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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 07/2011 |

Deutsche Linke und die arabische Revolution

Der Feind meines Feindes
von Harald Etzbach

Ein Teil der deutschen Linken tut sich schwer mit den arabischen Protestbewegungen – jedenfalls mit manchen von ihnen.

So wird etwa in der jungen Welt gerne zwischen guten und schlechten Bewegungen unterschieden. Gute Bewegungen sind solche, die sich gegen Verbündete des Westens richten, wie etwa in Bahrain, schlechte Bewegungen hingegen protestieren gegen Regime, die für manche Linke immer noch von einem antiimperialistischen Flair umgeben sind, wie in Libyen und Syrien. Dass gerade der Assad-Clan nach der Auflösung der Sowjetunion, für die Syrien ein geostrategischer Brückenkopf im Nahen Osten gewesen war, eifrig um die Gunst des Westens buhlte und auch mit der Unterstützung imperialer Kriege keine Probleme hatte, spielt dabei bestenfalls am Rande eine Rolle.

Damit wird jene unglückliche Tradition fortgesetzt, die die Redaktion Außenpolitik der jW in der Vergangenheit an die Seite irakischer Saddam-Anhänger und der Ahmadinejad-Regierung im Iran rücken ließen. Im Hintergrund steht offensichtlich die simple Logik, wonach der Feind meines Feindes mein Freund ist – eine Logik, der spiegelverkehrt auch die westlichen Regierungen huldigen, die mit Erleichterung und ein paar milden Worten freundschaftlicher Ermahnung die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bahrain durch saudische Truppen verfolgen.

Linker Politik führt derlei Doppelmoral jedoch bleibenden Schaden zu. Da hilft es auch nicht, darauf zu verweisen, dass islamistische oder vom Westen gesteuerte Gruppen die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen versuchen. Natürlich wäre es naiv zu glauben, dass es solche Unterwanderungsversuche nicht gäbe.

Verschwörungstheorien, die aber z.B. die syrische Bewegung als im Wesentlichen vom Ausland «gesteuert per Facebook» diffamieren (Ausgabe zum 1.Mai), zeugen nicht nur von einem fehlenden Verständnis des Funktionierens sozialer und politischer Bewegungen, sondern auch von einem Mangel an Respekt diesen Bewegungen gegenüber. Die Menschen in Syrien machen derzeit die Erfahrung, wie es ist, sich von der Furcht vor einem Geheimdienstregime zu befreien und sich selbst zu organisieren. Dazu brauchen sie keine Anleitung von außen, das können sie ganz allein.


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