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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 07/2010 |

12.6., Offener Brief Stuttgarter Metaller (Auszüge)

An das Bündnis «Wir zahlen nicht für eure Krise»

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
[…] die Demo war ein großer Erfolg des Antikrisenbündnisses. Wir haben es geschafft, über 20.000 Menschen an diesem Tag zu mobilisieren. […]
Allerdings können wir es nicht akzeptieren, dass die Beteiligung des DGB dazu geführt hat, dass Gewerkschaftsfunktionäre Einfluss auf die Rednerliste nehmen, die Hauptkundgebung unter ihre Kontrolle bekommen, bestimmen, wer auf der Bühne steht und SPD- und Grüne-Redner einladen.
Vom bundesweiten Sekretariat der Gewerkschaftslinken und vom Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften war Tom Adler als Kundgebungsredner vorgeschlagen worden. Dies wurde in Diskussionen im Krisenbündnis eingebracht und es sprach sich niemand dagegen aus. Trotzdem durfte er dann nicht sprechen. Es wurde auch zu keinem Zeitpunkt im Krisenbündnis erklärt, warum und von wem Tom von der Rednerliste genommen wurde. Auf Nachfrage wurde dann in informellen Diskussionen erklärt, dass der DGB-Landesvorsitzende die Ablehnung von Tom als Redner zur Bedingung für sein Auftreten gemacht hätte.

Wir halten fest, dass die bundesweite Krisenkonferenz im Herbst 2009 und der bundesweite Ko-Kreis die Demos initiiert und organisiert hat und am Ende über die Demo in Stuttgart die Kontrolle an den DGB abgegeben hat. Dafür gab es keinerlei Berechtigung, zumal die Aktivisten des Stuttgarter Krisenbündnisses sehr viel zur Mobilisierung beigetragen haben, sprich vor Betrieben und Bahnhöfen, bei der Bildungsdemo und in den Stadtteilen usw. Flyer verteilt haben.
Wir halten es für ein politisches Unding, dass auf einer Demo mit den Mottos «Wir bezahlen nicht  für eure Krise» und «Nicht auf unserem Rücken», Parteien Redner stellen dürfen, die Hartz IV, Agenda 2010 und Rente mit 67 verbrochen haben. Bei keiner einzigen Sitzung des Krisenbündnisses wurde dies im Vorfeld diskutiert, geschweige denn beschlossen.

Es war richtig, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion gnadenlos ausgepfiffen und ausgebuht wurde und auch der Protest gegen die Grünen-Rednerin war voll berechtigt. […]

Es ist für uns völlig unverständlich, dass die IGM im Landesbezirksvorstand des DGB einen von Ver.di eingebrachten Antrag für die Teilnahme des DGB-Landesbezirks an der Demo am 12.Juni abgelehnt hat. Spätestens jedoch nach der Bekanntgabe des Kürzungspakets der Merkel-Regierung waren die Erwartungen unter IGM-Betriebsräten, Vertrauensleuten und Aktivisten gestiegen, dass die IGM mit zur Demo aufruft. Immerhin gab es die Initiative der IGM-Ortsverwaltung, das Zelt von der Aktion «Operation Übernahme» auf dem Marktplatz stehen zu lassen und/oder am Samstag eine Aktion zur Kampagne gegen Leiharbeit durchzuführen. Selbst dieser Ansatz musste durch das Eingreifen des Bezirksleiters zurückgenommen werden. Das widerspricht völlig unserem Verständnis innergewerkschaftlicher Demokratie. […]
Mit solidarischen Grüßen
Metallertreff des Stuttgarter Zukunftsforums, 16.6.


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