Hetze und Misshandlungen


Quelle: SoZ – Sozialistische Zeitung
Website: https://www.sozonline.de
Artikel-Link: https://www.sozonline.de/2011/12/hetze-und-misshandlungen/
Veröffentlichung: 30. Dezember 2011
Ressorts: Rassismus/Rechtsextremismus

Eine Stellungnahme der ALB Berlin

Am 11.11. findet in Warschau jedes Jahr der «Unabhängigkeitsmarsch» statt, organisiert von der ONR (National-Radikale Partei) und anderen rechten und rechts-konservativen Gruppen. Der Marsch ist ein Sammelbecken für Rechte aus allen Spektren: Von klerikal-konservativen Kräften über Rechtspopulisten, die PiS bin hin zu Neonazis und rechten Hooligans. Antisemitische, homophobe und rassistische Parolen prägen den Naziaufmarsch.
Im letzten Jahr gelang es erstmals wie bei den Massenblockaden in Dresden, mit einem spektrenübergreifenden Bündnis die Rechten zu blockieren – sie mussten eine andere Route laufen. Die Blockaden wurden mehrmals von Nazis angegriffen… Die Pressesprecherin der Antifaschistischen Linken Berlin dazu: «Viele von uns sahen sich in der Pflicht, die Gegenproteste vor Ort zu stärken. Es handelt sich um einen jährlich wachsenden Naziaufmarsch, der verhindert werden muss. Antifaschismus kennt keine Grenzen!»

Schon auf der Anfahrt waren die drei Busse aus Berlin Schikanen ausgesetzt. So wurden sie dreimal während der Fahrt kontrolliert. Als sie sich am Ankunftsort sammelten und sich Richtung Blockaden bewegen wollten, wurden sie sofort festgenommen.

In Haft wurden Grund- und Menschenrechte der Betroffenen verletzt. So wurde ihnen telefonischer Kontakt nach außen (Anwalt, Botschaft, Angehörige) versagt. Viele von ihnen bekamen nach 13 Stunden zum ersten Mal etwas zu Essen, mindestens zwei wurden geschlagen und misshandelt, viele mussten sich, zum Teil mehrmals, nackt ausziehen. Zudem waren sie antisemitischen Beleidigungen der Polizisten ausgesetzt und mussten mit bis zu 50 Leuten in einem Raum bei offenem Fenster auf feuchten Matten schlafen.

Einige wurden von Freitag um 12 Uhr bis Sonntag um 19 Uhr festgehalten. 61 der festgenommenen Personen wurde selbst beim Prozess im Schnellverfahren ein Rechtsbeistand verwehrt. Betroffene berichten von Gerichtsverfahren nach 14 Stunden ohne Essen… Im Moment wird eine Sammelklage gegen den Eingriff in die Grund- und Menschenrechte in Erwägung gezogen.

Antifaschistische Linke Berlin, 16.11.2011