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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 05/2011 |

Wer wird die arabische Welt neu gestalten?

Die Bevölkerung oder die USA?
von Tariq Ali

Die Phase 1 des arabischen Frühlings ist vorüber. Die Phase 2 – der Versuch, echte Volksbewegungen zu zerschlagen oder einzudämmen – hat begonnen.

Der politische Flickenteppich der arabischen Welt – Marionettenmonarchien, degenerierte nationalistische Diktaturen und die als Golfstaaten bekannten Öltankstellen des Imperiums – war das Resultat einer langjährigen Herrschaft des anglo-französischen Kolonialismus. Dem folgte nach dem Zweiten Weltkrieg ein komplizierter Übergang der imperialen Vorherrschaft auf die USA. Das Ergebnis waren ein radikaler antikolonialer arabischer Nationalismus und der zionistische Expansionismus im Rahmen des Kalten Krieges.

Als der Kalte Krieg zu Ende ging, übernahm Washington das Kommando über die Region, anfangs durch lokale Potentaten, dann durch Militärbasen und direkte Besatzung. Die Demokratie war nie Teil dieser Ordnung, was den Israelis ermöglichte, damit zu prahlen, sie allein seien die Oase des Lichts im Herzen arabischer Finsternis. Wie hat sich die arabische Intifada, die vor vier Monaten begann, auf dies alles ausgewirkt?

Die Revolution tritt auf der Stelle
Im Januar hallten die arabischen Straßen von der Losung wider, die die Massen unabhängig von Klassen- oder Glaubenszugehörigkeit vereinte: «Al-Sha’b yurid isquat al-nizam! – Das Volk will den Sturz des Regimes!» – von Tunis bis Kairo, von Sanaa bis Bahrain. Am 14.Januar floh Tunesiens Präsident Ben Ali mit seiner Familie nach Saudi-Arabien, als Massen in das Innenministerium strömten. Am 11.Februar stürzte ein landesweiter Aufstand in Ägypten die Diktatur von Hosni Mubarak, während in Libyen und im Jemen eine Massenrebellion ausbrach.

Im besetzten Irak protestierten Demonstranten gegen die Korruption des Maliki-Regimes und gegen die Präsenz von US-Truppen und -Militärbasen. Jordanien wurde von landesweiten Streiks und Stammesrebellionen erschüttert. Die Proteste in Bahrain mündeten in Aufrufe zum Sturz der Monarchie – was die benachbarten saudischen Kleptokraten und ihre westlichen Herren zutiefst erschreckte, da sie sich ein Arabien ohne Sultane nicht vorstellen können. Und das korrupte und brutale Baath-Regime in Syrien kämpft, belagert von seiner eigenen Bevölkerung, um sein Überleben.

Die Ursachen für die Aufstände sind wirtschaftlicher Art – Massenerwerbslosigkeit, steigende Preise, Mangel an elementaren Gütern – und politischer Art – Vetternwirtschaft, Korruption, Repression, Folter. Ägypten und Saudi-Arabien waren die Hauptstützpfeiler der US-Strategie in der Region, US-Vizepräsident Jo Biden bestätigte dies jüngst noch einmal, als er feststellte, er mache sich mehr Sorgen um Ägypten als um Libyen.

Der Stolperstein ist hier Israel und die Furcht, dass eine außer Kontrolle geratene demokratische Regierung in Ägypten den Friedensvertrag aufkündigen könnte. Bislang hat Washington erfolgreich die Revolution in einen behutsamen Wandel umgeleitet, der von Mubaraks Verteidigungsminister und seinem Stabschef geleitet wird, Letzterer steht den Amerikanern besonders nahe.

Der größte Teil des Regimes ist noch intakt. Seine Hauptappelle gelten der Stabilität und der Rückkehr zur Arbeit, dem Ende der Streikwelle. Hinter den Kulissen gibt es fieberhaft Verhandlungen zwischen Washington und den Muslimbrüdern. Nach wie vor ist eine nur geringfügig veränderte Verfassung in Kraft. Die arabische Welt ist weit davon entfernt, das südamerikanische Modell zu wiederholen, wo gewaltige soziale Bewegungen neue politische Organisationen hervorbringen, an den Wahlurnen Erfolge feiern und soziale Reformen durchführen. Somit besteht bislang keine ernsthafte Herausforderung für den ökonomischen Staus quo.

Die Massenbewegungen in Tunesien und in Ägypten bleiben in Alarmbereitschaft, aber es mangelt ihnen an politischen Instrumenten, die den Allgemeinwillen widerspiegeln. Die erste Phase ist vorbei. Die zweite, das Rollback gegen die Bewegungen, hat begonnen.

Rollback
Die NATO-Bomben auf Libyen waren ein Versuch des Westens, die «demokratische» Initiative wiederzuerlangen, nachdem seine Diktatoren andernorts gestürzt worden waren. Sie haben die Situation verschlimmert. Die sog. Verhütung eines Massakers hat zur Tötung Hunderter Soldaten geführt, von denen viele unter Zwang gekämpft haben, und es dem grässlichen Muammar Gaddafi erlaubt, sich als Antiimperialist zu maskieren.

Man muss sagen, dass, wie immer auch das Resultat ausfallen wird, das libysche Volk der Verlierer sein wird. Das Land wird entweder in einen Gaddafi-Staat und ein verkommenes prowestliches, von ausgewählten Geschäftsleuten geführtes Protektorat geteilt werden, oder der Westen wird Gaddafi hinausjagen und ganz Libyen und seine gewaltigen Ölvorkommen kontrollieren.

Soviel Zuneigung zur «Demokratie» gibt es in anderen Teilen der Region nicht. In Bahrain gaben die USA grünes Licht für eine saudische Intervention, um die demokratischen Kräfte zu zerschlagen, den religiösen Fanatismus zu fördern, Geheimprozesse zu organisieren und Protestierende zum Tode zu verurteilen. Bahrain ist heute ein Gefangenenlager, eine giftige Mixtur aus Guantánamo und Saudi-Arabien.

In Syrien tötet der von der Assad-Familie geführte Sicherheitsapparat nach Belieben, ohne die demokratische Bewegung zerschlagen zu können. Die Opposition steht nicht unter der Kontrolle von Islamisten: Es ist eine breite Koalition, die alle sozialen Schichten umfasst, mit Ausnahme der Kapitalistenklasse, die gegenüber dem Regime loyal ist.

Anders als in anderen arabischen Ländern sind viele syrische Intellektuelle im Land geblieben, wo sie Folter und Gefängnis ausgesetzt waren. Sozialisten wie Riad Turk und viele andere sind Teil der Untergrundführung in Damaskus und Aleppo. Niemand will eine westliche Militärintervention. Sie wollen keine Wiederholung von Irak oder Libyen. Die Israelis und die USA möchten lieber Assad behalten, wie zuvor Mubarak, aber die Würfel sind noch nicht gefallen.Im Jemen hat der Despot Hunderte getötet, aber die Armee ist gespalten, und die Amerikaner und die Saudis versuchen verzweifelt, eine neue Koalition zusammenzustellen (wie in Ägypten) – aber die Massenbewegung lehnt alle Abkommen mit dem Machthaber ab.

Die USA müssen mit der veränderten politischen Landschaft in der arabischen Welt fertigwerden. Es ist zu früh, das Ergebnis vorherzusagen, nur eins: Es ist noch nicht vorbei.


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