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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 05/2010 |

Röslers «Kampf» gegen die Pharmaindustrie

Versuch der Rosstäuscherei
von Thadeus Pato

Auf irgendeine geheimnisvolle Weise muss der Gesundheitsminister Rösler nun doch erfahren haben, dass es mit seiner Popularität nicht mehr so weit her ist, seit er versuchte, die Motorsäge am Stamm der Solidarversicherung anzusetzen. Und außerdem will der Koalitionspartner aus durchsichtigen Gründen nicht so recht, wie er will. Also was tun?

Ganz einfach: Man suche sich einen Gegner, den sowieso niemand leiden kann, prügele öffentlich auf ihn ein und hole so die verlorenen Sympathien zurück. Gesagt, getan: Der Zappel-Philipp wandte sich von seinem Lieblingsprojekt, der Zerschlagung der solidarischen Krankenversicherung, kurzzeitig ab und einem bewährten Hassobjekt zu: der Pharmaindustrie. Mit großen Augen und treuherzigem Blick verkündete er altbekannte Wahrheiten, dass nämlich die Pillendreher mit ihren Scheininnovationen und anderen Tricks die Versicherten gnadenlos seit Jahrzehnten abzocken, und tat so, als habe er das persönlich gerade neu herausgefunden.

In Robin-Hood-Pose kündigte er dann an, damit nun endlich Schluss machen zu wollen. Ausgerechnet der Minister einer Partei, die die von allen Fesseln befreite Marktwirtschaft als alleinseligmachenden Religionsersatz predigt, soll vom Saulus zum Paulus geworden sein und eine staatliche Regulierung der Medikamentenpreise einführen? Gemach!

Die einzige Maßnahme, die Rösler konkret angekündigt hat und noch im Sommer umsetzen will, ist ein erhöhter Rabatt auf Medikamente für die gesetzlichen Krankenkassen. Der Grund ist allerdings schlicht der, dass der Minister schleunigst etwas tun muss, um nicht zu riskieren, dass die Kassen in die roten Zahlen rutschen und  die Beiträge erhöhen (müssen). Das wäre schlecht fürs Image. Also sucht er erst einmal etwas Zeit zu gewinnen, indem er die Extraprofite der Pharmamafia teilweise abschöpft denn bei der gab es kein «Minuswachstum» wie etwa bei den Löhnen im Krisenjahr 2009, sondern ein munteres Plus:

Um 5,3% stiegen die Ausgaben für Medikamente bei den gesetzlichen Kassen im letzten Jahr, auf insgesamt  über 30 Mrd. Euro. Da kann man einen Rabatt verschmerzen, auch wenn die Pharmaindustrie prompt mit Stellenabbau droht. Diese Maßnahme ist um es mit dem Dichter zu sagen aus der Not geboren und nicht aus eig’nem Trieb.

Wie der Minister allerdings mit seiner zweiten pompös angekündigten Maßnahme die Pharmapreise drücken will, das ist superb: Die Krankenkassen sollen mit den Herstellern über die Preise «verhandeln», und wenn sie sich nicht einigen, dann entscheidet eine Art «Schiedskommission», die den Preis festlegt. Patentgeschützte Medikamente und gerade die sind die Preistreiber erhalten selbstredend eine Schonfrist. Die Süddeutsche Zeitung wies zu Recht darauf hin, dass es auch einfacher ginge: dass nämlich das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG) schlicht eine Kosten-Nutzen-Bewertung vornehmen und danach den Preis festlegen könne. In Großbritannien funktioniert ein solches System.

Aber dem Herrn Rösler geht es ja nicht in erster Linie um eine Kostenreduzierung. Mit der Übergabe der Verantwortung für die Preisverhandlungen an die Krankenkassen hat er wieder ein Stückchen mehr Basarmentalität in ein gegliedertes System eingeschmuggelt. Unverfroren verkauft er das als Beschneidung der Macht der Pharmaindustrie, tatsächlich macht es Gesundheit und Krankheit noch ein Stück mehr zur Handelsware.

Und was den ebenso pompös angekündigten Wirksamkeitsnachweis betrifft, der erbracht werden soll (allerdings wiederum nicht vom IQWIG, sondern durch «Dossiers», die die Industrie vorlegen soll) so sei nur Folgendes angemerkt: In Deutschland gibt es mehrere zehntausend eingeführte Arzneispezialitäten. In Ländern, in denen für die Zulassung eines Arzneimittels der Nachweis eines Zusatznutzens gegenüber bereits vorhandenen Mitteln verlangt wird, ist es weniger als ein Zehntel davon.

Aber über die bereits zugelassenen Mittel hat Herr Rösler listigerweise nichts gesagt. Und dem IQWIG ist im Übrigen auf wundersame Weise sein Chef, der bekannt pharmakritische Professor Sawicki, abhanden gekommen, den der Stern kurz und treffend als «Opfer der Pharmalobby» bezeichnete. Die Koalition hatte nämlich in ihren Verhandlungen beschlossen, das IQWIG industrienäher auszurichten. Und da störte Sawicki.

Das Schlimme an der Rosstäuscherei ist, genaugenommen, nicht der Rosstäuscher, sondern dass es Leute gibt, die auf derart plumpe Betrugsversuche hereinfallen. Bisher hatte Herr Rösler diesbezüglich wenig Talent seine Umfragewerte waren nicht die besten. Als sein Vorschlag, die Schüler mit schlechtem Abitur zur späteren Landverschickung als Ärzte vorzusehen, nicht so recht helfen wollte, hat er sich etwas Neues überlegt.

Mal sehen, wer sich diesmal von dem als schmucken Rappen herausgeputzten Klepper täuschen lässt.


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