Schließen

Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

Hier können Sie jetzt Spenden

Sie befinden sich hier: Home > 2010 > 05

Nur Online Mai 2010 Englisch,Nur Online, | 

Greece: The decisions are taken abroad

Interview mit Yannis Almpanis vom Netzwerk für politische und soziale Rechte

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Parteien/Organisationen, | 

9.Mai Landtagswahl in NRW

Der Aufbau eines Politikwechsels läuft nicht primär über den Landtag
von Angela Klein

Die Landtagswahlen in NRW am 9.Mai entscheiden über die Mehrheit im Bundesrat und haben von daher bundespolitische Relevanz. Für die SPD ein Hauptargument, warum man sie wählen soll: Sie will «schwarz-gelbe Vorhaben im Bundesrat verhindern». Arbeiterführer Rüttgers kontert: «Nur ich kann schlimme politische Entscheidungen nach der NRW-Wahl verhindern.»

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Globalisierung/Krieg,Nordafrika/Nahost, | 

Atomwaffensperrvertrag

Doppelte Sicherheitsstandards
von Mohssen Massarrat

Solange Israel dem Atomwaffensperrvertrag nicht beitritt, gibt es keine Lösung.
Die friedliche Nutzung der Atomenergie war historisch gesehen ein Nebenprodukt der Atombombe. Acht Jahre nach der Zündung der ersten Atombombe in Hiroshima ebnete Eisenhower 1953 mit seiner programmatischen Rede vor der UNO, «Atoms for Peace», den Weg für den Beginn der kommerziellen Nutzung

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Militarisierung/Rüstung, | 

Heldengedenken für Bundeswehrsoldaten

Soldaten sind Mörder
von Monty Schädel

Das öffentliche Zelebrieren der Trauer über die gefallenen Soldaten dient der Sicherung der Heimatfront. Für uns sind die «Helden vom Hindukusch» nicht gefallen!

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Handel/Banken, | 

Die angekündigte Bankenabgabe ist ein Schmierenstück

Sand in die Augen
von Benedict Ugarte Chacón

«Neue Krisen vermeiden» ist das vorgebliche Ziel der Bundesregierung. Zumindest kündigte sie dies zusammen mit einem Maßnahmenpaket an, das unter anderem eine sog. Bankenabgabe vorsieht. Mit dieser Abgabe sollen die Banken an den Folgekosten der von ihnen Hand in Hand mit der stets auf Deregulierung setzenden Politik verursachten Krise beteiligt werden. Formuliert wurde das Paket vom Finanz- und Justizministerium, das Bundeskabinett beschloss es am 31.März.

Neben der Bankenabgabe soll zudem ein Verfahren entwickelt werden, das es der staatlichen Bankenaufsicht möglich macht, schon im Vorfeld der Insolvenz einer «systemrelevanten» Bank einzugreifen. Diese Ankündigung ist ein wahrscheinlich unbeabsichtigtes Eingeständnis, dass die staatliche Bankenaufsicht bisher wohl eher eine Art zahnloser Tiger ist. Weiterhin sollen die Bedingungen für die Sanierung von in Schieflage geratenen «systemrelevanten» Banken geändert und die Verjährungsfrist bei Pflichtverletzungen von Bankvorständen von fünf auf zehn Jahre verlängert werden.

Zur sog. Bankenangabe heißt es beim Bundesfinanzministerium: «Bei Rettung von Banken im Zuge der Finanzkrise ist die öffentliche Hand mit enormen Beträgen in Vorleistung gegangen. Deshalb soll sichergestellt werden, dass sich auch die Kreditwirtschaft an den Kosten zur Bewältigung künftiger Krisen und der Restrukturierung von systemrelevanten Banken beteiligt.» Dies solle mit einer Sonderabgabe für alle Kreditinstitute geschehen, deren Höhe sich nach dem Risiko bemisst, das von einer Schieflage der entsprechenden Bank auf das Finanzsystem ausgehen würde: die Abgabe soll in einen neu zu errichtenden Stabilitätsfonds eingezahlt werden. Über die Gesamthöhe dieser Abgabe wurde berichtet, sie werde sich jährlich bei 1,2 Mrd. Euro bewegen.

Angesichts der «enormen Beträge», die die Bundesregierung im Zuge der Bankenrettung gezahlt hat, wirkt diese Summe geradezu lächerlich. Der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), der abseits der parlamentarischen Kontrolle und auf Zuruf Kapital und Garantien an Banken und Versicherungen ausreicht, meldete im Dezember 2009, dass er rund 30,9 Mrd. Euro für Eigenkapitalzuführungen und Risikoübernahmen ausgezahlt habe. Hinzu kommen 117,7 Milliarden für die Gewährung von Garantien. Bleibt die jetzige Bankenabgabe also bei der jetzt veranschlagten jährlichen Summe, müssten die Banken fast 30 Jahre lang einzahlen, allein um die bisherigen Ausgaben des SoFFin zur «Finanzmarktstabilisierung» auszugleichen. Nicht hinzugerechnet sind die Mittel für Kapital und Garantien, die vor der Errichtung des SoFFin ausgereicht wurden oder für die die Eigentümer der Landesbanken (u.a. Länder und Kommunen) aufkommen mussten.

Es zeigt sich also, dass es sich bei der Merkel/Schäuble-Bankenabgabe um nichts als lauwarme Luft handelt. Erstaunlich daran ist allerdings, dass ein solcher Vorschlag von vielen Journalisten ernst genommen wird.

Viele Medien machen auch in diesem Fall keine gute Figur. «Der tagesaktuelle deutsche Wirtschaftsjournalismus stand dem globalen Finanzmarkt gegenüber wie ein ergrauter Stadtarchivar dem ersten Computer mit einer Mischung aus Ignoranz und Bewunderung, ohne Wissen, wie er funktioniert, ohne Ahnung von den folgenreichen Zusammenhängen, die sich aufbauen; im Zweifel schloss man sich der vorherrschenden Meinung an.» Dies schreiben Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz am Anfang ihrer Studie Wirtschaftsjournalismus in der Krise.

Bei der bundespolitischen Verarbeitung der Krise scheint sich Ähnliches abzuspielen. Das Krisenmanagement der Bundesregierung gleicht eher einem Eiertanz des Vertuschens, Beschwichtigens und Vertagens. Das hat seinen Grund allerdings auch darin, dass bislang weder inner- noch außerparlamentarisch ein solcher Druck aufgebaut wurde, dass er der Regierung einen finanzpolitischen Nonsens wie die angekündigte Bankenabgabe einfach nicht durchgehen lässt.

Attac hat mit seinem Bankentribunal im April einen ersten zivilgesellschaftlichen Schritt unternommen. Wenn darauf keine Entwicklung fachlich seriöser Alternativen folgt, wenn es nicht verstärkt zu Aktionen des zivilen Ungehorsams kommt, werden die Regierenden und ihre Stichwortgeber aus den Banken so weiter machen wie bisher. Es bräuchte eben eine gesellschaftliche Linke, die sich nicht ständig im abgehoben-theoretischen Kleinklein verliert und sich in der ewigen Proklamation der immer gleichen Allgemeinplätze gefällt.

Nur Online Mai 2010 Zur Person, | 

Wir trauern um Anna Walentynowicz

80 Jahre alt und welch ein Leben!
von Willi Hajek

Anna Walentynowicz gehörte zu den Menschen, die bei dem Flugzeugabsturz in der Nähe von Katyn am 10.April 2010 ihr Leben verloren.

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Nordafrika/Nahost, | 

«Ihr solltet die deutsch-israelische Militärkooperation anprangern»

Jamal Jumaa begründet, warum gegen die israelische Besetzung nur noch Sanktionen helfen
Sophia Deeg sprach mit JAMAL JUMAA, dem Koordinator der Kampagne «Stop the Wall» über die Bedeutung von BDS für die palästinensische Bevölkerung.

Der 30.März ist in Palästina der Tag des Bodens ein Tag des Protests gegen die fortgesetzte Landnahme durch israelische Siedler und gegen die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung.

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Haushalt/Schulden, | 

Bundeshaushalt 2010

Wo sind die Löcher und weshalb?
von Rainer Roth

Die meisten Löcher im Bundeshaushalt gäbe es nicht, wenn die Sozialkassen nicht genutzt würden, um die Unternehmerprofite aufzubessern.

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Staat/Parteien, | 

Von der Lobby ins Ministerium

Die Kabinett-&-Kapital-Connection
von Franz Meyer

Im ersten halben Jahr schwarz-gelber Koalition wurde einiges offenbar über das Zusammenspiel der politisch regierenden Parteien mit den mächtigen Interessenverbänden der Wirtschaft bzw. den exponierten Einzelkonzernen.

weiterlesen

Nur Online Mai 2010 Gewerkschaften, | 

Neue Tarife in der Zeitarbeit

7,60 Euro brutto ist ein Armutslohn
von Herbert Thomsen

Beim Abschluss des Tarifvertrags Zeitarbeit wurde der DBG von den Christlichen getrieben. Seit langem erhebt der DGB einen unerbittlichen Vorwurf gegen den Christlichen Gewerkschaftsbund (CGB), dieser sei nicht kampffähig genug, um ordentliche Tarifverträge abzuschliessen. Dies trifft tatsächlich zu.

weiterlesen