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Die neuen Rechten in Europa

Zwischen Neoliberalismus und Rassismus. (Hrsg. Peter Bathke, Anke Hoffstadt.) Köln: PapyRossa, 2012. 365 S., 18 Euro

Als Nachtrag zu einer Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW vom November 2011 haben Peter Bathke und Anke Hoffstadt einen Sammelband herausgegeben, der Politik und Ideologie der diversen Rechtsparteien in Europa «zwischen Neoliberalismus und Rassismus» beleuchtet. Rechte Politik hinterlässt immer eine barbarische Blutspur: Im Sommer 2011 ermordete Anders Breivig in Oslo 77 Menschen; nur wenige Tage nach der RLS-Konferenz flog in Deutschland die NSU-Terrorbande auf; die terroristischen Banden der Jobbik-Partei in Ungarn jagen, töten und verletzen mit paramilitärischen Strukturen bevorzugt Sinti, Roma, Linke und Gewerkschafter; und die «Goldene Morgenröte» in Griechenland zeigt, dass selbst eine offen faschistische und antisemitische Partei Massenzulauf erhalten kann. In zahlreichen Beiträgen werden die ideologischen Gemeinsamkeiten der rechten Parteien herausgearbeitet, wobei Chrysi Avgi noch keinen Eingang in die Untersuchungen findet, weil bei der Konzeption des Buches die etwas gemäßigtere Rechtspartei LAOS noch erfolgreicher war. Der Aufschwung der Rechten in Europa ist immer Ausdruck einer wachsenden Legitimationskrise der herrschenden Politik. Das ist nicht gleichbedeutend mit einer echten Krise dieser Herrschaft, aber mit millionenfacher Abwendung der Menschen von den bürgerlichen Parteien und Wahl von rechten populistischen Neubildungen. Nur der Aufbau von glaubwürdigen linken Massenparteien wird diesen rechten Spuk verjagen können.

Thies Gleiss


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