Syrien vor der Entscheidung
von Harald Etzbach

Streik bei Kirchens?
von Franz Seglers

Michigan: Frontalangriff auf Gewerkschaftsrechte
von George Lakoff

Appell griechischer AktivistInnen zur Solidarität

Kolumne Birger Scholz:
Rings und Lechts der Energiewende

„Waffen statt Soldaten“ lautet die Merkel-Doktrin
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Sag mir wo die Lager sind
von Thies Gleiss

Mit der Landtagswahl in Niedersachsen ist ein nächster, von den Wahl- und Parlamentsstrategen der Parteien so genannter «Wahlzyklus» eröffnet worden, der in den folgenden zwei Jahren eine lange Kette von Kommunal- und Landtagswahlen sowie, als Höhepunkte, die Bundestagswahl im Herbst 2013 und die Europawahl 2014 beinhaltet.
Für die Partei DIE LINKE war dieser Auftakt so schlecht wie die Wahlen 2011 und 2012. weiterlesen

von Tassos Koronakis, Myrto Bolota, Natasha Theodorakopoulou

Die Lage ist explosiv. die offizielle Arbeitslosenquote liegt für Männer bei 22,5%, für Frauen bei 29%, für junge Leute bei über 50%. In einigen Regionen unseren Landes, die von radikaler Deindustrialisierung und der vollkommenen Auflösung wichtiger wirtschaftlicher Aktivitäten betroffen sind, liegt die Arbeitslosigkeit bei 80%. Die Löhne sind um 40% gekürzt worden, die Realeinkommen sind allerdings (wegen des steilen Anstiegs der Steuerlast) noch stärker gesunken. weiterlesen

Aufruf von Medico international und Adopt a Revolution (Auszüge)
Betroffenheit, Ohnmacht, Tragödie – das sind die Schlagworte der medialen Berichterstattung über Syrien. Eine politische Rettung ist nicht in Sicht. Was können wir tun, wenn wir nicht wegschauen und schweigen wollen?
In Syrien droht die Zerstörung des Gemeinwesens durch eine Gewaltherrschaft, die ihren Sturz auf unabsehbare Zeit hinauszögern will, und durch eine militärische Gegengewalt, deren Sieg nicht absehbar ist. weiterlesen

lautet die Merkel-Doktrin.

In einer Rede anlässlich einer Bundeswehrtagung in Strausberg im Oktober dieses Jahres erklärte die Kanzlerin: «Es ist in unserem Interesse, Partner zu befähigen, dass sie effektiv intervenieren können, um Sicherheit und Frieden in ihrer Region zu sichern oder wiederherzustellen.» Dieser Ansatz hat verschiedene Vorteile: Waffenexporte müssen nicht vom Bundestag genehmigt werden – der Bundessicherheitsrat, der sie genehmigt, tagt geheim; es kommen keine toten Soldaten zurück; an den Waffenexporten lässt sich trefflich verdienen – ein neuer Exportschlager wird geboren. weiterlesen

von Harald Etzbach

Die Tage des Assad-Regimes in Syrien sind gezählt. Auch dessen Verbündeten scheint dies zunehmend klar zu werden. Die syrische Regierung verliere mehr und mehr die Kontrolle, so Russlands stellvertretender Außenminister Bogdanow Mitte Dezember, ein Sieg der Opposition sei nicht mehr auszuschließen. weiterlesen

Umkämpfter Fanblock
von Florian Osuch

Neonazis haben scheinbar wieder den Fußball als Propagandafläche entdeckt. In NRW fallen dabei Dortmund und die Region Aachen auf. In den vergangenen Monaten machten Neonazis mit Aktivitäten in und um bundesdeutsche Fußballstadien auf sich aufmerksam. weiterlesen