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Mehr Interventionen werden folgen

Gaddafis Sturz und seine Bedeutung für Afrika

von Mahmood Mamdani

Was passiert in Afrika, wenn jeder im Inneren nach äußerer Intervention ruft?

«Kampala ist stumm angesichts des Sturzes von Gaddafi», lautete die Schlagzeile eines oppositionellen Blattes in der Hauptstadt Ugandas und brachte damit die Stimmung auf den Punkt. Ob man nun trauert oder feiert, es ist unmissverständlich eine Art Trauma, das die afrikanische Reaktion auf den Sturz Gaddafis bestimmt.
Sowohl wegen der Länge seiner Regierungszeit als auch wegen seines Regierungsstils mag Gaddafi extrem gewesen sein. Aber er war keine Ausnahme. Je länger sie an der Macht bleiben, desto mehr versuchen afrikanische Präsidenten, die Macht zu personalisieren. Ihr Erfolg untergräbt die institutionelle Basis des Staates. Der karibische Schriftsteller und Theoretiker C.L.R. James kommentierte einst den Gegensatz zwischen dem ersten Präsidenten von Tanzania, Julius Nyerere, und dem von Ghana, Kwame Nkrumah, in einer Studie über die Frage, warum jener überlebte, bis er zurücktrat, dieser aber nicht: «Dr.Julius Nyerere legte in Theorie und Praxis die Basis zu einem afrikanischen Staat, Nkrumah gelang dies nicht.»

Die starken afrikanischen Männer nehmen den Weg  Nkrumahs – in extremen Fällen den von Gaddafi, nicht den von Nyerere. Die Gesellschaften, die sie anführen, sind von wachsenden internen Spannungen gezeichnet. Auch darin erinnern sie eher an Libyen unter Gaddafi als an Ägypten unter Mubarak oder Tunesien unter Ben Ali.

Während der Sturz von Mubarak und Ben Ali unsere Aufmerksamkeit auf die inneren gesellschaftlichen Kräfte richtete, schob der Sturz Gaddafis einen neuen Aspekt in den Vordergrund: die Verbindung zwischen der internen Opposition und externen Regierungen. Obwohl diejenigen, die feiern, sich auf Erstere konzentrieren und diejenigen, die trauern, wegen der Letzteren besorgt sind, lässt sich nicht leugnen, dass der Wandel in Tripolis ohne die Konvergenz externer Intervention und interner Revolte nicht zustande gekommen wäre.

Neue Herausforderer, neue Partner

Die Bedingungen geschaffen, die externe Interventionen in Afrika begünstigen, werden mehr, nicht weniger. Der Kontinent ist heute Schauplatz zunehmender Konflikte zwischen den dominierenden Weltmächten und neuen Herausforderern. Die Rolle Chinas auf dem Kontinent hat dramatisch zugenommen. Sei es im Sudan, in Zimbabwe, Äthiopien, Kenya oder Nigeria, China spielt vor allem ökonomisch eine Rolle: beim Aufbau von Infrastruktur und der Gewinnung von Rohstoffen. Indien begnügt sich noch damit, indische Großkonzerne zu unterstützen, es muss eine kohärente Strategie erst noch entwickeln, doch auch das Interesse Indiens an Afrika ist vornehmlich wirtschaftlicher Natur.

Der Gegensatz zu westlichen Mächten, insbesondere den USA und Frankreich, könnte nicht größer sein. Bei westlichen Interventionen steht das Militär an vorderster Stelle. Frankreichs Suche nach Gelegenheiten für militärische Intervention – zunächst in Tunesien, dann an der Elfenbeinküste und schließlich in Libyen – liegt auf der Hand und war der Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Noch bedeutender ist das Wachstum von Africom, dem institutionellen Arm der amerikanischen Militärinterventionen auf dem afrikanischen Kontinent.

Dies ist der Hintergrund, vor dem Afrikas mächtige Männer und ihre jeweiligen Oppositionsbewegungen heute ihre Entscheidungen treffen. Anders als im Kalten Krieg sind die Mächtigen Afrikas es leid, sich im neuen Kampf um Afrika auf eine Seite zu schlagen. Am Beispiel von Ugandas Präsident Museveni kann man sehen, wie sie versuchen, von mehrfachen Partnerschaften zu profitieren, Chinesen und Inder wegen ihrer Wirtschaftstätigkeit willkommen heißen und gleichzeitig eine strategische militärische Allianz mit den USA anstreben, die auf dem Kontinent ihren Krieg gegen den Terror führen.

Im Gegensatz dazu orientieren sich die afrikanischen Oppositionsbewegungen am Westen, sowohl finanziell als auch militärisch. Es ist kein Geheimnis, dass sich in nahezu jedem afrikanischen Land die Opposition nach dem Sturz Gaddafis nach einer westlichen Intervention sehnt.

Diejenigen, die in historischen Dimensionen denken, erinnern sich vermutlich an die Zeit vor über hundert Jahren, an das Jahrzehnt nach der Berliner Konferenz 1878, als der Kontinent unter ausländischen Mächten aufgeteilt wurde. Unsere Notlage heute schärft wohl unseren Blick für die Entscheidungen, die die Generationen vor uns getroffen haben. Könnte es sein, dass die, die damals Interventionen von außen begrüßt haben, dies taten, weil sie in ihnen den einzigen Ausweg sahen, die Unterdrücker zuhause los zu werden?

Afrikaner waren Komplizen

In den letzten zehn Jahren haben die Westmächte eine politische und legale Infrastruktur für die Intervention in ansonsten unabhängige Länder geschaffen. Zwei Institutionen sind dafür entscheidend: der UN-Sicherheitsrat und der Internationale Strafgerichtshof. Beide arbeiten politisch, d.h. selektiv. Deshalb arbeitet keine von beiden daran, neues Recht zu schaffen.

Der Sicherheitsrat identifiziert Staaten, die sich der «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» schuldig gemacht haben und erlaubt Interventionen als Teil einer «Verantwortung, die Zivilbevölkerung zu schützen» (Responsibility to Protect). Drittstaaten, die bis zu den Zähnen bewaffnet sind, können dann die Intervention durchführen, ohne irgendjemandem dafür Rechenschaft ablegen zu müssen, einschließlich dem Sicherheitsrat. Der Internationale Gerichtshof konzentriert sich auf die Regierungschefs der jeweiligen Staaten, um gegen sie strafrechtlich zu ermitteln und sie zu verfolgen.

Afrikaner waren dabei Komplizen, wenn auch mitunter unabsichtlich. Manchmal ist es so, als lägen wir in einem Schachspiel immer um einige Züge zurück. Es war ein afrikanischer UN-Generalsekretär, der den Vorschlag machte, der dann unter dem Namen R2P, Responsibility to Protect, bekannt wurde. Ohne die Stimmen Nigerias und Südafrikas wäre die Resolution, die die Intervention in Libyen gestattete, niemals im UN-Sicherheitsrat durchgekommen.

Dunkle Tage liegen vor uns. Mehr und mehr afrikanische Gesellschaften sind in ihrem Inneren tief gespalten. Afrikaner müssen über den Sturz Gaddafis, und vor seinem, über den von Gbagbo in der Elfenbeinküste nachdenken. Werden diese Ereignisse zu einer Ära äußerer Interventionen führen, jede von ihnen im Innern begrüßt als Hebel, um in einem Land nach dem anderen einen politischen Führungswechsel zu erreichen?

Eines sollte klar sein: Diejenigen, denen daran gelegen ist, Interventionen von außen abzuwehren, müssen ihre Aufmerksamkeit und ihre Energien auf Reformen im Inneren konzentrieren.


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