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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 02/2013 |

Kurz &… arbeitslos

Trotz schwerer Krise in Europa: In Deutschland boomten 2012 die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt. Doch der konjunkturelle Aufschwung kann keinen Puffer für die sich abzeichnende Rezession schaffen, weil der Arbeitsmarkt zweigeteilt bleibt.

Die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt spülte im Jahr 2012 wieder ordentlich Geld in die Kassen der Sozialversicherungen (Arbeitsagentur, Krankenkassen, Rentenkassen): rund 5,9 Mrd. Euro betrug der Überschuss Ende September 2012. Grund: Der beständige Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ließ die Einnahmen der Sozialkassen um 1,8% auf 392,8 Mrd. Euro steigen, die Ausgaben stiegen um 1,9% auf 386,7 Mrd. Euro.
Im Jahr 2012 waren noch 2,9 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, so wenige waren es zuletzt 1991 gewesen. Laut Statistischem Bundesamt profitierten von der guten Entwicklung vor allem sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, deren Anzahl sei überproportional gestiegen. Als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gilt eine Anstellung zu mehr als 400 Euro im Monat mit mindestens 15 Arbeitsstunden die Woche. Grund zur Beruhigung ist das nicht.
Glaube keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast», sagte einst Winston Churchill. In diesem Fall kommt die Fälschung dadurch zustande, dass wer heute arbeitslos wird, immer seltener Leistungen aus der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung erhält. Dem DGB zufolge landet ein Viertel der Betroffenen inzwischen direkt in Hartz IV. Viele Arbeitslose erhalten kein Arbeitslosengeld, weil sie innerhalb der letzten zwei Jahre nicht mindestens zwölf Monate beitragspflichtig gearbeitet haben – wegen dem wachsenden Niedriglohnsektor, ausufernden Befristungen und immer kürzeren Beschäftigungszeiten. Auf diese Weise lassen sich die Arbeitslosenzahlen auch schönen.
Der DGB erkennt im heutigen Arbeitsmarkt ein Zweiklassensystem: Nur noch 30% der Arbeitslosen werden von der Arbeitslosenversicherung (SGB III) betreut. Die anderen 70%, und damit die große Mehrheit, sind dem Hartz IV-System (SGB II) zugeordnet und beziehen die bedürftigkeitsabhängige so genannte Grundsicherung für Arbeitsuchende. 825000 Arbeitslosen (ohne Arbeitslose in Weiterbildung), die Arbeitslosengeld als Versicherungsleistung erhalten, stehen 2,1 Millionen arbeitslose Hartz IV-Bezieher gegenüber. Zugleich ist die Höhe des Arbeitslosengeldes, derzeit durchschnittlich 825 Euro im Monat, nicht immer bedarfsdeckend. Die Folge: Rund 10% aller BezieherInnen von Arbeitslosengeld sind ergänzend auf Hartz IV-Leistungen angewiesen, um den eigenen Lebensunterhalt und den ihrer Familie zu decken.
Das erklärt vielleicht auch, warum BA-Chef Frank Weise, seines Zeichens Oberst der Reserve und Regimentskommandeur im NATO-Stab, trotz der guten Zahlen sich zum Jahreswechsel nicht so recht freuen mochte. So unerwartet gut die ersten sechs Monate des Jahres 2012 verlaufen seien, so unerwartet schlecht seien die zweiten sechs gewesen, zitiert ihn die SZ (4.1.2013). Die «Zeichen der wirtschaftlichen Eintrübung» seien nicht zu übersehen. Was am meisten Sorge macht: Der Arbeitsmarkt bleibt zweigeteilt.


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