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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 06/2011 |

Europäische Konferenz zur Verteidigung des öffentlichen Gesundheitswesens

Erklärung von Amsterdam
Auf Initiative der Freien Gewerkschaft „August ’80“ aus Polen haben sich am 7. und 8.Mai 2011 in Amsterdam AktivistInnen von Gewerkschaften, Initiativen und politischen Organisationen versammelt, die in sechs europäischen Ländern für die Verteidigung des öffentlichen Gesundheitswesens streiten: Polen, Frankreich, Großbritannien, Irland, Deutschland und Schweden.

Sie stellten fest, dass die in allen genannten Ländern Angriffe auf das Recht der Bevölkerung auf gesundheitliche Versorgung und auf die Gesundheitssysteme selbst laufen, mit Hilfe einer zunehmenden Privatisierung und Kommerzialisierung der Gesundheitsversorgung und der Krankenversicherung.Die Einführung von Sparmaßnahmen in ganz Europa hat diese Angriffe drastisch verschärft.

Die Verteidigung des Rechts auf Gesundheitsversorgung und auf eine gesetzliche Krankenversicherung erfordert die Mobilisierung der gesamten Bevölkerung, nicht nur der in diesem Bereich Beschäftigten. Deshalb ist es dringend geboten, in jedem Land breiteste Bündnisse zu schaffen, die Betroffene, Gewerkschafter, Aktive aus den sozialen Bewegungen und politisch Engagierte umfassen, und gegen die Privatisierungen und die Korruption im Gesundheitsbetrieb bzw. gegen die weiteren Kürzungen vorzugehen, die Kapitalbesitzer durchzusetzen versuchen.

Die Konferenz unterbreitet jeder Organisation das Angebot, über die Notwendigkeit der europaweiten Koordination solcher Bündnisse zu diskutieren, und zwar auf der Grundlage folgender Forderungen:

1. universeller Zugang für alle zu Gesundheitssystem, zu allen seinen Leistungen und zur gesetzlichen Krankenversicherung;

2. Kostenlose Gesundheitsversorgung; keine Restriktion des Zugangs der Bevölkerung zu Leistungen;

3. Demokratisierung des Gesundheitswesens und Selbstbestimmung der Bevölkerung hinsichtlich ihres Leistungsbedarfs;

4. öffentliche und allgemeine Finanzierung der Gesundheitsleistungen, Gesundheit ist keine Ware.

Dem ersten Erfahrungsaustausch könnten weitere folgen, das Netzwerk auf mehr europäische Länder ausgeweitet werden sowie auf alle Basisorganisationen, die die beschriebene Grundlage teilen.

Eine neue Konferenz wurde für November 2011 in Polen in Aussicht gestellt.
Amsterdam, 8.Mai 2011


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