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Ein neuer globaler Bewegungszyklus

Alexis Passadakis über die Occupy-Bewegung in Frankfurt

Die Occupy-Bewegung in Deutschland wurde von den Medien sehr gehypt, vor allem in Deutschland. Sie ist hier aber auch Ausläufer einer Bewegung, die es vorwiegend in den reichen Industrieländern gibt, die sich mit Fug und Recht als erste spontane Massenreaktion auf die Krise bezeichnen kann.
ALEXIS PASSADAKIS ist Mitglied im Koordinierungskreis von Attac. Er war von Anfang an in die Vorbereitung des 15.Oktober in Frankfurt involviert. Attac hatte den Aktionstag schon vor Monaten ausgerufen und vorbereitet, so richtig Fahrt gewann die Mobilisierung aber erst in der letzten Woche.
Die SoZ sprach mit ihm darüber, wer die beteiligten Kräfte sind, was die Besetzer tun und welche Perspektive Attac mit der Occupy-Bewegung verbindet.

Du hast den 15.Oktober in Frankfurt mit organisiert. Wie sieht die Situation dort jetzt aus?

Nun ja, es gibt das Camp vor der EZB, initiiert von der Occupy Frankfurt Gruppe. Es besteht aus 40 Zelten und hat eine passable Infrastruktur. In Frankfurt gibt es ein relativ hohes Mobilisierungspotenzial, am 15.Oktober kamen 8000 Leute, am vergangenen Samstag (22.10.) waren es 6000 Leute. Das sind keine gigantischen Zahlen, aber es zeigt, dass es in der Region eine kritische Masse von Menschen gibt, mit der man eine Sichtbarkeit erreichen kann. Allerdings funktioniert das Camp auf praktischer Ebene nicht besonders gut, auch wenn es symbolisch Ebene unglaublich wichtig ist, weil es den Raum, der politisch geöffnet wurde, auch hier verankert. Für dieses Camp kommt viel Infrastrukturhilfe aus anderen Strukturen, wie Attac oder der Linkspartei.

Hat es eine Ausstrahlung? Kommen Leute aus der Stadt hinzu, die mit den Campern reden oder vielleicht sogar selbst ein Zelt dort aufschlagen möchten?

Ein Zelt aufschlagen wollen die Leute weniger, es gibt aber einen regen Publikumsverkehr. Um einen politischen Raum zu öffnen, ist das Camp sehr, sehr wirkungsvoll. Dort wird tatsächlich diskutiert, und es hat eine mediale Ausstrahlung.

Wer verbirgt sich in Frankfurt hinter der Occupy-Gruppe?

Die Initialzündung kam von einer Gruppe von Leuten, die eine Mischung aus Globalisierungskritik, Verschwörungstheorie und Esoterik vertreten, sog. Zeitgeistleute. Sie spielten von Anfang an eine wichtige Rolle und haben die Occupy-Thematik aufgegriffen. Gleichzeitig ist es so, dass sie im Camp selbst, so wie es jetzt existiert, kaum noch eine Rolle spielen, da sind andere Leute inzwischen dominanter.

Wer ist das?

Es ist eine Mischung aus Leuten, die sich im weitesten Sinne als alternativ und links bezeichnen würden und unorganisiert sind.

Stimmt der Eindruck, dass es Leute sind, die man bisher bei politischen Aktivitäten oder Bewegungen nicht angetroffen hat?

Nein, das würde ich so nicht sagen, es sind schon im Wesentlichen Leute, die zu einem alternativen Milieu gehören, auch wenn sie vorher nicht organisiert waren. Viele von ihnen waren aber schon mal bei Antiatomdemos oder beim Castor dabei. Sie halten das Camp mit Hilfe von Infrastrukturunterstützung durch Strukturen wie die Linkspartei, Gewerkschaften, Attac.

Welche Gewerkschaften sind das?

Die DGB-Jugend hat geholfen, auf dem Camp steht ein IG-Metall-Zelt, ich glaube, das kam über die DGB-Jugend dorthin. Die haben auch den LKW mit Soundanlage für die Demo organisiert.

Das überrascht mich, ich habe gelesen, am vergangenen Wochenende habe es eine Auseinandersetzung darum gegeben, ob Attac oder Gewerkschaften ihre Symbole bei der Demonstration zeigen dürfen. Wie passt das zusammen?

Diese Bewegung ist geprägt durch einen starken Vorbehalt gegenüber Parteien, aus einem jeweils spezifischen Kontext heraus. Der sehr starke Vorbehalt gegenüber Parteien färbt auch ab auf andere organisierte, meinetwegen auch  hierarchisch wahrgenommene Strukturen jeglicher Art, so dass es einen ganz starken Diskurs gibt, der das Individuum in den Vordergrund stellt und die Meinung der vielen Einzelnen.
Dieser Diskurs ist sehr prägend für das Camp und überhaupt für diese Occupy-Bewegung. Damit lässt sich sicherlich erst einmal ein politischer Raum öffnen, wo ganz grundsätzliche Fragen gestellt werden können. Von daher ist das sicher ein positiver Moment, es kann aber auch in eine grundsätzlich, naja, vorpolitische, teilweise ahistorische oder sogar vordemokratische Wahrnehmung und Selbstidentifikation umschlagen.

Dieselben Leute haben aber nichts dagegen, dass die Linkspartei oder die Gewerkschaften ihnen die Infrastruktur für das Camp liefern – frage ich jetzt mal etwas bösartig?

Diese Frage kann man durchaus bösartig stellen. Es läuft alles sehr chaotisch und der Diskurs ist fast ein bisschen narzisstisch, weil er sich nur auf das Individuum bezieht.

Kannst du ein Beispiel geben?

Es geht darum, dass keine Organisationsvertreter zusammen kommen, sondern Menschen, Individuen. Das Bild der Schwarmintelligenz spielt da eine wichtige Rolle, das ist eine technologische Metapher, die in internetaffinen Kreisen, auch in der Piratenpartei, eine wichtige Rolle spielt – da spielt das Individuum eine ganz entscheidende Rolle.
Das hat wie gesagt, den Vorteil, einen neuen Raum aufzumachen, in dem ganz grundsätzliche Fragen gestellt werden können und eine radikale Kritik an gesellschaftlichen Strukturen möglich ist. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird, indem nämlich tatsächlich vorhandene gesellschaftliche Strukturen und Machthierarchien übersehen werden und auch die Unterschiede zwischen den verschiedenen Strukturen nicht erkannt werden, es kommt manchmal etwas ahistorisch daher – deshalb ist das sehr ambivalent. Das kann umschlagen, muss es aber nicht, es ist ein Tanz auf des Messers Schneide.

Ist denn die Piratenpartei auch mit dabei?

Nicht erkennbar, nein. In Frankfurt kann ich das nicht sehen.

In New York und Madrid haben die Zeltlager dazu gedient, eine möglichst breite Menschenmenge anzuziehen, die sich in regelmäßigen Vollversammlungen trifft und dort über ihre Beschwerden, Forderungen und Ziele diskutiert. Läuft so etwas ähnliches auch in Frankfurt?

Ja, natürlich. Es gibt die Asamblea, das zentrale Organ des Camps, die wenigstens einmal am Tag stattfindet, oft auch zweimal am Tag und abends.
Man muss aber dazu sagen, dass das, was wir in Deutschland erleben, nur die letzten Ausläufer dieser globalen Bewegung sind. Das merkt man daran, dass es keine Besetzungen sind, die hier stattfinden. Das Camp vor der EZB ist eine angemeldete Mahnwache, auch die paar Zelte in Düsseldorf sind angemeldet. Das hat nicht die Durchschlagskraft und diese Radikalität, die Proteste in den anderen Ländern haben da eine ganz andere Dimension. Das ist kein Wunder, bei der objektiven Lage gibt es in Spanien, oder auch in den USA, eine ganz andere Betroffenheit als in Deutschland.
Deshalb sind diese Camps hier organisatorisch und praktisch nicht sehr stark. Auch die Asambleas funktionieren nicht so, dass sie effektive Entscheidungs- und Organisationsorgane sein könnten. Das können Asambleas, definitiv, wenn sie gut moderiert sind und erfahrene Leute dabei sind. Das läuft in Frankfurt aber eher schlecht als recht.

Was wird auf den Asambleas diskutiert?

Es werden alle organisatorischen Belange des Camps diskutiert. Das ist der Hauptfokus, das Organisatorische des Camps und die Aktionen; die politischen und strategischen Inhalte spielen eher keine Rolle. Das ist meine Wahrnehmung, ich bin aber zugegebenermaßen nicht bei allem dabei.

Trotzdem waren wir alle vom großen Zulauf überrascht, den diese Bewegung Mitte Oktober bekommen hat, auch am Wochenende danach gab es Demonstrationen mit mehreren tausend Leuten. Der Vorläufer dieser Bewegung war ja die Initiative «Wir zahlen nicht für Eure Krise», die jedoch längst nicht diese Aufmerksamkeit bekommen hat und auch nicht denselben Impuls hatte. Warum ist das jetzt so anders?

Wenn man auf die reinen Zahlen schaut, ist es verblüffend, dass die Initiative «Wir zahlen nicht für eure Krise» 2009 40000 Menschen auf die Strasse gebracht hat, jeweils 20000 in Frankfurt und Berlin. Auch jetzt, am 15.10., waren wir letzten Endes 40000, aber der Kontext ist doch ein ganz anderer.
2009 hat die Krise die Menschen paralysiert. Jetzt gibt es einen spontanen Faktor. Die Spaltung zwischen der Mehrheit der Bevölkerung und denjenigen, die regieren, ist durch die permanenten Rettungspakete und die Dynamik der Krise viel stärker geworden. Der Zorn in der Gesellschaft ist gewachsen, gleichzeitig auch die Unfähigkeit der Herrschenden, die Sache in den Griff zu bekommen. Zusätzlich gibt es Brüche auch in den Eliten.
Das erklärt, warum die Medien für den 15.10. so enorm mobilisiert haben, sonst wären wir nicht so weit gekommen. Neu ist also, dass sich etablierte Strukturen mobilisiert haben, dass Leute wie Ulrich Wickert bei Maybrit Illner sagten, man muss jetzt mal auf die Straße gehen.

Welche Zielsetzung verfolgt Attac mit der Unterstützung dieser Bewegung?

Für uns ist klar, dass dies nicht der Auftakt, sondern eine erste Zuspitzung eines neuen, globalen Bewegungszyklus ist. Die globalisierungskritische Bewegung, wie es sie mal gab, ist endgültig abgeschlossen, es steht etwas Neues bevor. Es macht Sinn, neu die Augen aufzumachen und zu sehen, wo man kämpfen kann. Wir sind guten Mutes, auch in den nächsten Wochen und Monate mehr mobilisieren zu können, mehr Öffentlichkeit zu haben, als das seit 2007, seit dem Beginn der Krise möglich war.
Wir planen für den 12.11. größere Aktionen in Berlin und Frankfurt, um diese Dynamik weiter zu tragen, weil wir nicht sehen, dass die organisatorischen Kapazitäten der Occupy-Gruppen dauerhaft wirken.

Was plant ihr für den 12.11.?

Wir diskutieren, ob man vielleicht noch Leute aus dem mittelschichts-bürgerlichen Spektrum einbinden kann – durch eine Aktionsform, die relativ bekannt ist, nämlich Menschenketten. Konkret planen wir zwei Umzingelungsaktionen: eine für das Frankfurter Bankenzentrum, eine für den Berliner Regierungssitz. Größere Aktionen also, aber nicht unbedingt eine Demonstration.

Wollt ihr bei eurer Mobilisierung Verbindungen zu Alltagskämpfen, etwa gegen die Privatisierungen, knüpfen?

Nicht unmittelbar. Wir sehen, dass es zur Zeit einen starken Frust bezüglich der Bankenrettungen gibt und in der nächsten Zeit eine Menge politisch entschieden wird. Gleichzeitig erwarten wir, dass es in Deutschland zu sozialen Einschnitten kommen wird, wenn die Krisendynamik so weiter geht. Wir haben jedoch in Deutschland, anders als in Spanien, keine alltägliche Aneignungspraxis, dass man sich also z.B.dagegen wehrt, wenn Leute aus ihren Häusern rausgeschmissen werden. Deshalb haben wir keinen konkreten Anknüpfungspunkt, wie die Krise unmittelbar in den Alltag hineinreicht.
Gleichzeitig gibt es bei uns auch die Wahrnehmung, dass die wichtigsten Schlachten an der europäischen Peripherie geschlagen werden, in Griechenland und Spanien, leider regt sich in Portugal relativ wenig. Dabei besteht die Hoffnung, dass sich das Terrain neu sortieren wird.


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