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Kuba, ein politischer Reisebericht

Errungenschaften, Mängel und Kurzschlüsse
von Hermann Dworczak

Im Anschluß an den UN-Klimagipfel bzw. den Alternativgipfel in Cancún machte ich mich zu einer politischen Reise nach Kuba auf. Nach über 20 Jahren wollte ich mir erneut einen Überblick verschaffen, wie es um die kubanische Revolution bestellt ist.
Die Ausdrücke «Überblick» und «Impressionen» sind bewusst gewählt: Zehn Tage in Havanna, Matanzas und am Varadero machen mehr nicht möglich. Aber zehn Tage mit offenen Augen herumgehen, mit vielen Leuten reden, politische Gespräche (auch mit hochrangigen Funktionären) führen, gibt einiges her.

Auch nach über 50 Jahren Revolution springt die Armut des Landes ins Auge: die niedrigen Löhnen, der veraltetete Maschinenpark vieler Fabriken, der Verfall der (historischen) Bausubstanz usw. Die Hauptgründe sind das koloniale Erbe und die frühere und derzeitige Politik des (US-)Imperialismus (auch unter dem «schwarzen Kennedy» Obama).

Die Sklaverei wurde auf Kuba erst ganz spät im 19.Jahrhundert abgeschafft, das Land wechselte von einer spanischen zu einer US-Kolonie und war bis zum letzten Diktator Batista ein Anhängsel und das Freudenhaus des US-Imperiums. Die Revolution 1959 hatte dieses Erbe wegzuräumen. Seit Jahrzehnten steht das Land unter dem Druck des fürchterlichen US-Embargos.

Bleibende Errungenschaften

Dennoch wurde und wird Grandioses geleistet – das sieht man. Das Gesundheitssystem ist international bekannt und geachtet. Von der sehr hohen Lebenserwartung der Kubaner kann man sich bei jedem Spaziergang überzeugen. In Matanzas mache ich ein typisches Erlebnis: Gemeinsam mit meiner ziemlich erkälteten Lebensgefährtin betrete ich eine Apotheke und ersuche um Medikamente für sie. Sehr freundlich wird uns geholfen – und jegliche Bezahlung abgelehnt!

Ebenso ist das gesamte Bildungssystem gratis. Ein Kellner, der am Varadero in einem Hotel arbeitet und nebenbei (schwarz) Taxi fährt, erzählt uns von seiner Tochter, die kostenlos Medizin studiert. Auf die Frage: «In Havanna?» antwortet er: «Nein gleich hier in der Nähe – Unis gibt es über das ganze Land verteilt.»

Bei einem Rundgang in der – sensationellen – Altstadt von Havanna wird einem der Verfall der (alten) Bauten auf Schritt und Tritt bewusst. Havanna Vieja ist zwar schon seit geraumer Zeit UNO-Weltkulturerbe, die Hilfsgelder scheinen jedoch nur sehr spärlich zu fließen. Hingegen hat die Stadt einen eigenen «Historiker», der mit einem engagierten Mitarbeiterteam Schritt für Schritt an die behutsame Renovierung der Baujuwele herangeht. Eine wichtige Besonderheit: Die Bewohner der zu renovierenden Häusern bleiben während der Restaurierungsarbeiten in ihren Wohnungen oder es werden ihnen Ersatzwohnungen zugewiesen. Mit anderen Worten: Sie werden nicht, wie in vielen anderen Metropolen, der «Sanierung» geopfert!

Umbrüche

Kuba hat – insbesondere nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der anderen Länder des «realen Sozialismus» – vor allem im Tourismus verstärkt Joint Ventures mit internationalen Kapitalträgern geschaffen, um die dringend benötigten Devisen zu bekommen. Damit sind gravierende psychologische Konsquenzen verbunden: Nicht wenige im Fremdenverkehrssektor Tätige, deren Gehälter sehr niedrig sind, entwickeln zunehmend eine «Bakschisch»-Mentalität: Leistung (z.B. Zimmeraufräumen) gibt es nur noch gegen Trinkgeld.

Auf dem Varadero mache ich in diesem Zusammenhang eine traurige Erfahrung. Die Revolution hat u.a. die legendäre Du-Pont-Villa in öffentliches Eigentum übergeführt und für jedermann zugänglich gemacht: Ich kann mich noch genau daran erinnern, wie vor 20 Jahren «einfache Kubaner» hier ein- und ausgingen, speisten oder in der stets zugänglichen Bibliothek saßen. Heute ist die Villa ein Nobelschuppen, «einfache Kubaner» sehe ich keine, dafür ist die Villa Sitz des «Kubanischen Golfclubs»…

Bei den politischen Gesprächen wird einmal mehr deutlich, wie wichtig die Solidarität mit der kubanischen Revoltion (etwa mit den «Cuban Five») ist, um ihre – nicht selbst verschuldete – Isolation zumindest zu mildern, wenn schon nicht aufzuheben. Im ICAP (Kubanisches Institut der Freundschaft der Völker) wird die Rolle des ALBA-Projekts gewürdigt (Kuba raffiniert Erdöl aus Venezuela für den Karibikraum), aber auch freimütig bekannt, daß ALBA noch in den Kinderschuhen steckt.

In der Zentrale der kubanischen Gewerkschaften werde ich aufgeräumt begrüßt. «Ah, du kommst aus Cancún. Na, das war ein fracaso (Flop)!» Warum allerdings die ambitionierten Bolivianer in Cancún selbst von den ALBA-Staaten – also auch von Kuba – im Regen stehen gelassen wurden, bleibt unerwähnt.

Reformen

Das heikelste Thema sind zweifelsohne die derzeit laufenden «ökonomischen Reformmaßnahmen». Je nach Angabe sollen zwischen 500.000 und über eine Million Menschen ihren (bisherigen) Arbeitsplatz verlieren. Die kubanischen Gewerkschafter gehen in ihrer Argumentation Punkt für Punkt vor: «Zuerst einmal muss die Krise und die Notwendigkeit von Reformschritten anerkannt werden. Dann erfolgt auf der Basis allgemein gehaltener Vorschläge die consulta (Befragung) der Gesellschaft. Schließlich wird auf dem Parteitag [im April] die Entscheidung fallen.»

Ich steige vorsichtig in die Debatte ein und verweise darauf, daß es internationale Parallelen gibt. Es wird auf die «Einzigartigkeit des socialismo tropical» gepocht. Ich erwähne die gänzlich unterschiedlichen Konzepte für eine Neue Ökonomische Politik (NEP) in der jungen Sowjetunion der 20er Jahre und die aktuellen Debatten in China, die ich im Vorjahr in Peking, Shanghai bzw. Suzhou verfolgen konnte. Meine Gesprächspartner konzedieren, daß man von internationalen Erfahrungen lernen kann, aber nach zwei Stunden solidarischer Debatte läuft die Zeit davon…

Ein Resumee? Wird schwierig, ich probier’s trotzdem: Kuba befindet sich zweifelsohne an einem Scheideweg. Die von niemandem geleugnete Krise des bisherigen «Entwicklungsmodells» verlangt neue Wege – ohne in Katastrophismus zu verfallen, denn die kubanische Revolution hat schon etliche schwerste Situationen gemeistert! Die bis jetzt veröffentlichten Positionen gehen vor allem in Richtung «Abspecken» des Staates – insbesondere im Bildungs- und Gesundheitsektor. Sie hören sich ziemlich ähnlich an wie die «Mehr-Markt»-Positionen in China oder Vietnam.

Dass andere Alternativen: mehr Pluralität, Demokratie und Partizipation – generell und im ökonomischen Planungsprozess –, Selbstverwaltung von Betrieben, starkes Gewicht auf ökologische Fragen etc. möglich sind und in Ansätzen sogar vorhanden seien, wird kaum sichtbar. Die Granma etwa ist ein ziemliches «Steinzeitblatt». Nötig wären vor allem Offenheit, maximale Transparenz, freie Diskussion ohne Scheuklappen – wie in der kubanischen «Planungsdebatte» der 60er Jahre (die u.a. zwischen Che Guevara, Ernest Mandel und Charles Bettelheim geführt wurde).

Nicht ein Mehr an Demokatie schadet der Revolution, sondern ihre Gängelung: das Beispiel des Niedergangs der stalinisierten Sowjetunion und ihrer Satelliten spricht Bände. Diejenigen, die die freie Artikulation der Gesellschaft und linke Alternativen verhinderten, waren und sind diejenigen, die die Restauration des Kapitalismus betreiben.


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