von Abra Quinn

Die Menschen sollen selbst herausfinden, worum es ihnen geht.

Eins der Schilder auf dem am 2.11.2011 von Occupy Oakland organisierten Generalstreik lautete: «Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts geschieht, und Wochen, in denen Jahrzehnte geschehen – W.I.Lenin.» Die Occupy-Wall-Street-Bewegung, in «Tweet-Speak» auch bekannt als #OWS, scheint einer der Momente der Geschichte zu sein, bei dem der Wandel, nachdem er sich jahrelang im Tempo eines Gletschers vollzog, plötzlich Sprünge nach vorne macht.
Occupy Wall Street begann offiziell am 17.September auf einem kleinen öffentlichen Platz, dem Zuccotti Park im Finanzviertel von Manhattan, New York City. Aber die Bewegung war nicht spontan. Ein Blog des kanadischen Verbrauchermagazins Adbusters – die Art von Zeitschrift, die man in einem wirklich teuren Naturkostladen durchblättert, während man an der Kasse Schlange steht – rief zu einem öffentlichen, unbeschränkten Protest auf – hauptsächlich um die Finanzinstitutionen zur Rechenschaft zu ziehen wegen des wirtschaftlichen Niedergangs, den wir erleben, und besonders jene Banken, die nun, nachdem sie den Schlamassel verursacht haben, davon durch die Zwangsvollstreckungen [rückständiger Mieten oder Immobilienkredite] profitieren.

Der politische Ansatz ist schwammig und schwer zu definieren, und das soll auch so sein. Viel breiter als «99%» kann man bei der sozialen Zusammensetzung nicht werden. Ein Mitglied von Adbusters sprach über die Vision, dass ein Protest, der unbeschränkt ist, den Leuten die Zeit gibt herauszufinden, worum es geht, und sich ihm anzuschließen. Er sagte, sie alle seien von den Veränderungen inspiriert worden, die sich aus dem Arabischen Frühling und besonders vom Tahrir-Platz ergeben haben.

Vorspiel in Wisconsin

Aber OWS hat auch näherliegende Wurzeln. Am 20.Februar 2011 hatten sich Studierende der Universität von Wisconsin und gewöhnliche Lohnabhängige in der Hauptstadt Madison gegen Antigewerkschaftsgesetze gewandt, indem sie das Kapitol des Bundesstaats drei Wochen lang besetzten. Die Bewegung gegen das Gesetz von Gouverneur Scott Walker löste einen Schneeballeffekt aus, mit Demonstrationen von über 100000 Menschen inmitten von dichten Schneestürmen. Es war das erste Mal seit der Bewegung gegen den Vietnamkrieg, dass eine so nachhaltige, vitale Bewegung gewöhnlicher Amerikaner auf den Straßen und öffentlichen Plätzen von Madison zu sehen war. Es war das erste Mal, seitdem die Folgen des 11.September die globalisierungskritische Bewegung abgewürgt hatten, dass die Leute wieder spürten: Es gibt eine Alternative.

Die Schlacht um Wisconsin endete mit einer Niederlage, und Walker konnte sein Gesetz durchbringen. Bei den anschließenden Wahlen wurden die meisten seiner republikanischen Unterstützer wiedergewählt. Daraus hat OWS eine Lehre gezogen: Die Bewegung will keine Forderungen an die Parlamente mehr aufstellen, das könnte sie in eine wahlpolitische Farce verstricken.

OWS hat sich überhaupt nicht auf irgendwelche Forderungen festgelegt, wenngleich das schon zu heftigen Debatten in der Bewegung geführt hat. Stattdessen hat sie viele Taktiken des anarchistischen und auf direkte Aktion orientierenden Flügels der jüngsten Bewegungen aufgegriffen. Sie trifft Entscheidungen in Arbeitsausschüssen und Vollversammlungen, die jeden Platz der Occupy-Bewegung lenken. Sie funktioniert nach einem modifizierten Konsensprinzip, anstatt die Mehrheit durch Abstimmung zu ermitteln. Wenn es kein effizientes System der Tonübertragung gibt – manchmal auch, wenn es so eines gibt –, verwendet sie das «People’s Mic» («Volksmikrofon»), d.h. alle Redner müssen ihre Sätze so kurz formulieren, dass die Menge sie wiederholen und auf diese Weise nach außen transportieren kann. So mussten sich in New York Slavoj Zizek und Judith Butler an das «People’s Mic» anpassen, und Angela Davis heute morgen hier in Oakland.

Generell begrüßt OWS spontane, selbstorganisierte Aktionen. Das New Yorker Beispiel hat sich rasch verbreitet, nicht nur in den USA, sondern in der ganzen Welt. Es gibt Besetzungen in allen größeren Städten Nordamerikas, Südamerikas, Europas und Asiens. Es gibt einige in Afrika und viele Solidaritätsbotschaften vom Tahrir-Platz.

Oakland

Eine Sache, zu der die Aktivisten des Tahrir-Platzes in Ägypten ihre Solidarität mit den amerikanischen Occupy-Aktivisten ausdrücken können, ist die Polizeirepression. Es gibt ein unsicheres Gleichgewicht zwischen den Vertretern der Stadtregierung, die nicht wissen, wie sie mit einer Bewegung umgehen sollen, die keine Forderungen aufstellt, die man erfüllen oder ablehnen kann, und den Polizeikräften, die in jeder Besetzung öffentlicher Räume eine Aktion außerhalb ihrer Kontrolle sehen – seien die Besetzer nun Obdachlose oder organisierte Protestler.

Dieses Gleichgewicht hat sich mehrmals verlagert, es gab Festnahmen und gewaltsame Angriffe auf verschiedene Occupy-Gruppen – zuletzt in Oakland, als am 25.Oktober die Polizei um 5 Uhr morgens das Lager räumte und dann, verstärkt durch Polizeikräfte aus der Region, am Abend drei Tränengasangriffe gegen Protestierer in den Straßen durchführte. Zur Vollversammlung von Occupy Oakland kamen am Folgetag, dem 26.Oktober, 2000 Menschen. Über zwei Drittel von ihnen stimmten für den Aufruf zu einem Generalstreik am 2.November 2011.

Heute, während des Generalstreiks, erinnert die Szene mehr an die erste Periode der Bewegung gegen den Irakkrieg 2003 als an einen klassischen Generalstreik. Es gab keine sorgfältig organisierten Streikposten in der Innenstadt, allerdings gab es welche am Hafen von Oakland. Stattdessen gab es Reden und Ansprachen während des ganzen Tages, sowohl auf der Oscar Grant/Frank Ogawa Plaza (der umbenannte öffentliche Raum vor dem Rathaus von Oakland) als auch in der Innenstadt, wo die Straßen dauernd blockiert wurden.

Zum ersten Mal nach sehr langer Zeit gibt es Grund zur Hoffnung auf eine sich vertiefende Radikalisierung als Antwort auf eine sich vertiefende kapitalistische Krise. Jeder Tag, an dem die Bewegung wächst, ist ein Sieg, und jeder Sieg bringt neue Aktivisten dazu, für wirkliche Veränderungen zu arbeiten, die mehr sind als Wahlversprechen, und sich dafür zusammenzuschließen.

2.11.2011

Aus: http://socialistresistance.org.