von Heiko Bolldorf

Das Zagreber Subversive-Festival wurde 2008 durch den kroatischen Philosophen Srecko Horvat und den Schriftsteller Igor Stiks aus Sarajevo ins Leben gerufen. Es umfasst das Subversive Film-Festival, das in diesem Jahr 2012 vom 5. bis zum 12.Mai stattfand, die Konferenz «The Future of Europe» vom 13. bis 19.Mai mit Vorträgen internationaler linker Prominenz, und das Subversive-Forum, um das es hier gehen wird. Es umfasst eine Reihe von Podiumsdiskussionen zur Mobilisierung von Widerstand und fand vom 14. bis 18.Mai statt.

Das Forum begann mit dem Panel «What’s wrong with Europe?» (Was läuft falsch in Europa?), wobei die Diskutierenden auf dem Podium den undemokratischen Charakter der EU hervorhoben. Mit dem Thema «Socialist Resistance» ging es weiter. Thomas Seibert betonte die Notwendigkeit, überzeugende linke Alternativen zu formulieren. Unter der Überschrift «Is another Europe possible?» bestand Einigkeit, dass alternative europäische Institutionen notwendig und möglich seien; allerdings sei es kompliziert sie aufzubauen, weil etwa europäische Gewerkschaftsstrukturen noch sehr schwach seien.

Der zweite Tag begann mit einer Diskussion über die europäische Linke. Allen anderen Ländern, so die Teilnehmenden, drohe ein griechisches Szenario, wenn die Linke die Kämpfe in Griechenland nicht ausreichend unterstütze. Das folgende Podium ging auf verschiedene Beispiele ein, wo demokratische Partizipation über die Beteiligung an Wahlen hinausging. So analysierte Kostas Douzinas den Fall Griechenland und folgerte aus dem Wahlsieg von SYRIZA, dass Massenproteste sowohl die politische Partizipation der Massen stärken als auch die Übernahme der Staatsmacht vorbereiten könnten. Peter Vermeersch und David Van Reybrouck stellten die basisdemokratische Initiative G1000 aus Belgien vor, bei der eine repräsentative Stichprobe von Bürgerinnen und Bürgern zu politischen Diskussionsrunden eingeladen wurde. Das Abschlusspanel befasste sich mit der Situation an der Peripherie der EU. Kleinere gewerkschaftliche Erfolge im Kampf gegen Sparmaßnahmen waren lediglich aus Rumänien zu vermelden, wo Kürzungen im Gesundheits- und Bildungsbereich zu den größten Demonstrationen seit dem Sturz Ceausescus geführt haben.

Tags darauf wurde unter dem Titel «From Crisis to the Commons» auf die verfassungsmäßigen Möglichkeiten hingewiesen, öffentliche Güter zu verteidigen, und von Beispielen wie dem erfolgreichen Referendum gegen Wasserprivatisierung in Italien berichtet. Wertschätzung für öffentliche Güter habe mit unterschiedlichen Weltbildern zu tun. Das zweite Panel «Urban Commons - Another City is Possible» befasste sich mit der profitorientierten Umstrukturierung des öffentlichen Raums etwa in den kroatischen Städten Zagreb, Pula und Dubrovnik; auf der anderen Seite gab es einen ermutigenden Bericht über die Schaffung von günstigem Wohnraum für Migranten in Brüssel. Das letzte Panel des Tages kritisierte die geplanten Einschränkung der Möglichkeiten des Internets durch ACTA.

Das erste Panel am vierten Tag plädierte für ein Sozialforum des Balkans und erinnerte daran, dass die Region einmal enge Verbindungen zu progressiven Intellektuellen aus aller Welt hatte. Diese Tradition müsse neu belebt werden, um dem gängigen Bild des Balkans als zersplittert und von Konflikten beherrscht entgegenzuwirken. Das zweite Panel «The Current Social Situation in the Balkans» machte die Gemeinsamkeiten in der Sparpolitik der Länder der Region deutlich. Anschließend befassten sich die Diskutierenden unter dem Motto «In Defense of the Commons» mit der Definition für öffentliche Güter. Das Abschlusspanel des Tages machte als Hauptschwierigkeiten des sozialen Widerstands in der Region die Zersplitterung in verschiedene Initiativen sowie die Verdrängung von Klassenbewusstsein durch ethnisches Bewusstsein aus.

Unter dem Titel «Deindustrialisierung und Arbeiterwiderstand» wurden am letzten Tag Gewerkschafter aus Serbien und Kroatien zusammengebracht, sie tauschten Erfahrungen über Fälle aus, wo Arbeiter erfolgreich ihre Betriebe verteidigt und teilweise deren Verwaltung übernommen haben. Deutlich wurde, dass das Bild von der passiven Arbeiterklasse der Region nicht pauschal aufrechtzuerhalten ist.

Das nächste Panel stellte verschiedene Versuche mit direkter Demokratie in der Region dar, etwa in Form studentischer Plena, und analysierte ihre Erfolge und Misserfolge. Als Fazit kann festgehalten werden, dass direkte Demokratie nur funktioniert, wenn ein gleicher Informationsstand gegeben ist und die Beteiligten wissen, worüber sie entscheiden. Die Abschlussdiskussion des Forums machte erneut auf die Notwendigkeit der Vernetzung der unterschiedlichen Kämpfe aufmerksam.

Fazit: Während die Diskussionen zur EU nicht viel Neues zu bieten hatten, machten die letzten beiden Tage deutlich, welche Initiativen sozialen Widerstands in dieser im Westen sehr einseitig wahrgenommenen Region in den letzten Jahren entstanden sind. Es wird sich lohnen, sie im Blick zu behalten.

Weitere Informationen zum Festival finden sich unter www.subversivefestival.com/txtl/1/4/en/home.