am 17.Oktober 2012

Wahldebakel der extremen Rechten, steiler Aufstieg der separatistischen Nationalliberalen und Aufschwung der radikalen Linken um die Partei der Arbeit (PTB/PVDA) – das ist der wahlpolitische Trend, der bei den Kommunal- und Provinzwahlen in Belgien am 17.Oktober zum Ausdruck kam. weiterlesen

Daniel Tanuro über den Aufstieg der Belgischen Partei der Arbeit (PTB)

Bei den letzten Kommunalwahlen in Belgien hat die Belgische Partei der Arbeit (PTB/PVDA) einen Achtungserfolg erzielt. Der fiel nicht vom Himmel, sondern ist Ergebnis einer neuen Linie der Partei. Die SoZ sprach mit Daniel Tanuro aus Belgien. weiterlesen

Unternehmer treiben Regierung vor sich her
von Bernard Schmid

Mit seiner Glatze sieht er ein bisschen aus wie Kommissar Kojak: Louis Gallois, der frühere Chef der französischen Bahngesellschaft SNCF sowie Direktor des Flugzeugbauers EADS. Unter der Regierung von Präsident François Hollande erarbeitete er an der Spitze einer einschlägigen Kommission einen Untersuchungsbericht zum Thema «Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit französischer Unternehmen», der am 5.November offiziell vorgelegt wurde. Tags darauf beschloss das französische Kabinett seine praktische Umsetzung. weiterlesen

Eindrücke nach einer Athenreise
von Paul Michel

Ende September 2012 reiste eine Delegation aus dem Sozialform München nach Athen, um sich dort aus eigener Anschauung und im Gespräch mit Aktivisten aus sozialen Bewegungen und linken Organisationen ein Bild von der Lage in Griechenland zu machen. weiterlesen

von Christoph Dreier

Demonstranten, die sich in Griechenland gegen die faschistische Partei Chrysi Avgi eingesetzt haben, sind nach ihrer Festnahme durch die Polizei schwer misshandelt worden.
Die Szenen, über die Betroffene berichten, erinnern an die Folterpraxis in Gefängnissen wie Abu Ghraib: die Gefangenen wurden geschlagen und nackt gefilmt, ihre Haut wurde verbrannt. weiterlesen

Kann sich Obama durch eine zweite Amtszeit merkeln?
von Ingo Schmidt

Die Stimmen waren noch nicht ausgezählt, da ging das Unwort von der «Fiskalklippe» durch die US-Medien. Um die Haushaltspolitik aus dem Wahlkampf herauszuhalten hatten sich Republikaner und Demokraten auf einen Pakt geeinigt, die Schuldengrenze der Bundesregierung soweit anzuheben, dass einschneidende Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen auf die Zeit nach der Wahl aufgeschoben werden konnten. weiterlesen

von Birger Scholz

Die Vermögensteuer erlebt eine Renaissance in Deutschland, zumindest in wissenschaftlichen Gutachten und in Talkshows. Und ganz sicher im nahenden Wahlkampf.
Die parteiübergreifende Initiative « www.vermoegensteuerjetzt.de » fordert eine Abgabe von 1% ab 500.000 Euro Nettovermögen, Die Linke möchte 5% ab 1 Million Euro, die SPD 1% ab 2 Millionen und selbst die Grünen und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sprechen sich für eine befristete Vermögensabgabe aus. weiterlesen

Wie Deutschland seine Kriegsschulden los wurde
von Eric Toussaint/Angela Klein

Während der sog. Schuldenschnitt für Griechenland das griechische Volk zur permanenten Austerität verurteilt, wurde mit Deutschland, dem höchstverschuldeten Land der Welt im 20.Jahrhundert, weil es zwei Weltkriege angezettelt hatte, mehrfach anders verfahren. Das Londoner Schuldenabkommen von 1953 nahm große Rücksicht auf Deutschlands Zahlungsfähigkeit. weiterlesen

von Klaus Dräger

Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) wie auch der DGB lehnen den Fiskalpakt, wie zuvor den Euro-Plus-Pakt, ab. Hoffnungen auf «Mitte-Links-Regierungen» können sie sich jedoch nirgendwo machen. Welche Alternative schlagen sie jeweils vor, um die «Eurokrise» zu überwinden? Und wie wollen sie diese durchsetzen? weiterlesen

Pionier des Ökosozialismus
von Daniel Tanuro

Am 30.September starb im Alter von 95 Jahren Barry Commoner. Von Beruf Biologe, Professor für Pflanzenphysiologie, war er vor allem an der globalen Funktionsweise von Ökosystemen interessiert.
An der Washingtoner Universität, an der Commoner lehrte, gründete er 1966 das «Zentrum für die Biologie natürlicher Systeme». Zuvor war er Ende der 50er Jahre wegen seiner Ablehnung der Atomkraft, insbesondere der oberirdischen Atomwaffenversuche, bekannt geworden. weiterlesen

Impulse für eine sozial und ökologisch gerechte Zukunft.
Hrsg. Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin 2012. 50 S., kostenlos
von Boris Schultz

Zwanzig Jahre nach dem Erdgipfel von Rio und kurz vor dem Rio+20-Gipfel brachten die Autoren im Rahmen der Schriftenreihe zur Ökologie der Heinrich-Böll-Stiftung diese Broschüre heraus. In fünf Kapiteln bilanzieren die Vereinbarungen und die Entwicklungen der letzten 20 Jahre, erklären die verschiedenen Begriffe von Grüner Ökonomie und geben einen Ausblick, wie es laufen könnte. weiterlesen