenn man nach 28 Jahren – rechnet man Vorzeiten in Gewerkschaftsprojekten und am OSI in Berlin ein, nach 36 Jahren – aus einem politischen Beruf ausscheidet, dann, so fand ich, ist eine politische Bilanz angemessen.

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Nur Online Dezember 2010 Konjunktur/Krise, | 

Herbst in Europa

Der große Brand ist ausgeblieben
von Angela Klein

Die Wut ist überall, mal stiller, mal lauter. Wie eine Kugel irrlichternder Funken rast sie durchs europäische Unterholz, legt hier und dort Brände, wie in Frankreich oder zuletzt die Studierenden in England. Die Ablehnung der Sparorgien, die den Kontinent verwüsten, ist einhellig. Doch die Funken springen nicht über. Warum?
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Nur Online Dezember 2010 Staat/Parteien, | 

Krise der Union: Eine Volkspartei schafft sich ab

Der bürgerlichen Sammlungspartei geht die Bindekraft verloren
von Arno Klönne

Ihr «schwarze Seele» habe Angel Merkel beim Bundesparteitag der CDU gezeigt, schrieb die Süddeutsche Zeitung. Aber eine Metaphysikerin ist die Bundeskanzlerin nicht, das ist nicht ihr Fach.

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Nur Online Dezember 2010 Europa,Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Volksabstimmung in der Schweiz

Die Saat des Hasses
Sonderjustiz für Ausländer beschlosse
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von Paolo Gilardi

Am 28.November haben in der Schweiz 53% der Wählerinnen und Wähler«Ja» zur direkten Abschiebung sog. «krimineller Ausländer» gesagt. Die von der rechtspopulistischen SVP lancierte Gesetzesvorlage sieht die umgehende Abschiebung von Ausländern vor, die sich des Mordes, Raubs oder des «illegalen Bezugs von Sozialleistungen» schuldig gemacht haben.

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Nur Online Dezember 2010 Staat/Parteien, | 

Christian Wulff: Eine deutsche Karriere

Von der Leine an die Spree
von Hartwig Hohnsbein

Bald nach dem Weihnachtsmann guckt, wie in jedem Jahr, in einer Sondersendung des Fernsehens der Bundespräsident in die Wohnzimmer der Bundesbürger. Vor einem Jahr noch tat das ein Herr Köhler. Seine weihnachtliche und weinerliche Botschaft, die er 2009 verkündete, lautete: «Das wichtigste Buch, das ich kenne, ist die Bibel, denn ihr Inhalt ist heute genauso aktuell wie damals.»

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Nur Online Dezember 2010 Umwelt, | 

Der Atomausstieg ist vorgezeichnet

Wolfgang Ehmke über die Erfolgsaussichten der Anti-Atom-Bewegung

Die Proteste im Wendland Anfang November gegen die Einlagerung weiteren hochradioaktiven Mülls in Gorleben haben die Castor-Transporte nicht verhindern können. Aber sie haben der Anti-Atom-Bewegung nochmal einen gewaltigen Auftrieb gegeben. Zusammen mit juristischen und politischen Hebeln, die der Bewegung zur Verfügung stehen, ergibt sich eine reale Chance, in den kommenden Jahren mindestens Gorleben als Endlagerstätte endgültig abzuhaken, wenn nicht vollständig aus dem Atomprogramm auszusteigen.
Die SoZ sprach darüber mit Wolfgang Ehmke, Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg.

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Nur Online Dezember 2010 Bewegung,Umwelt, | 

Castor Schottern: eine Bilanz

Wir haben Legitimität gewonnen
Azad Tarhan über seine Erfahrungen im Wendland

An der Aktion «Castor schottern» Anfang November haben sich Aktivisten aus ganz Deutschland beteiligt. Auch Azad Tarhan, jugendpolitischer Sprecher der LINKEN NRW, war beim Schottern dabei und zog für die SoZ Bilanz.

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Nur Online Dezember 2010 Bewegung,Soziales, | 

Sozialproteste in Deutschland

Kalte Füße im heißen Herbst?
von Thomas Goes

Während der Bau eines Tiefbahnhofs in Stuttgart und die Wiederaufnahme der Eignungsprüfung des Gorlebener Salzstocks als Endlagerstätte wahre Volksbewegungen auslösen, die durchaus Chancen auf Erfolg haben, gab es in diesem Herbst gegen die Einschnitte in den Sozialhaushalten unangemessen zahmen Protest.

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Nur Online Dezember 2010 Umwelt, | 

Wendland: Grenzüberschreitende Polizeiausleihe

Auf welcher Basis durfte der CRS-Beamte in Deutschland prügeln?
von Matthias Monroy

Der diesjährige Castor-Transport wurde begleitet von Polizisten aus Frankreich, Polen, Kroatien und den Niederlanden. Während die meisten von ihnen als Beobachter tätig waren, half mindestens ein französischer CRS-Beamter deutschen Bundespolizisten bei der brutalen Räumung von Demonstranten.

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Nur Online Dezember 2010 Buch, | 

Stuttgart 21 – oder: Wem gehört die Stadt?

Hg. V.Lösch/G.Stocker/S.Leidig/W.Wolf
Köln: PapyRossa, 2010, 199 S., 10 Eur
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von Paul B. Kleiser
Gegen den Umbau des Stuttgarter Kopfbahnhofs zu einem Durchgangsbahnhof und die «Beschleunigung» der Strecke über die Schwäbische Alb regt sich bereits seit Mitte der 90er Jahre Widerstand. Je konkreter die Pläne wurden, desto stärker engagierten sich Tausende gegen das «Milliardengrab», so dass schon von einer Volksbewegung gesprochen wird.

Mittlerweile gibt es zahlreiche Bücher und Broschüren über die Geschichte des Bahnhofs, die Hintergründe von S21 und die laufende Auseinandersetzung. Das genannte Büchlein enthält zwanzig Texte verschiedener Autoren. Es ist vor allem wegen der beiden Beiträge von Winfried Wolf zu empfehlen, der mit «Ein Projekt und sieben Lügen» die wichtigsten «Argumente» von Bahn und Land auseinander nimmt und faktenreich widerlegt; und mit «Bahnprivatisierung als Immobiliengeschäft» den Finger auf eine gern «vergessene» Tatsache legt, nämlich dass Privatisierung von lateinisch «privare = berauben» kommt und es bei Stuttgart 21 auch um eine gigantische «Grundstücksverwertung» im Innenstadtbereich geht.

Wichtig ist zudem der Artikel des Stern-Journalisten Arno Luik, der die (auch von Geißler mehrfach gerügte) Geheimniskrämerei anprangert und auf die schwierigen Verhältnisse im Stuttgarter Untergrund aufmerksam macht. Er lässt den Architekten Frei Otto zu Wort kommen, der wegen der geologischen Probleme von seinen Tunnellösungen abgerückt ist.

Das Buch kann auch über den Neuen ISP Verlag bezogen werden. Auf dessen Webseite
www.neuerispverlag.de/ kann überdies die vergriffene Broschüre von
Winfried Wolf, Stuttgart 21 – Hauptbahnhof im Untergrund, kostenlos heruntergeladen werden.