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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Oktober 2012 Arbeitskämpfe, | 

Beeindruckende UFO

Erste Ergebnisse im Arbeitskampf der Gewerkschaft der Flugbegleiter bei der Lufthansa
von Jochen Gester

Der Arbeitskampf des Kabinenbegleitpersonals der Lufthansa erzwingt Respekt und erste Ergebnisse. Seit Ende August befindet sich die Lufthansa mit der Unabhängigen Flugbegleiterorganisation (UFO) in einem offenen Arbeitskonflikt, der mehr ist als das bekannte «Business as usual». Fast wie selbstverständlich für die gegenwärtige Periode des neoliberalen Kapitalismus sind es die Arbeitgeber, die den Handschuh in den Ring geworfen haben und den Status quo in Frage stellen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2012 Arbeitskämpfe,Kolumne Manfred Dietenberger, | 

Utopie hat einen Namen: Geno SF

Die Genossenschaft der Schleckerfrauen
von Manfred Dietenberger

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Nur Online Oktober 2012 Haushalt/Schulden, | 

Grün-Rot auf Sparkurs in Baden-Württemberg

von Paul Michel

Grün-Rot stellt sich in Baden-Württemberg unter das Diktat der Haushaltskonsolidierung und der Schuldenbremse. Die grün-rote Landesregierung tut alles, damit Baden-Württemberg auch weiterhin das Musterländle für Renditeritter in der Industrie- und Finanzwelt bleibt. Dafür greift sie Gemeinden und Landesbediensteten in die Tasche und bricht ihre Wahlversprechen in Sachen Schulpolitik.

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Nur Online Oktober 2012 Haushalt/Schulden, | 

Die große Enteignung

Von öffentlichen Schulden und privater Bereicherung

Mit ihrem Krisenmanagement hat die Bundesregierung einen fatalen Mechanismus in Gang gesetzt: Der Staat verschuldet sich, um das Vermögen großer Kapitalanleger zu retten, und macht sich dabei arm. weiterlesen

Nur Online Oktober 2012 Haushalt/Schulden,Stadt, | 

Die Reichen besteuern oder den Staat privatisieren?

Kommunalpolitik der US-Demokraten

von Shamus Cooke

Obamas Stadt Chicago macht es vor: Nach dem Einbruch der Schwerindustrie kommt jetzt der Einbruch der öffentlichen Verwaltung.

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Nur Online Oktober 2012 Haushalt/Schulden,Stadt, | 

Schulden und Kommunen

Sanierungs-Tod für die Kommunen
von Werner Rügemer

Die fast parteiübergreifende Mehrheit des Bundestags – ausgenommen die Partei Die Linke – hat eine «Schuldenbremse» für alle öffentlichen Haushalte ins Grundgesetz aufgenommen. Es dürfen demnach ab 2019 keine neuen Schulden gemacht werden. Für den Bund gelten allerdings Ausnahmen bei «Sonder- und Katastrophenfällen», z.B. wenn sich Banken in den Bankrott manövrieren. Der Bankrott von Städten und Gemeinden ist offensichtlich kein solcher Fall. weiterlesen

Nur Online Oktober 2012 Haushalt/Schulden, | 

Der Schuldenerlass

Tief eingegraben ins kulturelle Gedächtnis Europas
von Franz Segbers

Warum kann man Schulden mit einer solchen Härte und Unnachgiebigkeit eintreiben, dass dadurch andere Menschen in Not und Elend stürzen können? Schulden scheinen rechtlich und moralisch ein Verhalten zu rechtfertigen, das ansonsten nicht legitimiert und sogar moralisch zu «neutralisieren» wäre. weiterlesen

Nur Online Oktober 2012 Haushalt/Schulden, | 

Schuldner aller Länder, vereinigt euch!

Die Schuldenkampagne in Frankreich
von Angela Klein

Auf Initiative von Attac sind in Frankreich mehr als 130 lokale Bündnisse für die Überprüfung und ggf. Streichung der öffentlichen Schulden entstanden. Gemeinsam mit dem Komitee für die Streichung der Schulden des Südens (CADTM) verfasste Attac Ende August 2011 einen Aufruf, dem sich auch globalisierungskritische NGOs, einige Gewerkschaften und Parteien links der Sozialdemokratie angeschlossen haben. weiterlesen

Nur Online Oktober 2012 Globalisierung/Krieg, | 

Durchgewunken

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über ESM-Vertrag und Fiskalpakt
von Angela Klein

Das Urteil ist ein Sieg für die Bundesregierung auf der ganzen Linie. Gleich der erste Satz lautet: «Die zulässigen Anträge sind überwiegend unbegründet» … und werden im Hauptsacheverfahren «überwiegend ohne Erfolg bleiben.»

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Nur Online Oktober 2012 Konjunktur/Krise, | 

Ende der Sonderkonjunktur

Deutsche Wirtschaft nähert sich der Rezession
von Paul Michel

Eine Zeit lang erweckten Politiker und Ökonomen den Eindruck, als wäre die BRD ökonomisch eine «Insel der Seligen». Mit stolz geschwellter Brust posaunten sie Erfolgsmeldungen heraus. Ex-Wirtschaftsminister Brüderle schwadronierte 2010 von einem dauerhaften XXL-Aufschwung. weiterlesen