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Bezahlt wird nicht

Die Politik der Verschuldung und das Vorbild der Schuldenkrise in den Ländern des Südens
von Ingo Schmidt

Bezahlt wird nicht war der Titel eines Theaterstücks, in welchem Dario Fo die gesellschaftliche Stimmung im Italien der frühen 70er Jahre einfing: Hausfrauen, die im Supermarkt nicht bezahlen.

Arbeiter, die das Streiken gewohnt sind und, nach anfänglichem Zögern, auch dem Stehlen von Lebensmitteln angesichts drohender Entlassungen und damit verbundener Mittellosigkeit etwas abgewinnen können. Und schließlich Polizisten, die für den Schutz des Privateigentums bezahlt werden, am Sinn ihrer Tätigkeit aber zu zweifeln beginnen, weil es ja nicht ihr Eigentum ist, das sie schützen sollen.

In Deutschland war Fo außerhalb linker Kreise kaum bekannt. Dass in Italien gern gestreikt, ungern gearbeitet und überdies Geld ausgegeben wird, das man nicht besitzt, gehörte allerdings zum klassenübergreifend geteilten Allgemeinwissen. In Deutschland gelang es indes, den Appell an Sekundärtugenden in Wählerstimmen ummünzen: Harte Arbeit, strikte Haushaltsdisziplin und Kampf gegen die Inflation wurden von der SPD im Bundestagswahlkampf 1976 zum «Modell Deutschland» verdichtet und führten sie, im Verein mit der FDP, zu einem Sieg über die CDU.

Niedrige Inflationsraten und solide Staatsfinanzen erwiesen sich auch auf dem Weltmarkt als Konkurrenzvorteil. Im selben Jahr, in dem die Modell-Deutschland-SPD wiedergewählt wurde, mussten die Genossen der britischen Labour Party den Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Eindämmung ihrer ausufernden Zahlungsbilanzkrise ins Land holen. Die Sparmaßnahmen, die die IWF-Labour-Koalition dem Land zur Wiederherstellung seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit verordnete, zerstörte das historische Bündnis zwischen Labour Party und Gewerkschaften. Es folgte ein monatelanger Streik im Winter 1978/79, in dem es der Bourgeoisie und den Medien gelang, die Gewerkschaften als selbstsüchtige Verfolgerin von Sonderinteressen zu präsentieren.

Im neoliberalen Frühling 1979 wurde Margaret Thatcher zur Ministerpräsidentin gewählt. Danach versuchte sich nur noch eine Regierungskoalition von KP und SP in Frankreich an einer «Viel Geld für wenig Arbeit»-Politik, wurde durch Kapitalflucht und einen entschlossenen Investitionsstreik der französischen Bourgeoisie aber schnell vor die Wahl gestellt, kapitalistische Eigentumsformen zu ignorieren oder auf den neoliberalen Kurs einzuschwenken. Die SP entschieden sich für das kapitalistische Eigentum und gegen ihren Koalitionspartner.

Ölschock und Inflation

Solch dramatische Kurswechsel blieben den Deutschen erspart. Die neoliberale Geldpolitik der USA jedoch brachte das Modell Deutschland vorübergehend aus dem Tritt: Mit hohen Zinsen wollte der amerikanische Zentralbankchef Paul Volcker die Inflation in die Knie zwingen und die US-Wirtschaft damit auf den von Deutschland wenige Jahre vorher eingeschlagenen Antiinflationskurs bringen. Das gelang auch, der Preis dafür war allerdings eine Weltwirtschaftskrise, die die FDP in die Arme der Union und Helmut Schmidt in den Sturz führte.

Weitaus größeren Schaden erlitten freilich die Länder der Dritten Welt. In der Zeit zwischen dem ersten Ölschock 1973 und Volckers Zinsschock 1979–1981 sammelten amerikanische Banken die Petrodollars aus den ölexportierenden Ländern und boten sie Drittweltländern, die kein Öl exportieren, als Kredit an.

Die hohen Inflationsraten dieser Jahre drückten die Realzinsen – Nominalzins minus Inflationsrate – auf ein extrem niedriges, mitunter sogar negatives Niveau. Unter diesen Bedingungen war die Tilgung der aufgenommenen Kredite kein Problem.Das änderte sich als die US-Banken, die eben noch großzügig Kredite an die armen Länder verteilt hatten, den Wert der bei ihnen hinterlegten Geldvermögen durch die Inflation bedroht sahen und die Geldpolitik zu einem harten Antiinflationskurs drängten. Die Schuldenfalle schnappte zu: Explodierende Zinsen verteuerten die Rückzahlung der zu variablen Zinssätzen aufgenommen Kredite.

Die plötzliche Verteuerung kreditfinanzierter Investitionen und Konsumausgaben führte darüber hinaus zu einer Rezession, in deren Folge die Exporterlöse der Drittweltländer in den Keller gingen. 1982 stellte die mexikanische Regierung ihren Schuldendienst ein: Bezahlt wird nicht.

Soweit sind die Regierungen anderer Länder nicht gegangen, die Folgen waren aber in allen von der Schuldenkrise betroffenen Ländern ähnlich. Vom Zufluss privaten Auslandskapitals abgeschnitten, stockten die Importe von Fertigwaren und insbesondere von Vorprodukten, die im Inland nicht hergestellt wurden. Die inländische Produktion ging in den Keller, Einkommen und Nachfrage folgten. Ein Land nach dem anderen suchte beim IWF um Kredite nach und bekam sie unter der Bedingung, künftig selbst eine strikte Antiinflationspolitik zu betreiben, den Staatshaushalt auszugleichen und öffentliches Eigentum zu privatisieren, gern auch an ausländische Interessenten.

Der Imperialismus hatte seine Macht behauptet. Die von der Dekolonialisierung inspirierten Versuche der Dritten Welt, nach der politischen auch die ökonomische Unabhängigkeit zu erlangen, waren gescheitert, die Macht des westlichen Kapitals dafür konsolidiert.
Die Schuldenkrise im Süden

Die Schuldenkrise in der Dritten Welt der 80er Jahre weist viele Parallelen zur aktuellen Krise der Euro-Peripherie auf. In beiden Fällen führte der Zustrom ausländischen Kapitals zu einem Anstieg der Auslandsverschuldung, die zum Problem wurde, als eine Weltwirtschaftskrise die für den Schuldendienst vorgesehenen Exporterlöse dramatisch schrumpfen ließ. Vergleichbar auch die Forderung der Gläubiger, ausstehende Schulden dann eben nicht durch Export-, sondern durch Privatisierungserlöse zu begleichen.

Es gibt aber auch Unterschiede: Der Kapitalzufluss vor Ausbruch der Krise speiste sich im Falle der Euro-Krise nicht aus Petrodollars, sondern aus den Exporterlösen Deutschlands und seiner Verbündeten in den Beneluxländern und Skandinavien. Die Krise wurde nicht durch hohe Zinsen ausgelöst, sondern durch einen Börsenkrach. Nach Volckers Zinsschock, der die Dritte Welt effektiver in die Arme des Imperialismus zurücktrieb als ungezählte, vom CIA unterstützte Militärputsche, ist die Geldpolitik zu einer Politik niedriger Zinsen zurückgekehrt. Dadurch wurden steigende Börsenkurse, mit Wertpapieren abgesicherte Kredite und eine hierdurch finanzierte Investitions- und Konsumgüternachfrage möglich, ohne die die Weltwirtschaft nach dem Volcker-Schock in der Depression versackt wäre. Das Geschäft der Inflationsbekämpfung konnte der industriellen Reservearmee überlassen werden, die nach dem Volcker-Schock wieder zu einer Dauererscheinung in den kapitalistischen Zentren geworden war.

Gegenwärtig sind jedoch selbst die seit den 70er Jahren nicht mehr gesehenen Nullzinsen nicht niedrig genug, um die Weltwirtschaft in Schwung zu bringen. Mit Ach und Krach halten ein nahezu unbegrenztes Angebot an Zentralbankgeld und die Verstaatlichung privater Schulden – sofern diese in den Zentren gemacht wurden – die Weltwirtschaft am Laufen. Vorübergehend aufgelegte Staatsausgabenprogramme wurden wieder zurückgefahren und durch die Hoffnung ersetzt, das chinesische Wirtschaftswunder werde auch in den imperialistischen Zentren die Wirtschaft wieder richtig in Schwung bringen.

Eine ähnlich stimulierende Wirkung hatte sich die US-Regierung in den späten 70er Jahren vom Modell Deutschland erhofft und in diesem Sinne an die Bundesregierung appelliert, die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse zurückzufahren. Bevor entsprechende Maßnahmen, auf die sich Schmidt widerwillig einließ, greifen konnten, änderte allerdings der zweite Ölschock die politischen Prioritäten. Nun ging es darum, die Verhandlungsmacht der US-Gewerkschaften durch eine geldpolitisch ausgelöste Krise zu brechen, damit steigende Preise nicht weiterhin mit der Durchsetzung steigender Löhne beantwortet wurden. Die Krisenlasten sollten von der US-amerikanischen Arbeiterklasse getragen werden.

In ähnlicher Weise soll heute die Arbeiterklasse in allen Staaten, die in einer Schuldenkrise stecken, die Rechnung für die im Börsenstrudel untergegangenen Profithoffnungen bezahlen – von Griechenland und den anderen Ländern der Euro-Peripherie bis ins amerikanische Herzland Wisconsin und den Golden State Kalifornien.

Bezahlt wird nicht?

Dario Fos Vorschlag wird zur Notwendigkeit, wenn eine Herabstufung der Arbeiterklasse im Zentrum auf Peripherieniveau vermieden werden soll. Aber Vorsicht: Wer nicht bezahlt und das kapitalistische Eigentum damit herausfordert, muss auch bereit sein, die Wirtschaft in die eigenen Hand zu nehmen. Andernfalls wird die kapitalistische Kandare noch mehr angezogen, als wenn die Sparauflagen von EU, IWF und Regierungen befolgt worden wären. Diese Erfahrung mussten die Völker der Dritten Welt in den 80er Jahren machen.

Die Arbeiterklasse in den Zentren darf auch nicht darauf hoffen, die Krisenlasten an die Peripherie weiterzugeben. Die Revolte in Nordafrika, kaum einen Steinwurf von der griechischen Küste entfernt, zeigt deutlich, dass die Geduld der Arbeiterklasse zumindest in Teilen der Dritten Welt erschöpft ist. Von Opfern des Imperialismus sind sie zu Vorbildern der Lohnabhängigen in den Zentren geworden.


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