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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Februar 2013 Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Was war der «Nationalsozialistische Untergrund»?

Sieben Thesen zum rechten Terror
von Paul Wellsow

Warum konnten drei seit den früheren 90er Jahren den Behörden als gewalttätig bekannte Neonazis: Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe nach einer Razzia 1998 abtauchen? Warum wurden sie trotz intensiver Fahndung nie gefunden, obwohl die Behörden ihnen dicht auf den Fersen waren? Welche Rolle spielten die Sicherheitsbehörden? Fragen für Untersuchungsausschüsse, die aber drücken sie lieber weg – nach wie vor.
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Nur Online Februar 2013 Militarisierung/Rüstung,Nordafrika/Nahost, | 

Weltpolitik und Waffenexporte

Sicherheitspolitischer Kurswechsel: Die Bundesregierung rüstet die Golfstaaten zu Ordnungshütern im Nahen Osten auf
von Julian Engerer

Es schlug große Wellen, als im Juli 2011 der Beschluss des Bundessicherheitsrats bekannt wurde, mindestens 200 Leopard-2-Panzer nach Saudi-Arabien zu liefern. Aus der Opposition und selbst aus den Reihen der Koalition regte sich heftiger Widerstand gegen diesen Deal. Eigentlich galt der Grundsatz, keine Waffenexporte in Spannungsgebiete zu genehmigen, der zwar immer wieder umgangen wurde, aber zumindest auf dem Papier Bestand hatte.
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Nur Online Februar 2013 Militarisierung/Rüstung, | 

Rüstungsexporte: Zahlen und Fakten

Höhenflug der Rüstungsexporte

Im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts sind die Rüstungsexporte weltweit gewaltig gestiegen, allein zwischen 2007 und 2011 um 24%. Deutschland hat in der Zeit seinen Waffenhandel sogar um 37% gesteigert; es ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt.
Absoluter Rüstungsexportweltmeister ist die EU: weiterlesen

Nur Online Februar 2013 Europa,Militarisierung/Rüstung, | 

EU-Militärunion: Bündeln und Teilen

Der geteilte Krieg und das Ende der Demokratie
von Claudia Haydt

Die Wirtschaftskrise befördert in der EU nicht nur die Bankenunion, sondern auch die Militärunion. Die Entscheidungshoheit des Bundestags über den Einsatz deutscher Soldaten wird damit ausgehebelt.
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Nur Online Februar 2013 Europa,Haushalt/Schulden, | 

Soll Zypern vor der Staatspleite gerettet werden?

Der griechische Teil Zyperns ist der nächste Dominostein im europäischen Krisendrama
von Gregor Kritidis

Die drohende Pleite des geteilten Inselstaats bringt das Begründungsgebäude der Bankenrettungspolitik ins Wanken. Den Antrag auf EU-Finanzhilfe hat die Regierung Zyperns vor langem gestellt – seit Sommer letzten Jahres ist die Insel offiziell zu einem Fall für den europäischen Rettungsschirm geworden, seitdem wird über die Konditionen der «Rettung» verhandelt.
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Nur Online Februar 2013 Europa,Parteien/Organisationen, | 

SYRIZA wird Partei

40% stimmten auf der Delegiertenkonferenz für eine Linksregierung mit KKE und ANTARSYA
von Paul Michel

Die griechische «Koalition der radikalen Linken» (SYRIZA) rückte hierzulande ins mediale Scheinwerferlicht, als sie in zwei aufeinanderfolgenden Parlamentswahlen innerhalb von drei Jahren ihren Stimmenanteil von knapp 4,6% auf 26,9% steigerte und den Wahlsieg 2012 nur knapp verfehlte. Mit einem Mal schien eine linke Alternative zu den griechischen politischen Statthaltern der Troika und der von ihnen forcierten brutalen Sparpolitik zum Greifen nahe.
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Nur Online Februar 2013 Nordafrika/Nahost, | 

Tunesien: Keine Ruhe an der sozialen Front

von Bernard Schmid

Die Phase des vermeintlichen Stillstands der Revolution in Tunesien scheint vorüber: Die sozialen Kämpfe melden sich mit Wucht zurück.
Friedhofsruhe sieht anders aus: Am 1.Dezember 2012 berichtete die tunesische Tageszeitung La Presse, im Jahr 2012 hätten 11.282 Protestbewegungen im Land stattgefunden (2011: etwa 16.000). Darunter waren rund 1500 gewerkschaftlich organisierte und 4500 «wilde» Streiks.
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Nur Online Februar 2013 Nordafrika/Nahost, | 

Kurdenmorde in Frankreich

Die Hypothese eines kurdischen Fememords scheint wenig plausible
von Bernard Schmid

In der Nacht vom 9. zum 10.Januar dieses Jahres wurden in einer Bürowohnung (die auch das «Kurdische Informationszentrum» beherbergt) die Leichen dreier kurdischer Politikerinnen aufgefunden. Sie waren mit mehreren Schüssen aus nächster Nähe getötet worden.
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Nur Online Februar 2013 Nordafrika/Nahost, | 

«Freiheit braucht Beistand»

Ein Aufruf und seine Kritiker
von Harald Etzbach

Mitte Dezember letzten Jahres veröffentlichte die Kampagne «Adopt a Revolution» zusammen mit der Menschenrechtsorganisation Medico international den Aufruf «Freiheit braucht Beistand» (veröffentlicht in SoZ 1/2013). Er stellt den syrischen Aufstand endlich wieder in den Zusammenhang des arabischen Frühlings, in dem sich vor allem die junge Generation der arabischen Länder vor zwei Jahren gegen autoritäre Herrscher erhob und für politische und soziale Rechte auf die Straße ging.
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Nur Online Februar 2013 Kolumne Ingo Schmidt, | 

US-Fiskalklippe und EU-Fiskalpakt

von Ingo Schmidt
Auch nach dem Neujahrsdeal zwischen Republikanern und Demokraten steht die US-Wirtschaft weiterhin am fiskalischen Abgrund. Die Ausgabenkürzungen, die im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen zwischen beiden Parteien automatisch eingetreten wären, sind zunächst um zwei Monate verschoben worden. weiterlesen