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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juni 2012 Bewegung,Nur Online, | 

Bilanz des Ermittlungsausschuss Frankfurt/M

Als Gruppierung, die sich den Schutz und die Durchsetzung des Rechts auf Demonstrationsfreiheit zum Ziel gesetzt hat, haben wir die Blockupy-Aktionstage über die gesamten vier Tage begleitet, Betroffene und Ingewahrsam-Genommene Aktionsteilnehmer_innen beraten und bei Bedarf anwaltlich vertreten. Wir sehen uns mit einigen Tagen Abstand dazu veranlasst, zu den Vorfällen nochmals Stellung zu nehmen. weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Bewegung, | 

Blockupy Fiskalpakt!

von Angela Klein

Der 6.Mai hat eine Bresche in die Bastion namens Merkozy-Europa geschlagen: Der eine Häuptling ist bereits gefallen, die zweite wankt. Mehr und mehr rücken ihre ausländischen Freunde von Merkel ab, in Sorge, ihr Strategie könnte die Bastion zum Einsturz bringen und weltweit ein Beben auslösen. Selbst auf die treuen Angelsachsen ist kein Verlass mehr. weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Konjunktur/Krise, | 

Wachstumspakt ist Mist

Sozial schädlich, ökologisch brandgefährlich

von Daniel Tanuro

«Wachstum» ist im politischen Diskurs wieder «in». Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) fordert es seit vielen Jahren. Der neue französische Staatspräsident, François Hollande, hat es zu einem Hauptthema seines Wahlkampfs gemacht. Sozialdemokraten fordern es in allen Ländern, zumal in Deutschland. weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Parteien/Organisationen, | 

Stellungnahmen zur Wahlniederlage der LINKEN in NRW

Das schlechte Wahlergebnis der Linkspartei in einer Serie von Bundesländern, zuletzt in NRW, hat eine recht grundsätzlich Debatte über die weitere Orientierung der Partei ausgelöst. Wir veröffentlichen Auszüge aus zwei Stellungnahmen zum Wahlergebnis in NRW: eine vom Bundessprecherinnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linkspartei und eine Vorlage von Hermann Dierkes für die Gesamtfraktion. weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Europa,Haushalt/Schulden, | 

Schulden müssen tragfähig sein

Jürgen Kaiser plädiert für ein geordnetes Staateninsolvenzverfahren

Hätte es den Schuldenschnitt vom Februar 2012 schon im April 2010 gegeben, läge Griechenlands Staatsverschuldung jetzt bei 82% des Bruttoinlandsprodukts – und nicht bei 158% Ende 2011 mit Aussicht auf eine Absenkung auf 129% – im Jahr 2020! weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Bewegung, | 

Blockupy und Mai-Demo

Sicherheitsstaat in Aktion

von Peter Nowak

Nicht erst die Blockupy-Proteste, schon der antikapitalistische Aktionstag am 31.März war ein Beispiel für den Polizeistaat in Aktion. Nachdem es zu Steinwürfen auf verschiedene Gebäude in der Innenstadt gekommen war, wurden mehrere hundert Menschen bis zu sechs Stunden eingekesselt. weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Rassismus/Rechtsextremismus, | 

NSU-Naziterror

Konsequent geduldet, verharmlost, weggeschaut

Interview mit Markus Bernhardt

Markus Bernhardt ist Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), er arbeitet als Journalist und Autor und lebt in Berlin. weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Gewerkschaften, | 

Gewerkschaftsarbeit unter Leiharbeitern

Interview mit Karl-Heinz Fortenbacher von der IG Metall Augsburg

von Jochen Gester

In der letzten SoZ (5/2012) haben wir das Schwarzbuch Leiharbeit der IG Metall vorgestellt. Um zu erfassen, was darin Marketing und was real ist, bat Jochen Gester den IGM-Kollegen Karl-Heinz Fortenbacher um eine Einschätzung der Situation vor Ort. Fortenbacher hat in Augsburg den Stammtisch Leiharbeit mitinitiiert. weiterlesen

Nur Online Juni 2012 Arbeitskämpfe, | 

Tarifergebnis in der Metall- und Elektroindustrie

Viel Spielräume, wenig Verbindlichkeit

von Jochen Gester

Die Tarifrunde in der Metallindustrie ist zu Ende. Nach Angaben der IG Metall-Pressestelle haben sich bundesweit seit Ende der Friedenspflicht etwa 800.000 Beschäftigte der Branche an den Aktionen beteiligt. Hört man sich um, so ist die Einschätzung recht einhellig. Ein Mobilisierungsproblem gab es diesmal nicht. weiterlesen