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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Januar 2012 Staat/Parteien, | 

Ein Schalentier – die SPD in Purpur

Anmerkungen zum Parteitag

von Arno Klönne

Aufatmen konnten die Funktionäre und die treuen ehrenamtlichen Aktivisten der ältesten deutschen Volkspartei nach ihrem Parteitag – die SPD fühlt sich so, als hätte sie das Schlimmste hinter sich, wie nach einer Reha-Zeit, die völlige Gesundung erhoffen lässt.
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Nur Online Januar 2012 Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Der Staat und der Rechtsextremismus

Alles wie gehabt, nur mehr vom Gleichen

von Ulla Jelpke

Die deutschen Sicherheitsbehörden beschränken sich nicht auf Schadensbegrenzung, sondern bereiten schon die nächsten Grundrechtseinschränkungen vor. Etwas anderes fällt diesem Staat im angeblichen Kampf «für Sicherheit» nicht ein.
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Nur Online Januar 2012 Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Der rechte Terror und die Rolle des Staatsschutzes

Unterschätzt, geduldet oder gefördert?

Dass Teile von Polizei und Politik in diesem Land «auf dem rechten Auge blind» sind, ist zumindest in antifaschistischen Kreisen seit Jahren Allgemeingut. Der Vorsitzende des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, Thomas Oppermann (SPD), befürchtet, dass es zu einer finanziellen Unterstützung des Terrornetzwerks «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) durch V-Leute gekommen ist. Wie weit die Unterstützung der rechten Szene durch den Staatsschutz wirklich geht, soll jetzt endlich – viel zu spät – untersucht werden.
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Nur Online Januar 2012 Industrie,Nordafrika/Nahost, | 

Rheinmetall in Kurdistan

Hochkonjunktur für das Geschäft mit dem Tod

von Ann-Kristin Kowarsch

Rheinmetall ist Deutschlands größter Waffenhersteller, bekannt vor allem für den Bau des Panzers «Leopard». Das Geschäft mit dem Krieg boomt. Einer der besten Kunden ist die Türkei, deren Regierung Waffen von Rheinmetall bevorzugt gegen Kurden einsetzt.
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Nur Online Januar 2012 Industrie, | 

Lässt sich Manroland retten?

Insolventem Druckmaschinenhersteller droht die Zerlegung

von Jochen Gester

Am 25.November hat Manroland einen Insolvenzantrag gestellt. Kommt es zur Schließung der drei Werke in Augsburg, Offenbach und Plauen mit je 2500, 1900 und 700 Beschäftigten, wäre dies die größte Insolvenz in Deutschland nach der Arcandor-Pleite 2009.
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Nur Online Januar 2012 Europa,Haushalt/Schulden, | 

Das britische Sparprogramm

Krieg gegen Arbeiter und Arme

von Susan Pashkoff

In der britischen Regierung sitzen 23 Millionäre (von 29 Kabinettsmitgliedern). Die destabilisieren mit ihrem überflüssigen Vermögen nicht nur die Kreditwirtschaft, sie führen unter dem Deckmantel des Sparens auch einen regelrechten Krieg gegen Lohnabhängige und Arme.
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Nur Online Januar 2012 Arbeitskämpfe,Europa, | 

Generalstreik in England

Am 30.November 2011 fand der größte Generalstreik in der britischen Geschichte seit 1926 statt.

von Fred Leplat

Der Streik drehte sich vor allem um die Verteidigung der Renten für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Über 29 Gewerkschaften waren an ihm beteiligt, darunter die drei größten, UNISON, UNITE und GMB. Insgesamt nahmen über 2,5 Millionen Beschäftigte im staatlichen Gesundheitswesen (NHS), in den Kommunalverwaltungen und staatlichen Behörden daran teil.
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Nur Online Januar 2012 Europa, | 

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) schlägt vor: Ein neuer Vertrag für den Euro

Der BDI hat seine europapolitischen Vorstellungen in «12 Thesen aus einer industriellen Perspektive» gepackt, die er am 7.Dezember veröffentlichte.

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Nur Online Januar 2012 Europa, | 

EU-Gipfel vom 8./9.Dezember

Die Beschlüsse

Nach dem Nein Großbritanniens zu einer Änderung der EU-Verträge im Sinne einer «fiskalpolitischen Stabilitätsunion» (Sarkozy) haben die 17 Euroländer plus einige weitere EU-Länder beschlossen, untereinander einen neuen Vertrag zu schließen, um der Eurokrise Herr zu werden. Dieser Vertrag soll im März 2012 von den Regierungschefs beschlossen werden.
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Nur Online Januar 2012 Europa, | 

Zu den Brüsseler Beschlüssen der EU

Wenn der Bock zum Gärtner gemacht wird

von Angela Klein

Hält man sich an die Legende, dass die Eurokrise mit der «Griechenpleite» begonnen hat, rückt vor allem ein Akteur in den Vordergrund: Goldman Sachs. Die US-amerikanische Investmentbank half Griechenland Anfang 2002 den Kredit einzufädeln, den das Land brauchte, um sein Haushaltsdefizit zu kaschieren und eurokompatibel zu werden. Acht Jahre und eine Bankenkrise später erweist sich dieser Kredit als Sargnagel der griechischen Wirtschaft und, wer weiß, vielleicht des Euro insgesamt.
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