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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 01/2012 |

Ein Schalentier – die SPD in Purpur

Anmerkungen zum Parteitag

von Arno Klönne

Aufatmen konnten die Funktionäre und die treuen ehrenamtlichen Aktivisten der ältesten deutschen Volkspartei nach ihrem Parteitag – die SPD fühlt sich so, als hätte sie das Schlimmste hinter sich, wie nach einer Reha-Zeit, die völlige Gesundung erhoffen lässt.
Altkanzler Helmut Schmidt brachte Medienglanz in das Großtreffen, die Präsentation künftiger Kanzlerkandidaten verlief zumindest öffentlich reibungslos, die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ergänzt nun die Männerriege, ohne dass sie eine verfrühte Bewerbungsrede halten musste. Peer Steinbrück ist im Rating etwas zurückgestuft, Frank-Walter Steinmeier gilt weiterhin als solides, wenn auch nicht glamouröses Angebot, und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Position aufwerten können: Seine Fähigkeit, eine schon ziemlich desolate politische Vereinigung aufzumuntern und zusammenzuhalten, hat er überzeugend nachgewiesen. Ob er eine Kanzlerkandidatur anstrebt, wird sich zeigen, möglicherweise ist er zu klug, um sich zur nächsten Bundestagswahl auf einen solchen Versuch einzulassen.

Ein «Linksruck», vor dem die einflussreichen großen Zeitungen – und, ihnen folgend, etliche Prominente der SPD vor dem Parteitag gewarnt hatten – fand nicht statt – woher auch hätte er kommen sollen, die innerparteiliche «Linke» ist eher ein Phantom. Aber die Parteiführung hat es geschafft, vor allem durch den Auftritt des Parteivorsitzenden, die SPD wieder stärker als sozialpolitisch engagierte Kraft in Szene zu setzen, das wird die gewerkschaftlich orientierten Mitglieder, die an der Parteibasis immer noch eine wichtige Rolle spielen, in bessere Stimmung versetzen.

Kein Anstoß mehr an Agenda 2010

«Nie wieder», rief Sigmar Gabriel, dürfe die Partei «den Wert der Arbeit in Frage stellen» – und bekam dafür heftigen Beifall der Parteitagsdelegierten. Vermieden wurde so die heikle Debatte über die arbeitsmarktpolitischen Weichenstellungen, welche die regierende Sozialdemokratie einst vorgenommen hat und welche die Sozialstruktur der Bundesrepublik nachhaltig verändert haben – im Sinne der staatlichen Produktion eines wachsenden Sektors «Arm trotz Arbeit». Steinbrück und Steinmeier konnten auf dem Parteitag die Politik der Agenda 2010 insgesamt als Erfolg rechtfertigen, ohne dass bei den Delegierten systematische Kritik aufkam; Gabriel übernahm es, die durchaus vorhandenen Zweifel an jenem «Reformwerk» umzubiegen in das Gefühl, jetzt jedenfalls sei die SPD doch auf «Arbeitnehmerkurs».

Steinbrück gilt der SPD auch gegenwärtig als hochrangiger «Finanzexperte» (bei dem man ein arrogantes Auftreten in Kauf nehmen muss); der Parteitag hütete sich, dem historischen Tatbestand nachzugehen, dass dieser Experte in seiner Regierungszeit damit beschäftigt war, die Bundesrepublik für das finanzspekulative Großgeschäft zu öffnen – die Folgen auch dieses «Modernisierens» sind derzeit katastrophaler Alltag.

«Maß und Mitte» müsse die SPD verkörpern, mahnte Steinmeier an; Gabriel formulierte es so: Die Gewerkschaften, der «Liberalismus» und die «sozialpatriotischen» Unternehmer sollten sich gleichermaßen bei der Partei zu Haus wissen.

Diese «volksgemeinschaftliche» Ausrichtung der SPD hat einen gar nicht verdeckten operativen Zweck: Unter allen denkbaren Umständen will die Führungsschicht der Partei bei der nächsten Gelegenheit wieder ins Bundesregierungsgeschäft kommen. Mit welchen Koalitionspartnern dies machbar sein wird, lässt sich jetzt noch nicht kalkulieren. Also ist «Anschlussfähigkeit» nach verschiedenen Seiten hin erforderlich. Weder eine neue Große Koalition ist wirklich auszuschließen, noch die Ergänzung der jetzt öffentlich favorisierten Koalition mit den Grünen durch die FDP als Kleinpartner – falls diese Partei wieder in den Bundestag einrückt und die Stimmen für SPD und Grüne keine Kanzlermehrheit hergeben.

Europapartei

Das programmatische Highlight des Parteitags: Die SPD präsentiert sich als deutsche «Europapartei». Sie kann damit auf Interesse bei recht unterschiedlichen Teilen des politischen Publikums rechnen: einerseits bei denjenigen in der Normalbürgerschaft, die sich Sorgen machen um den Euro, um die materiellen Vorteile des europäischen Wirtschaftsraumes, um den friedlichen Umgang der europäischen Völkerschaften miteinander, und andererseits bei wirtschaftlichen Machtgruppen, die aus der europäischen Integration ihre Vorteile ziehen. Es ist nicht so, dass auf Kapitalseite mehrheitlich eine Sympathie für die rechtspopulistischen neuen «Nationalbewegungen» bestünde.

«Europapartei» – die SPD verbindet diesen Anspruch mit der Forderung nach mehr Kompetenzen für das europäische Parlament. Aber sie meidet jeden Gedanken an die herrschende politische Ökonomie im europäischen Territorium, an die realen Machtverhältnisse, an die Konflikte der sozialen Klassen in und quer zu den europäischen Nationen. Und sie hält sich fern von den Empörten «unten», die Idee einer europäischen Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter oder der aus der Arbeitsgesellschaft abgedrängten jungen Menschen ist ihr fremd. Selbst deklamatorisch sind die Zeiten einer «sozialistischen europäischen Perspektive» für diese Sozialdemokratie Vergangenheit. Über Anleihen bei Jürgen Habermas gehen ihre intellektuellen Ambitionen nicht hinaus.

Eine Kuriosität des SPD-Parteitags ist zu erwähnen: Vom Rot hatte die ihn organisierende Generalsekretärin auf Rat einer Werbeagentur Abschied genommen, stattdessen präsentierten sich die Sozialdemokraten in Purpur, der Farbe des Schalentiers. Kulturgeschichtlich trat diese zuerst bei antiken Elitesoldaten auf, den Hopliten. Diese, so berichten Historiker, versprachen sich von Purpurgewändern beim Kampf zwei Effekte: Die Prachtfarbe zeigte den Feinden Stärke an, zugleich konnten die eigenen Wunden farblich verdeckt werden. Versteckte Selbstironie bei Andrea Nahles?

Erhebliche Beschädigungen, die der SPD seit dem Wirken der «Macher» unter Regie Gerhard Schröders widerfuhren, kann die Partei unter den gegenwärtigen Bedingungen in der Tat verschmerzen. Zwar hat sie dauerhaft einen Teil ihrer traditionellen Gefolgschaft verloren, aber die Partei DIE LINKE ist nicht zu einer Konkurrenz in den Dimensionen der klassischen Sozialdemokratie geworden. Das «Prekariat», um das sich die SPD nicht weiter kümmert, zieht sich aus der Beteiligung an Wahlen zurück, ist also ungefährlich für die parlamentarische Bilanz. Die CDU/CSU hat reichlich innerparteilichen Unmut zu verkraften, die Grünen sind in ihrem Höhenflug gestoppt, die Piraten zielen nicht so sehr auf Wählerbeute bei der Sozialdemokratie. Also hat die SPD alle Aussichten, demnächst auch im Bund wieder mitzuregieren.

In Zukunft, sagte Sigmar Gabriel auf dem Parteitag, wolle die SPD «weniger versprechen, das aber halten». Zu vermuten ist, dass eine bundesregierende SPD dann so manches «hält», was sie gar nicht versprochen hat – jedenfalls nicht dem Wahlvolk. Dieses Verfahren hat der Agenda-Kanzler vorexerziert. Seiner Karriere in der Wirtschaft ist das gut bekommen.


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