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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 02/2010 |

Die DDR, eine verpasste Chance?

Keine Bedingungen für sozialistische Demokratie. Ein Diskussionsbeitrag zu SoZ 11/2009
von Arno Klönne

Als «ersten Versuch, auf deutschem Boden den Sozialismus aufzubauen», bezeichnet Angela Klein die DDR und skizziert völlig einleuchtend linke Kritik an diesem Staatswesen. Aber ist damit schon das «Scheitern des Versuchs» erklärt? Wer unternahm diesen Versuch, unter welchen Bedingungen, aus welchen Motiven?

Hätten dabei gesellschaftliche Verhältnisse entstehen könne, die den Namen Sozialismus verdienen? Und welche gesellschaftlichen Kräfte hätten eine alternative, real demokratische Entwicklung in der DDR bewirken können?

Weder die Gründung des ostdeutschen Staates, noch der dortige «Aufbau des Sozialismus» sind einer revolutionären Bewegung zuzuschreiben. Woher auch hätte eine solche kommen sollen die deutsche Arbeiterbewegung hatte 1933 eine nachhaltige Niederlage hinnehmen müssen, und sie verlor während des «Dritten Reichs» in der Illegalität an Boden, nicht nur durch die Verfolgung, auch durch Resignation und Anpassung vieler ihrer ehemaligen Genossen. Der Widerstand war nicht in der Lage, die Macht des deutschen Faschismus zu erschüttern. Allein die militärische Niederlage setzte dem NS-Staat ein Ende, anders als beim Systembruch 1918 war daran keine Volksopposition in Deutschland beteiligt.

Die historische Situation 1945 war nicht dazu angetan, eine deutsche Revolution hervorzubringen, zudem lag die Macht in letzter Instanz allein bei den Besatzungsmächten, den Siegern über Hitlerdeutschland. Allerdings gab es eine Minderheit von Sozialisten oder Kommunisten und bei einer breiten Bevölkerungsschicht in allen Besatzungszonen das Gefühl, es müssten gesellschaftspolitische Konsequenzen aus der bitteren Erfahrung mit dem Faschismus gezogen werden: Abkehr vom Militarismus, Entmachtung der großindustriellen und großagrarischen Eliten, die Hitler in den Sattel gehoben und die Kriegspolitik unterstützt hatten.

Außenpolitisch determiniert
Solche Wünsche oder Forderungen stießen in den westlichen Besatzungszonen schon bald auf das Veto der externen Machthaber, vor allem der USA. In der sowjetischen Besatzungszone konnten sie realisiert werden, sowie sie dem zeitweiligen deutschlandpolitischen Konzept der UdSSR entsprachen. Dies fand bei deutschen Kommunisten und Sozialisten oder auch Sozialdemokraten zunächst Ausdruck in der Idee einer «antifaschistisch-demokratischen Neuordnung». Damit war nicht «Sozialismus» gemeint dieser ist auch schlecht vorstellbar als «umerziehendes Geschenk» aus der Hand einer Besatzungsmacht.

Die Sowjetunion setzt in den ersten Jahren nach 1945 noch auf eine gesamtdeutsche Lösung; sie erhoffte sich in diesem staatlichen Gebilde einen starken Einfluss der Kommunisten, aber sie stellte sich Gesamtdeutschland nicht als sozialistische oder sowjetkommunistische Gesellschaft vor. Das änderte sich, als klar geworden war, dass die USA für ein Gesamtdeutschland zwischen den Blöcken nicht zu haben waren, sondern die Integration Westdeutschlands in das nordatlantische Bündnis betrieben, also einen teildeutschen «Frontstaat» aufbauen wollten.

Der Gründung der DDR ging die Gründung der BRD voraus; es ist nicht zu sehen, welche Alternative zur Integration der DDR in das politisch-ökonomische und militärische System des Ostblocks es dann für die UdSSR noch hätte geben können. Damit war aber auch machtpolitisch vorgegeben, was «Sozialismus» in der DDR bedeutete: Dessen Entstehung und Entwicklung stand unter der Regie der sowjetischen Führung. Für eigenständige Entscheidungen der SED gab es nur einen sehr beschränktem Spielraum, stets drohte ein sowjetisches Veto und man war angewiesen auf den Rückhalt durch die sowjetische Politik. Dass die UdSSR in der östlichen Besatzungszone und dann gegenüber der DDR auch eigene wirtschaftliche Interessen verfolgte, ist unverkennbar. Diese hatten mit Sozialismus nichts zu tun, sondern entsprangen zunächst dem durchaus verständlichen Verlangen nach Kriegsentschädigung, nachdem die Westmächte sich solchen sowjetischen Forderungen an Gesamtdeutschland verweigert hatten.

Diese historischen Bedingungen waren, so meine ich, für einen Versuch, in der DDR eine sozialistische Demokratie auf den Weg zu bringen, extrem ungünstig und politische Wunder ereignen sich in der Gesellschaftsgeschichte nicht.

Das Beste draus machen
Manche deutschen Sozialisten und Kommunisten haben diese historischen Vorgänge ganz persönlich als tragisch erlebt, die Schicksale von «Dissidenten» in der SBZ bzw. DDR geben davon Zeugnis. Andere haben wie viele Bürgerinnen und Bürger des ostdeutschen Staates dafür gewirkt, aus den von der Geschichte auferlegten Umständen «das Beste zu machen». Und so kamen in der DDR durchaus respektable Errungenschaften in Teilbereichen zustande so etwas wie sozialstaatliche Strukturen ohne den unmittelbaren Druck von Kapitalinteressen.

Mittelbar freilich konnte sich die DDR dem Druck der kapitalistischen Welt und insbesondere des westdeutschen «Wirtschaftswunders» nicht entziehen, auch nicht dem psychostrategischen. Dass die westliche Politik zeitweise durchaus militant ein «roll back» gen Osten im Sinne hatte (also noch nicht mit der Erosion des dortigen Systems rechnete) und den Rüstungswettlauf antrieb, führte östlicherseits zur militärischen Vergeudung von Ressourcen und leistete Beihilfe zu einem, allerdings auch hausgemachten, «staatssozialistischen» Militarismus; außerdem förderte es dort einen inneren Sicherheitswahn, der groteske Ausmaße annahm. Die massenhaften Staatsverbrechen bildeten dabei einen über Jahr hin verdeckten, mental zerstörerischen Hintergrund.

Andererseits war die Warnung vor dem Weiterleben faschistischer Tendenzen im Westen und vor den expansiven, auch kriegerischen Neigungen imperialistischer Politik kapitalistischer Staaten kein bloßes Propagandagerede der SED oder anderer staatskommunistischer Parteien. Anders als im westdeutschen Staat waren in der DDR Traditionen der Arbeiterbewegung und der linken politischen Kultur aus der Zeit vor 1933 Bestandteile der staatsoffiziellen Ideenwelt, Antifaschismus war Staatsdoktrin. Aber diese Überlieferungen und Orientierungen wurden machtpolitisch reglementiert, «sortiert» und von oben her ausgedeutet; frei entwickeln konnten sie sich nicht. Die Diskussion oder Weiterführung sozialistischer Theorien, diese wiederum auf «Marxismus-Leninismus» verengend, unterlag staatsobrigkeitlicher bzw. parteiamtlicher Steuerung. Auch hier musste auf sowjetische Vorgaben Rücksicht genommen werden. Die «Erbschaften» aus der Geschichte der Linken waren damit nicht ausgetilgt, aber doch unter herrschaftliche Verwaltung gebracht, zum Teil mit Verboten belegt.
Nochmals: Wie hätte sich unter diesen historischen Bedingungen sozialistische Demokratie entwickeln können?

Was war möglich?
Möglich und notwendig war es, gegen die Gefahr anzugehen, dass der Kalte Krieg auch in Europa sich in einen heißen verwandelte. Dieses Risiko war, ganz anders als heute zumeist dargestellt, sehr real. Insofern hatte die Hinwendung zum Gedanken an «Koexistenz» ihren vernünftigen Sinn. Zweifellos hat er in den UdSSR wie in der DDR dazu beigetragen, die parteilich vorgeschriebene Ideenwelt aufzuweichen.

Sozialismus verdrängt hat er nicht, weil ein solcher als eigenes geschichtliches Werk, als eine das Bewusstsein und Handeln der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger prägende Kraft gar nicht existierte. Dass die DDR sich aus der Geschichte ziemlich undramatisch verabschiedete, als der sowjetische Staat in Auflösung kam, hatte seine historische Logik. Eine «Konterrevolution» würde ich die ostdeutsche «Wende» nicht nennen; eine Revolution hatte 40 Jahre zuvor nicht stattgefunden.

Kritiklose Begeisterung für die kapitalistische Gesellschaftsform hat sich in Ostdeutschland nach dem Beitritt zur BRD keineswegs allgemein ausgebreitet woher denn auch? Die Wiedervereinigung geschah, als Umverteilung von unten nach oben, Privatisierung von Lebensrisiken und «Prekarisierung» bereits im Gang waren. Demgegenüber wurden bestimmte sozialstaatliche Leistungen aus DDR-Zeiten zu Recht von vielen Ostdeutschen als positiv empfunden und begrifflich dem «Sozialismus» zugeordnet. Allerdings spielte häufig die Erfahrung mit, der Staat, jetzt der gesamtdeutsche, werde bei gutem Zureden schon für den sozialen Ausgleich sorgen.

Die Erfahrung, dass «Klassenkampf» keine Legende aus «marxistisch-leninistischen» Handbüchern ist, musste und muss erst gemacht werden. Auch die, dass Demokratie dem Volke nicht geschenkt wird, auch nicht im Geltungsbereich des Grundgesetzes.

Kurzum, mit unterschiedlichen Erbschaften aus der teildeutschen Geschichte ist seit 1990 gesamtdeutsch zu entwickeln, was Demokratie sein kann und was Sozialismus sein soll. Ein Lehrplan für diesen Prozess steht nicht zur Verfügung, den bietet auch die Geschichte nicht.


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