Warum wird er dann geführt?
Umgangssprachlich: Krieg – Testfall. Afghanistan und deutsche Politik (Hg.Mario Tal) Köln: 2010, PapyRossa, 275 S., 14,90 Euro
von Anton Holberg

Als einer der führenden Rüstungsexporteure ist die Bundesrepublik Deutschland schon lange indirekt in viele, wenn nicht alle Kriege oder bewaffnete Konflikte der Welt verwickelt; am unmittelbarsten bislang allerdings in den Afghanistankrieg.Der vorliegende Sammelband zeigt in 14 Beiträgen elf verschiedener Autoren faktenreich auf, dass die ursprüngliche Rechtfertigung für diesen Krieg, ebenso wie für den unmittelbar vorhergegangenen Irakkrieg, nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat.

Der aus Afghanistan stammende Politikwissenschaftler Matin Baraki, widmet sich der gewaltsamen Ersetzung des reaktionären Taliban-Regimes durch ein formal von Präsident Karsai geführtes, westliches Protektoratsregime, das der Mehrzahl der Bevölkerung weder Demokratie, noch Frauenbefreiung noch auch nur den Beginn einer wirtschaftlichen Entwicklung gebracht hat. Daran ändert auch die empörte Reaktion auf den Tabubruch des damaligen Bundespräsidenten Köhler nichts, der öffentlich aussprach, was die Menschenrechtsheuchler nur hinter vorgehaltener Hand zugeben wollten: dass nämlich (auch) in Afghanistan wirtschaftliche und geopolitische Interessen der BRD mit allen gebotenen Mitteln verteidigt und durchgesetzt werden – das meinte er wohlbemerkt positiv!

Das Buch thematisiert auch die Verfassungs- und Völkerrechtswidrigkeit dieser Mittel. Etwas in den Hintergrund tritt leider die Tatsache, dass sie auch kaum anders sein können. Mehrere Autoren belegen anhand eindeutiger Zitate aus offiziellen Dokumenten der NATO und anderer Organisationen und und anhand von Papieren verschiedener, mit den herrschenden politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kreisen eng verflochtener Thinktanks die neokoloniale Basis der Krieges und der Besetzung Afghanistans.

Der Afghanistankrieg gilt als Muster für künftige Expeditionen rund um den Erdball. Mehrere Autoren befassen sich mit der Frage, wie erfolgreich die bisherige Militärstrategie und der ihr untergeordnete zivile «Aufbau» ist; sie kommen durchweg zu einem negativen Ergebnis. Da die herrschende Klasse und ihr politisches und militärisches Personal aber nicht dumm sind – sonst wäre sie bei ihrem krassen Minderheitsstatus schon lange nicht mehr die herrschende –, muss sie andere Ziele als die offiziell propagierten verfolgen. So fasst denn Jürgen Wagner zusammen:

«Es hat eher den Anschein, dass Afghanistans Zukunft als autoritärer Militärstaat im Dauerkriegszustand weniger aus Dummheit denn aus strategischem Kalkül billigend in Kauf genommen wird.» Durch die intendierte «Afghanisierung» des Krieges werden dessen immensen Kosten auf die Mehrheit der Afghanen abgewälzt. Die zu erwartenden Gewinne durch Krieg und «Aufbau» hingegen fließen in die Taschen der Rüstungsindustrie, der wachsenden Zahl privater Söldnerfirmen und der Kader der internationalen «Entwicklungshilfe»-Industrie – und natürlich auch in die aller afghanischen Mittelsmänner, Politiker, Warlords und Drogenbarone, die sie meist in Personalunion sind.

Die Gesamtheit der von den Autoren dargelegten Fakten und Zusammenhänge belegt überzeugend, dass weder der Krieg und die Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan noch deren antidemokratischen Rückwirkungen auf die bundesrepublikanische Gesellschaft zufällig sind. Sie sind in einer Zeit wachsender wirtschaftlicher und ideologischer Krise notwendig für die Herrschaftssicherung der Bourgeoisie nach innen und außen.