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Rien ne va plus?

Zur Debatte um den  Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie
von Udo Bonn

Während die Kommentierung des Tarifergebnisses in der bürgerlichen Presse außergewöhnlich wohlwollend war und die IG Metall von dieser Seite nahezu mit Lob überschüttet wurde, gingen linken Blätter unisono mit scharfer Kritik  gegen den Gewerkschaftsvorstand und die Verhandlungsführungen in NRW und Baden-Württemberg vor.

Konstatieren mussten sie allerdings, dass solch eine Kritik in den Tarifkommissionen und in den Betrieben unterblieb. Das Auseinanderfallen in der Einschätzung wurde jedoch in der veröffentlichten Meinung nicht reflektiert.

Selbst wenn die Beschäftigten einschätzen können, dass die Vereinbarungen zur Beschäftigungssicherung in den Betrieben erst noch durchgesetzt werden müssen und dies auch zu zusätzlichen Einkommenseinbußen führen wird, selbst wenn die Einmalzahlungen am untersten Rand des Akzeptablen liegen und unsicher ist, ob die Entgelterhöhung von 2,6% im nächsten Jahr nicht von der Inflation aufgefressen wird, stellten sich die Metallerinnen und Metaller bewusst oder instinktiv die Frage: Sind wir kampffähig über einer oder zwei Warnstreikrunden hinaus?

Bei einem Rückgang der Produktion im Jahr 2009 im Maschinenbau um 26% und 220000 Kurzarbeitern, bei einem dramatischen Produktionseinbruch bei Porsche, BMW, Audi und Mercedes (insgesamt sank die Produktion in der Automobilindustrie von Februar 2008 bis 2009 um 43,5% und erholte sich nur langsam) herrschte Angst um die persönliche Zukunft und bestimmte den Blick darauf, was von der Tarifrunde zu erwarten war.

Das objektive Gebot, die Frage der Arbeitszeitverkürzung in Richtung 30-Stunden-Woche mit Lohnausgleich auf die Tagesordnung zu stellen, scheitert nicht nur an einem IG-Metall-Vorstand, dessen Thema das nicht ist, sondern am weit verbreiteten Gefühl, dass die Durchsetzungskraft dafür nicht vorhanden ist.
Ein weiterer Anklagepunkt gegenüber dem IG-Metall-Vorstand ist die Behauptung, die Mitgliedschaft sei vor dem Tarifabschluss weder informiert noch einbezogen worden.

Dies entspricht in keiner Weise den Tatsachen. Zumindest in NRW war die Große Tarifkommission über jeden Verhandlungsschritt der Vorgespräche zeitnah informiert, auf lokaler Ebene wurde in Tariftreffs und auf Delegiertenversammlungen darüber berichtet und diskutiert, sechs verschiedene Flugblätter gingen in die Betriebe.

Eine nüchterne Betrachtung, was in der diesjährigen Tarifrunde erreichbar gewesen wäre, kann allerdings nicht einer notwendigen strategischen Diskussion innerhalb der IG Metall ausweichen: Wer zahlt die Kosten der Krise? Dabei ist die Frage der allgemeinen Arbeitszeitverkürzung nur ein Thema. Daneben ist Leiharbeit ein zentrales Thema, bei dem der Metallarbeitgeberverband jegliche Regelung im Rahmen der Tarifrunde kategorisch ausgeschlossen hat. Hier muss man aber dringend die gleiche Bezahlung und Höchstquoten per Tarifvertrag durchsetzen.


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