Zur Diskussion um einen Begriff
von Piet van der Lende
Zunehmend müssen Arbeitslose unbezahlte oder unterbezahlte Arbeit verrichten, nur damit sie «die Disziplin» nicht verlernen.
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Bei Erwerbsloseniniativen und Rechtsanwälten tauchen vermehrt Hartz-IV-Bezieher auf, für die Jobcenter aus mitunter rechtswidrigen Gründen «psychologische Gutachten» eingeleitet haben, oder die bereits begutachtet wurden.
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«Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen»

In Ungarn müssen einige hunderttausend Arbeitslose dort in Zukunft für 30–60% des Mindestlohns arbeiten, etwa in großen Staatsprojekten wie dem Bau von Deichen, Kanälen usw. Zur Organisation und Bewachung dieser Projekte hat die Regierung viele Tausende bereits pensionierte Polizisten und Soldaten einberufen. Ihre Pensionierung wird rückgängig gemacht.
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Griechenland am Rande des Ausnahmezustands

von Aris Leonas
In Griechenland gibt es Anzeichen dafür, dass das Land vor gewaltigen Veränderungen steht.
Der Verfall grundlegender Funktionen des Staates und die weit verbreitete Gewissheit, dass die Schulden Griechenlands nicht in den Griff zu bekommen sind, liefern ein Bild politischer Instabilität und Krise, das allem Anschein nach eine allgemeine politische Krise in den übrigen Ländern Südeuropas und schließlich auch im Herzen der Eurozone ankündigt. Darauf deuten die zunehmenden Spannungen durch die Finanzkrise und die Uneinigkeit zwischen den Regierungen der Eurozone hin.
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Wirtschaft verstehen

Am Wochenende trafen sich die Euro-Staats- und Regierungschefs und beschlossen einen höheren Schuldenschnitt für Griechenland und höhere Eigenkapitalquoten für die angeschlagenen Banken. Keinen Durchbruch gab es bei der nötigen Ausweitung des Rettungsfonds ESFS. Wir wollten wissen, wie der Gipfel zu bewerten ist, und fragten BIRGER SCHOLZ.
Der Gipfel hat die Banken aufgefordert, bis zu 60% ihrer Forderungen an Griechenland abzuschreiben. Ist das nicht der richtige Weg?
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Dokumentation – Das Geheimpapier der EZB an die Regierung in Rom
Am 5.August verfassten der scheidende und der künftige Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet und Mario Draghi, einen «blauen Brief» an die Regierung Berlusconi. Er wurde am 8.August vom Corriere della Sera veröffentlicht. Die Regierung revidierte und verschärfte daraufhin unverzüglich das bereits beschlossene Sparpaket.
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Der 15.Oktober in Rom – Große Debatte um die jugendlichen Randalierer

Etwa 200000 Menschen demonstrierten am 15.Oktober in Rom. Statt einer neuen Massenbewegung Auftrieb zu geben, ging das Anliegen der Demonstration jedoch in den Auseinandersetzungen zahlreicher Jugendlicher mit der Polizei unter.
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Der 20.Oktober in Athen – Straßenschlacht zwischen den Demonstranten

Es gibt eine alte Parole in Griechenland: «Staat, wo du doch die KNEtes hast, was brauchst du noch Bullen?» «KNEtes» sind die Mitglieder der Jugendorganisation der KKE, der KP Griechenlands. Zum Beispiel bewachen sie bei den Feiern um den 17.11. (Tag des Aufstands 1973) immer das Polytechnikum, damit Anarchisten dort nichts «anstellen».
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Von INGO SCHMIDT
Noch kommt die vorherrschende Kritik am Euro-Krisenmanagement von rechts – mindestens in den Gläubigerländern. Die Occupy-Bewegung bietet die Chance, dass sich das ändert.
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Tunesien
Von Bernhard Schmid
In Tunesien fanden am Sonntag, dem 23.Oktober, die ersten freien, pluralistischen und unmanipulierten Wahlen seit den (unvollendeten) Revolutionen in Nordafrika im Winter 2010/11 statt; bei Redaktionsschluss lagen die genaue Ergebnisse noch nicht vor. In jedem Fall sind Auswirkungen auf die ägyptischen Wahlen Ende November zu erwarten.
Stärkste Kraft wurde die moderat islamistische Partei En-Nahdha (die «Wiedergeburt») mit rund 35% der Stimmen. Ihr könnten bis zu 40% der Sitze in der Verfassungsgebenden Versammlung zufallen.
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