Der Machtpoker mit den Stromkonzernen
von Wolfgang Pomrehn

Scheinbar hat die Bundesregierung eine Energiewende beschlossen, doch vieles deutet darauf hin, dass sie am Ende relativ abgeschwächt vonstattengehen wird – auch unter einer SPD-geführten Regierung. weiterlesen

München will sich zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien versorgen
Korrespondent München

Ganz Deutschland ist beherrscht von vier Energiemultis: E.on, RWE, Vattenfall und EnBW. Ganz Deutschland? In einigen Ecken gibt es Gemeinden, die sich selbständig gemacht haben und ihren Strom selber erzeugen. weiterlesen

Das Institut für Neue Soziale Marktwirtschaft, das bereits propagandistisch den Weg für die Hartz-Gesetze ebnete, führt nun mit den dämlichsten Argumenten eine Kampagne gegen die Energiewende. Das Umweltinstitut München hat die acht gängigsten Lügen über die Ursachen der Strompreiserhöhungen widerlegt. weiterlesen

von Rolf Euler

In diesen Tagen, Mitte November, kündigen die Stromversorger ihren Kunden deutliche Preiserhöhungen pro Kilowattstunde an. Aber nur für Privat- und Kleingewerbekunden. Denn die Ausnahmeregelungen zur Befreiung von der EEG-Umlage und den Netzkosten für die Großverbraucher wurden nochmals ausgeweitet. Alle Politiker versichern standhaft, das sei wegen der Wettbewerbsfähigkeit unumgänglich. Sonst würde die Industrie abwandern. weiterlesen

am 17.Oktober 2012

Wahldebakel der extremen Rechten, steiler Aufstieg der separatistischen Nationalliberalen und Aufschwung der radikalen Linken um die Partei der Arbeit (PTB/PVDA) – das ist der wahlpolitische Trend, der bei den Kommunal- und Provinzwahlen in Belgien am 17.Oktober zum Ausdruck kam. weiterlesen

Daniel Tanuro über den Aufstieg der Belgischen Partei der Arbeit (PTB)

Bei den letzten Kommunalwahlen in Belgien hat die Belgische Partei der Arbeit (PTB/PVDA) einen Achtungserfolg erzielt. Der fiel nicht vom Himmel, sondern ist Ergebnis einer neuen Linie der Partei. Die SoZ sprach mit Daniel Tanuro aus Belgien. weiterlesen

Unternehmer treiben Regierung vor sich her
von Bernard Schmid

Mit seiner Glatze sieht er ein bisschen aus wie Kommissar Kojak: Louis Gallois, der frühere Chef der französischen Bahngesellschaft SNCF sowie Direktor des Flugzeugbauers EADS. Unter der Regierung von Präsident François Hollande erarbeitete er an der Spitze einer einschlägigen Kommission einen Untersuchungsbericht zum Thema «Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit französischer Unternehmen», der am 5.November offiziell vorgelegt wurde. Tags darauf beschloss das französische Kabinett seine praktische Umsetzung. weiterlesen

Eindrücke nach einer Athenreise
von Paul Michel

Ende September 2012 reiste eine Delegation aus dem Sozialform München nach Athen, um sich dort aus eigener Anschauung und im Gespräch mit Aktivisten aus sozialen Bewegungen und linken Organisationen ein Bild von der Lage in Griechenland zu machen. weiterlesen

von Christoph Dreier

Demonstranten, die sich in Griechenland gegen die faschistische Partei Chrysi Avgi eingesetzt haben, sind nach ihrer Festnahme durch die Polizei schwer misshandelt worden.
Die Szenen, über die Betroffene berichten, erinnern an die Folterpraxis in Gefängnissen wie Abu Ghraib: die Gefangenen wurden geschlagen und nackt gefilmt, ihre Haut wurde verbrannt. weiterlesen

Kann sich Obama durch eine zweite Amtszeit merkeln?
von Ingo Schmidt

Die Stimmen waren noch nicht ausgezählt, da ging das Unwort von der «Fiskalklippe» durch die US-Medien. Um die Haushaltspolitik aus dem Wahlkampf herauszuhalten hatten sich Republikaner und Demokraten auf einen Pakt geeinigt, die Schuldengrenze der Bundesregierung soweit anzuheben, dass einschneidende Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen auf die Zeit nach der Wahl aufgeschoben werden konnten. weiterlesen