Probleme der LINKEN
von Hubert Kaiser

So richtig gut geht es der «Partei die Linke» zurzeit nicht. Irgendetwas muss gravierend falsch laufen, denn die Basiswerte sind eigentlich nach wie vor hervorragend.

Die Mitgliedszahlen stagnieren zwar, im Osten gehen sie sogar aufgrund der langweiligen, anpasslerischen Politik und des Ablebens vieler Senioren aus SED-Zeiten absolut zurück, aber von einem Ausbluten, wie es die anderen Parteien, mit Ausnahme der Grünen, erleben, ist DIE LINKE weit entfernt. Ein solider Sockel von rund 10% Unterstützung bei Wahlumfragen ist geradezu sensationell gut, und die Partei und die ihr nahestehenden Einrichtungen haben möglicherweise viele Probleme, aber ganz sicher keine finanziellen.

Was könnte eine Partei mit knapp 80.000 Mitgliedern, mit Tausenden Aktiven, die als parlamentarische Mandatsträgern, Parteiangestellte, freigestellten Betriebsräten, Gewerkschaftssekretären hauptberuflich «Politik» machen, mit einer flächendeckenden Infrastruktur in ganz Deutschland und mit großen Finanzmitteln für ein Aufsehen erregen und attraktive radikale Politik machen – wenn sie denn wollte? Die gesamte doppelzüngige Bande aus Hartz-IV-Sozialdemokraten, notorisch konfliktscheuen Gewerkschaftsbürokraten und Kriegstreiber-Grünen könnte spielend leicht zur Seite gedrängt werden, wenn die LINKE beginnen würde, wirkliche Opposition zu sein.

Aber nichts dergleichen passiert. Stattdessen verpulvert die Partei Unmengen Geld in immer harmloseren Werbeslogans, wie sie von jeder beliebigen Werbeagentur jeder beliebigen Partei angedient werden. Die Parteielite betreibt munter individualisierte Kampagnen zur Pflege ihrer Karrieren, misstraut sich gegenseitig, und nicht ein einziger unter ihnen hat das Profil, dass er oder sie wirklich für ihre politischen Ideen kämpfen will und zu persönlichen Opfern bereit ist.

Je niedriger das parlamentarische Niveau der umkämpften Pöstchen, desto niedriger das Niveau der Konkurrenzkämpfe. In manchen Kreisverbänden spielen sich Schlachten um die uninteressantesten Posten und Sitzungsgelder ab, die schlicht der Vorhof der Hölle sind. Aufrechte, antikapitalistische Linke würden solche Witzpöstchen noch nicht mal als Strafe akzeptieren. Warum nehmen wohl mehr als zwei Drittel der Bevölkerung von solch kommunaler Gartenzwergkultur nichts zur Kenntnis und verweigern die Teilnahme an Wahlen? Und warum vergeuden LINKE in diesen zur Domestizierung erfundenen Hamsterrädern mehr als Zweidrittel ihrer Ressourcen?

SPD und Grüne rauben der LINKEN schamlos die Themen, und die lässt es nicht nur geschehen, sondern erweist sich danach als leer und ausgeraubt. Die ganzen Sprüche der Regierungssozialisten, man müsse mit «vermittelbaren», weichgespülten Fassungen linker Forderungen die «gesellschaftlichen Bündnispartner» erst einmal einbinden, sind nichts als angewärmte Abluft. Jetzt, wo die Köder geschnappt wurden, müssten doch die härteren Themen nachgereicht werden. Aber in Fragen Leiharbeit, Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung und Rente mit 67, Hartz-IV-Abschaffung, Entmachtung der Stromkonzerne und der Banken erweist sich DIE LINKE als ideen- und oft auch als sprachlos. Mehr als Nachplappern der handzahmen Forderungen der Gewerkschaftsspitzen kommt nicht vor.

Zum Glück gab es die von der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch unfreiwillig losgetretene «Kommunismusdebatte». Sie hat wenigstens indirekt der LINKEN ein Image verschafft, das sie besser durch politische Praxis erworben hätte: das einer Kampfpartei gegen die kapitalistische Normalität hier und im Rest der Welt. Der Rauch ist schon wieder verflogen, aber immerhin bleibt als Kollateraleffekt, dass sich jetzt auch das letzte Parteimitglied tapfer als Sozialist bezeichnet, um vom Kommunismusmakel befreit zu werden. Auch das ist neu, bleibt hoffentlich lange erhalten und wird im neuen Parteiprogramm ausführlich beim Namen genannt.

War die Kommunismusdebatte ein Glück, so ist das sonstige Agieren der Parteiführung ein wahres Unglück. Die bürokratisch und erpresserisch vor allem von Gregor Gysi durchgeboxte neue «Führungsarchitektur» fällt ihren Erschaffern immer mehr auf die Füße. Das war vorherzusehen.

Der Parteivorsitzende Klaus Ernst ist komplett überfordert – als Parteiführer ist er ein mitleiderregendes Opfer seiner Ideenlosigkeit. Alles, was von ihm zu hören ist, ist haarsträubender Quark – am bittersten vielleicht sein Vorschlag, im Falle von Hartz IV ähnlich zu schlichten wie bei Stuttgart 21. Dass er sich in seiner Eitelkeit und angesichts der Ideenlosigkeit zu schrägen Homestories einlässt, in denen er sein alterndes Spießertum zum Besten gibt und sich buchstäblich zu sauberen Fingernägeln bekennt, ist nur noch medizinisch zu therapieren.

Die Partei hat so etwas wirklich nicht verdient. Gut stehen würden ihr stattdessen ordentliche Krallen und Kratzbürstigkeit.