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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online November 2012 Bewegung,Europa, | 

«Der Krieg gegen die Menschen in Griechenland muss aufhören»

Christos Sideris über die Selbsthilfe im griechischen Gesundheitswesen
Das griechische Gesundheitssystem bricht zusammen. Früher musste man aus privater Tasche etwas zuzahlen, um den Arzt oder das Krankenhauspersonal zu bestechen. Heute ist an die Stelle der Korruption die Privatisierung getreten – deren legitimes Kind. weiterlesen

Nur Online November 2012 Soziales, | 

Wir brauchen die Mindestrente

Altersarmut und der Rentenunterschied zwischen Frauen und Männern
von Gisela Notz

Im August 2012 berichtete der bundesdeutsche Blätterwald, dass «immer mehr Senioren» zu «Minijobbern» oder gar Vollzeitbeschäftigten werden. 762.000 Menschen über 65, 58,6% der Rentnerinnen und Rentner, waren 2011 geringfügig beschäftigt. 120.000 «Minijobber» sind sogar 75 Jahre alt und älter (Tagesspiegel vom 29.8.2012). weiterlesen

Nur Online November 2012 Soziales, | 

Kleine Chronik der Rentenreformen

1983: Unter der ersten Regierung
Kohl werden Zeiten der Arbeitslosigkeit mit Leistungsbezug nicht mehr als
Beitragszeiten, sondern als Ausfallzeiten gewertet; bei medizinischen
Reha-Leistungen wird eine Eigenbeteiligung eingeführt;

1992: Die Renten werden an die
Nettolohnentwicklung angepasst und die Altersgrenze wird ab 2001 stufenweise
angehoben (für Frauen von 60 auf 65 Jahre). Zudem werden
versicherungsmathematische Abschläge eingeführt, Anrechnungszeiten gekürzt,

1996: Die für 2001 vorgesehene
Anhebung der Altersgrenze wird vorgezogen. Auch die Altersgrenze für
Schwerbehinderte wird von 60 auf 63 angehoben; Einrichtung der
Rentenreformkommission, „Blüm“-Kommission.

1997: Großes Rentenreformgesetz.
Darin wird die Rentenanpassungsformel um einen demographischen Faktor ergänzt.
Im Ergebnis ist das Beitragssatzziel in der GRV dominant geworden. Damit wurde
die Rentenversicherung von einem leistungsorientierten Versicherungssystem
(Ziel ist ein bestimmtes Rentenniveau) in ein beitragssatzorientiertes
Versicherungssystem (der Beitragssatz entscheidet über die Höhe der Rente)
umgestellt.

2001: Einführung
von Kürzungsfaktoren, Reduzierung der künftigen Rentenanpassungen, einem
Grundelement der dynamischen Rente seit 1957; die Inflationsanpassung wird
ausgesetzt.

Riesterrente: staatliche Förderung des Aufbaus einer freiwilligen privaten
zusätzlichen Altersversorgung. Entlastung der Arbeitgeber auf Kosten der
Versicherten.

2002: Anhebung des Beitragssatzes
auf 19,5%. Einführung der Mini-Jobs <\#208> sozialabgabenfrei für
Arbeitnehmer.

2004: Rentner müssen ebenfalls einen
Beitrag zur Pflegeversicherung zahlen; der Rentenzahltermin wird auf das
Monatsende verschoben; Anhebung der Altersgrenze für die frühestmögliche
Inanspruchnahme der Rente auf 63.

2007: Anhebung der Regelaltersgrenze
von 65 auf 67 beginnend mit 2012; für Schwerbehinderter von 63 auf 65.

Quelle: http://forschung.deutsche-rentenversicherung.de/ForschPortalWeb/ressource?key=chronik

Nur Online November 2012 Bewegung,Soziales, | 

„Europäisches Gesundheitsnetzwerk“

Europäisches Manifest gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens
19 Organisationen aus dem Gesundheitsbereich verschiedener europäischer Länder sind Anfang Oktober mit einer gemeinsamen Erklärung gegen die zunehmende Kommerzialisierung des Gesundheitswesen an die Öffentlichkeit getreten.
Die Organisation des Gesundheitswesens ist eine öffentliche Aufgabe. Als Gesundheitsprofessionelle sind wir damit betraut, die Krankheiten unserer Patienten zu diagnostizieren, zu behandeln und nach Möglichkeit zu verhüten. Wir sollten diese Aufgabe ohne Ansehen der Person wahrnehmen. Eine Unterordnung unter vorwiegend ökonomischen Kriterien hindert uns diese Aufgaben zu erfüllen: Weder wollen wir Patienten medizinisch notwendige Leistungen vorenthalten, noch wollen wir Leistungen erbringen, die medizinisch überflüssig, aber für den Leistungserbringer lukrativ sind. weiterlesen

Nur Online November 2012 Gewerkschaften,Soziales, | 

Flexible Ausstiegsmodelle statt Einheitslösung?

Die Rentenpolitik der IG Metall
von Jochen Gester

«Schock-Nachricht» der Arbeitsministerin: Der Durchschnittsverdiener mit einem Monatseinkommen von 2500 Euro benötigt inzwischen mehr als 35 Versicherungsjahre, um auf über 700 Euro Rente zu kommen. Damit rückt die Rentenfrage im Bundestagswahlkampf ganz nach vorn. Deshalb schlägt Frau von der Leyen eine Zusatzrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung vor, die jedoch nur bekommt, wer mindestens fünf Jahre lang auch privat vorgesorgt hat. weiterlesen

Nur Online November 2012 Arbeitskämpfe,Europa,Soziales, | 

Auch in Polen droht Gesundheitsnotstand

Demonstration, Konferenz und europäisches Netzwerktreffen in Warschau
von Norbert Kollenda

Am 5. Oktober versammelten sich im Zentrum von Warschau 5000–7000 Krankenschwestern und Hebammen und andere Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen – allerdings keine Ärzte – sowie eine Abordnung der Gewerkschaft «August 80» zu einer Demonstration. Die Gewerkschaft der Krankenschwestern und Hebammen (OZZ PiP) hatte beim Netzwerktreffen im Mai in Paris zu einem «Europäischen Weißen Städtchen» eingeladen. Damit sollte an das vor fünf Jahren entstandene «Weiße Städtchen» (den Streik der Krankenschwestern) erinnert werden, dessen Forderungen immer noch nicht erfüllt wurden (siehe das Video auf Labournet*).
weiterlesen

Nur Online November 2012 Arbeitskämpfe, | 

Der Kampf um die Arbeitsbedingungen bei Netto

Ausbeutung auf allen Ebenen
von Kalle Kunkel

Die Edeka-Tochter Netto hat in den letzten Jahren expandiert und ist durch die Übernahme des Filialnetzes von Plus Anfang 2009 zum bundesweiten Player aufgestiegen. Mit dem zweitgrößten Filialnetz nach Aldi (etwa 4000 Filialen) und dem drittstärksten Umsatz nach Aldi und Lidl bestimmt Netto die Bedingungen im Discount entscheidend mit. Nicht zum Guten: Die bundesweite Kritik an den Arbeitsbedingungen bei Netto begann nach der Expansion. weiterlesen

Nur Online November 2012 Kolumne Manfred Dietenberger, | 

Wo bleibt das Positive?

Der Fachdienst Selbstbestimmtes Wohnen im Saarland
von Manfred Dietenberger

Das hier ist die Geschichte von den klugen und mutigen Kolleginnen und Kollegen des Fachdienstes Selbstbestimmtes Wohnen des Saarländischen Schwesternverbands (SSV) aus Schwemlingen, die ihrem Boss eine starke Lektion erteilten. weiterlesen

Nur Online November 2012 Flucht/Migration, | 

Der Marsch der Flüchtlinge gegen die Residenzpflicht

„Marsch der Flüchtlinge“
von Angela Huemer

Ein Monat lang begaben sich Asylbewerber auf einen Marsch nach Berlin, nun kampieren sie auf dem Oranienplatz so lange, bis sie ihre Forderungen durchsetzen: Abschiebestopp, Aufhebung der Residenzpflicht, keine Unterbringung mehr in Sammellagern und die Möglichkeit, arbeiten zu dürfen, während sie auf den Ausgang ihres Verfahrens warten. Außerdem fordern sie die Anerkennung aller Asylwerber als politische Flüchtlinge. weiterlesen

Nur Online November 2012 Flucht/Migration, | 

Warum wir nach Berlin laufen

Erklärung der Flüchtlinge und Migranten
von Turgay Ulu

Ja, am 8.September starten wir einen Protestmarsch von Würzburg nach Berlin. Warum wir das tun? Wir tun das, weil wir Freiheit und Respekt wollen. Seit Monaten machen wir Aktionen, Boykotte und Hungerstreiks. Jetzt starten wir einen langen Marsch, der etwa einen Monat dauern wird. Als revolutionäre Flüchtlinge haben wir zuvor in den Lagern, in die wir gesperrt werden, mit verschiedenen Aktionen versucht, uns Gehör zu verschaffen. weiterlesen