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Sozialistische Initiative Berlin (SIB)

Ein neuer Versuch links von der Linkspartei

von Manuel Kellner

Am 3.November in Berlin lud die Sozialistische Initiative Berlin (SIB) zu einer Veranstaltung mit der Fragestellung «Geht was links von der Linkspartei?» ein. Für die SIB saß Michael Prütz auf dem Podium, Jan Weiser für den RSB, Nelly Tegel für die SAV und der Autor dieser Zeilen für die ISL. Thema war die Initiative der SIB für eine breite, radikal linke Organisation und die Zusammenführung der Spektren der radikalen Linken, die hierfür in Frage kommen: angefangen von «trotzkistischen» Gruppierungen bis hin zu Teilen der Interventionistischen Linken (IL), auf deren Sommercamp die SIB bereits einen Workshop dazu angeboten hatte.
Siebzig bis achtzig Genossinnen und Genossen waren gekommen – die meisten Mitglieder oder enge Kontakte einer Vielzahl von Gruppen, die sich in verschiedener Weise auf die trotzkistische Tradition berufen. Die Atmosphäre des Abends war bald von dem ziemlich harten Auftreten von SAV-Mitgliedern geprägt, die der SIB, aber auch dem RSB, der ISL und der französischen NPA allerlei Vorwürfe machten («Formelkompromisse statt politischer Klarheit», «das revolutionäre Programm aufgegeben», «die tunesische Revolution verraten» usw.) und die eigene Organisation in den Mittelpunkt stellten.

Der RSB hat ziemlich begeistert auf die Initiative reagiert. Für die ISL gab der Autor zu bedenken, dass derzeit der – gerade auch wahlpolitische – Aufbau einer mit der LINKEN konkurrierenden Partei wohl kaum möglich sei. Nur noch in Brandenburg ist die LINKE in einer Koalition mit der SPD, bundesweit ist eine Regierungsbeteiligung in absehbarer Zeit kaum denkbar. Zudem gab es auf dem Programmparteitag eine Verschiebung des Profils der Partei nach links, der Einfluss der harten «Mitregierer» ist eher eingedämmt. Ein politischer Neuformierungsprozess der Linken müsste zudem über das Zusammenführen von heute revolutionär Gesinnten hinausgehen.

Von der SIB kam die klare Ansage, eine neue breitere Organisation der radikalen Linken werde sicherlich Mitglieder einschließen, die in der Partei DIE LINKE mitarbeiten und ihre Arbeit in der neuen gemeinsamen Organisation zur Diskussion stellen. Ob der RSB das so akzeptieren würde, ist zweifelhaft. Das könnte noch ein Problem werden.

Die SIB will als nächstes Gespräche insbesondere mit der Gruppe Avanti (von der IL) führen. Mitglieder der SIB betonten im kleineren Kreis, sie seien nicht daran interessiert, die siebenundzwanzigste Kleingruppe zu gründen.


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