von Ingo Schmidt

Schuldenabbau ist das Gebot der Stunde. Darüber besteht unter monetaristischen Ökonomen Einigkeit, auch wenn ihre keynesianischen Kollegen darauf hinweisen, dass Ausgabenkürzungen in Zeiten wirtschaftlicher Flaute zu einer Abwärtsspirale aus sinkender Nachfrage, Steuerausfällen und schlussendlich steigenden Schulden führen.Wer es nicht glaubt, schaue sich die Entwicklung in Griechenland an. Dort haben die von EU, EZB und IWF verordneten Sparprogramme die Rezession verschärft und die Schulden dadurch erst so richtig in die Höhe getrieben. Diese Erfahrung spricht ganz für das keynesianische Argument, dass man sich aus einer Krise nicht heraussparen kann, sondern herauswachsen muss.

Dem halten die Monetaristen freilich entgegen, dass die Ausgabenprogramme, die während der Weltwirtschaftskrise vor drei Jahren aufgelegt wurden, den Absturz bestenfalls abgebremst, aber keinesfalls für einen soliden Aufschwung gesorgt hätten. Gewachsen sei lediglich der Schuldenberg, der nun dringend abgebaut werden muss, weil andernfalls eine gigantische Inflationswelle auf uns zu rollt.

Dass es mit dem Konjunkturaufschwung nicht weit her ist, müssen nach einem Blick auf die aktuelle Wirtschaftsstatistik auch die Keynesianer zugeben. Mit Blick auf die Inflation  würden sich einige von ihnen allerdings wünschen, dass die Preise etwas schneller stiegen, ein Anstieg der nominellen Einkommen erleichtert nämlich den Schuldendienst, wenn gleichzeitig die Realeinkommen mehr oder weniger stagnieren.

Inflation ist (noch) kein Ausweg

Hätte, könnte, würde – je mehr die Wirtschaft auf der Stelle tritt, umso mehr dreht sich die wirtschaftspolitische Debatte im Kreis. Eine Lösung für das Doppelproblem einer Stagnation der Wirtschaft bei gleichzeitigem Wachstum der Schulden haben beide nicht.

Weil Gläubiger nur im äußersten Fall bereit sind, auf ihre Forderungen zu verzichten, ein allgemeiner Forderungsverzicht das Kreditsystem jedoch auszutrocknen droht, wäre die Entwertung ausstehender Schulden durch Inflation gar nicht das schlechteste. Die Gläubigervermögen würden hierdurch zwar an Wert verlieren, die Kreditverträge würden jedoch erfüllt, die Minderung der Schuldenlast würde vielleicht sogar Investitions- und Konsumneigung anregen und so zu dem so dringlich ersehnten Wachstum führen.

Doch obwohl die Privatwirtschaft nahezu unbegrenzt mit Liquidität versorgt wird, kommt es derzeit nicht zur Inflation. Spekulativ in die Höhe getriebene Rohstoff- und insbesondere Ölpreise schlagen beständig inflationäre Zündfunken, die allgemeine Preisexplosion aber bleibt aus. Nur wenn Unternehmen ihre steigenden Rohstoffkosten auf die Preise überwälzen oder Arbeiter steigende Löhne als Ausgleich für ihre steigende Kraftstoffpreise durchsetzen könnten, würde sich die Preis-Lohn- oder Lohn-Preis-Spirale in Bewegung setzen und die reale Kaufkraft der Geldvermögen entwerten.

Aber so läuft die Sache derzeit nicht: Angesichts stagnierender Nachfrage hüten sich die Unternehmen, ihre Preise anzuheben, und von den Arbeitern werden sie kaum unter Druck gesetzt, weil diese angesichts der Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse und drohender Arbeitslosigkeit massiv an Verhandlungsmacht verloren haben. Weil es Überschuss an beidem gibt, an Arbeitskraft und und an Produktionskapazität, lässt sich die Preis-Lohn-Spirale beim besten Willen nicht in Gang setzen.

Die Macht der Banken brechen

Wer die aktuelle Schuldenkrise verstehen will, sollte sich nicht allzu lange bei keynesianischer Kreislaufmechanik aufhalten und die monetaristischen Inflationsgespenster als das begreifen, was sie sind: ideologischer Ausdruck der Interessen des Kapitals, des produktiven wie des Geldkapitals. Näher kommt man dem Verständnis der Krise und ihrer Lösungsmöglichkeiten durch einen Blick auf die Klassenverhältnisse, die ihr zugrunde liegen.

Während der akuten Krisenphase 2008/9 hat das Kapital ausreichend deutlich gemacht, dass es seinen Bankensektor samt der dort aufbewahrten Geldvermögen und Schulden für «systemrelevant» hält. Mit der Drohung, die Wirtschaft ungebremst weiter abschmieren zu lassen, wurde die Sozialisierung fauler Kredite durchgesetzt. Mit Sozialisierung ist selbstverständlich nicht gemeint, dass die Vermögensbesitzer über höhere Steuern zur Tilgung fauler Kredite beitragen, sondern dass öffentliche Gelder zur Bedienung ihrer Forderungen umgewidmet und dafür an anderer Stelle eingespart werden. Wenn das nicht reicht, können selbstverständlich Mehrwertsteuer und andere Abgaben erhöht werden, die die Bezieher niedriger Einkommen ungleich stärker belasten als die Besitzer großer Vermögen.

Der Klassenkampf hat sich von der Sphäre des unmittelbaren Verteilungskampfs zwischen Kapital und Arbeit auf Auseinandersetzungen um die Verwendung des Staatshaushalts ausgeweitet. Die Angriffe von oben gehen ungehemmt weiter. Daran wird sich solange nichts ändern, bis die Angegriffenen die derzeit betriebenen Sozialisierung privater Schulden verweigern und erklären, dass sich die Gläubiger ihre Forderungen sonst wohin stecken können.

Das ist zugegebenermaßen nicht ganz einfach, weil die Rede von den «systemrelevanten» Banken nicht ganz falsch ist. Für das kapitalistische System sind private Banken in der Tat unverzichtbar. Selbst eine von Sozialisten statt von Monetaristen geleitete Zentralbank könnte die Wirtschaft nicht mit Liquidität versorgen, wenn das zwischen Zentralbanken und Realwirtschaft geschaltete Bankensystem die Kooperation verweigert. Die wirkliche Macht des Geldes besteht darin, dass die Banken bzw. ihre Eigentümer politische Zielsetzungen, die sie nicht teilen, boykottieren können.

Wenn es dem Finanzminister nicht gelingt, die Sozialisierung privater Schulden durchzusetzen, steht es den Banken offen, die Kanäle des Finanzsystems zu schließen, eine neuerliche Rezession und damit steigende Arbeitslosigkeit durchzusetzen und die Zahlungswilligkeit der kleinen Leute, die nun noch weniger Geld in der Tasche haben als vorher, wieder herzustellen. Und so geht es immer weiter – bis die kleinen Leute sich an den Aufbau eines Systems machen, in dem private Banken nicht mehr relevant sind oder gar nicht existieren.

Die Vergesellschaftung des Finanzwesens ist der einzige Ausweg aus der Macht des Geldes über die Produzenten des gesellschaftlichen Reichtums. Erst ausgehend von einem vergesellschafteten Finanzsystem lässt sich die Produktion für den Profit durch eine Produktion für den Bedarf ersetzen.