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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online November 2013 Kolumne Lügen mit Zahlen, | 

Lügen mit Zahlen: Die Arbeitslosenzahlen

In dieser Rubrik nehmen GERD BOSBACH und DANIEL KREUTZ monatlich Falschbehauptungen aufs Korn, die nur deshalb für wahr gehalten werden, weil sie ständig kolportiert, aber kaum hinterfragt werden. weiterlesen

Nur Online November 2013 Kolumne Birger Scholz,Parteien/Organisationen, | 

Nichtwähler, AfD und Gewerkschafter

Die dreifache Krise der Linkspartei
von Birger Scholz

In meiner letzten Kolumne (SoZ 10/2013) hatte ich die Befürchtung geäußert, dass die Ausblendung der Euro-Krise durch die Linkspartei die neoliberale AfD begünstigen könnte. Leider ist es so gekommen. 340.000 Linkspartei-Wähler wanderten zur AfD. Hinzu kommt, dass die Linkspartei weitere 320.000 Stimmen an die Nichtwähler verlor, während alle Parteien außer der FDP dort hinzugewannen. Ohne diese doppelten Stimmenverluste hätte die Linkspartei ihr eigenes Wahlziel erreicht und wieder über 10% geholt. weiterlesen

Nur Online November 2013 Flucht/Migration, | 

Botschafter der Ungerechtigkeit

Die Behandlung der Flüchtlinge widerspricht allen Konventionen

Am 21.10. fand die offizielle Trauerfeier für die toten Flüchtlinge von Lampedusa in Agrigent statt. Anwesend: drei Minister, u.a. Innenminister Alfano, offizielle Vertreter der eritreischen Botschaft, viele Ordnungskräfte. Abwesend: die Toten und die Überlebenden. Sie waren schon in den Tagen zuvor beigesetzt worden, viele namenlos. Die inständigen Bitten der Überlebenden, die weiterhin im überfüllten Erstaufnahmelager auf Lampedusa ausharren, um Teilnahme und die vielen Bitten der Angehörigen, DNA-Tests zur Identifizierung der Leichname durchzuführen, wurden missachtet. weiterlesen

Nur Online November 2013 Flucht/Migration, | 

Seenotrettung, oder:

Staatlich organisierte Verweigerung von Hilfe
von Angela Huemer

Seit nunmehr rund fünfzehn Jahren wird das Mittelmeer zu einem Massengrab. Staaten streiten sich um Rechtsfragen, Bootsflüchtlinge sterben darüber. Der folgenschwere Schiffbruch vor der Küste Lampedusas erheischt nun erstmals eine Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit, die über gelegentliche Berichte hinausgeht. Wieviele Menschen auf dem Meer umkommen, ist sehr schwer festzustellen. weiterlesen

Nur Online November 2013 Europa,Soziales, | 

Der Hunger kehrt nach Europa zurück

Das Rote Kreuz schlägt Alarm: 43 Millionen Menschen in Europa sind vom Hunger bedroht. Europa befinde sich in der „schlimmsten humanitären Krise seit sechs Jahrzehnten“. Schuld ist die Finanzkrise.
von Rolf Euler

Man weiß es und liest es doch mit Erschrecken: In vielen Ländern Europas wird seit der Finanzkrise gehungert. Und zwar im alten, verdrängten und vergessenen Sinn: Die Menschen haben nicht genug zum Essen. Das marktgängig aufgezogene Europa bietet Millionen Menschen vor allem in Südeuropa nicht das Einkommen, das zum Leben ausreicht. weiterlesen

Nur Online November 2013 Arbeitskämpfe,Europa, | 

Griechenland: Die Vereinzelung überwinden

SYRIZA ruft auf zur Bildung von Widerstandskomitees

Interview mit Panos Petrou von DEA
Im Juni dieses Jahres schloss die griechische Regierung den staatlichen Rundfunksender ERT. Die Antwort darauf waren wütende Proteste der Bevölkerung, sie führten zu einem Stimmungsumschwung in der Bevölkerung, der nach dem Mord am linken Rapper Pavlos Fyssas zusätzlichen Auftrieb bekam. In dieser Situation fand Mitte September ein fünftägiger Streik der Lehrerinnen und Lehrer statt, flankiert von weiteren Ausständen in Teilbereichen des öffentlichen Dienstes und einer großen Demonstration. Zugleich musste die Regierung erstmals energischer gegen die Führung der neofaschistischen Chrysi Avgi vorgehen.
Paul Michel sprach über die neue Lage in Griechenland mit Panos Petrou. Petrou ist Redakteur der Zeitung Ergatiki Aristera, herausgegeben von DEA (Internationale Arbeiterlinke), einer Gründungsorganisation von SYRIZA und Teil der Linken Plattform von SYRIZA (siehe auch SoZ 9/2013). weiterlesen

Nur Online November 2013 Klima, | 

Greenpeace: In Haft wegen «Piraterie»

Arktis gefährdet durch Ölförderung und Rohstoffsuche
von Rolf Euler

Am 17.Oktober protestierten erneut tausende Menschen weltweit gegen die Inhaftierung von dreißig Greenpeace-Aktivisten in Russland. Die Lage für die Inhaftierten ist bedrohlich. Die Greenpeace-Aktivisten hatten am 18.September an der Priraslomnaja-Plattform gegen Ölbohrungen des russischen Konzerns Gazprom in der Arktis protestiert. weiterlesen

Nur Online November 2013 Arbeitskämpfe,Europa, | 

Streik bei Gate Gourmet in Genf

Der landesweite Gesamtarbeitsvertrag wird gegen die Beschäftigten im Cateringbereich gewendet
von Nicola Cianferoni

Sechs Monate lang streikten die Kolleginnen und Kollegen von Gate Gourmet am Flughafen Düsseldorf für bessere Arbeitsbedingungen. Das war im Jahr 2006. Der Streik erregte großes Aufsehen und erfuhr viel Unterstützung. Seit dem 14.September 2013 wird nun auf dem Genfer Internationalen Flughafen gestreikt. Nach den Streiks bei Swissport, Dnata und ISS Aviation vor drei Jahren ist die Reihe an Gate Gourmet, dem weltweit führenden Restaurantunternehmen für Fluggesellschaften. weiterlesen

Nur Online November 2013 Gewerkschaften, | 

Tarifrunde Einzelhandel

Zeit für eigene Forderungen
von Helmut Born

In der Tarifrunde des Einzelhandels ist auch nach fünf Monaten keine Lösung des Konflikts in Sicht. In den ersten Verhandlungsrunden nach der Sommerpause, die in mehreren Bundesländern stattfanden, beharrten die Einzelhandelsbosse auf ihrer Forderung nach Verschlechterungen im Manteltarif- und Lohn- oder Gehaltstarifvertrag. Vor allem die Einführung einer neuen Niedriglohngruppe für Auffüller und die Streichung der Nachtarbeitszuschläge für diese Beschäftigten scheint ihnen besonders wichtig zu sein. weiterlesen

Nur Online November 2013 Europa,Flucht/Migration, | 

«Das Ziel der Massnahmen ist, Flüchtlinge an der Abfahrt zu hindern»

Nach der Katastrophe vor Lampedusa

Fulvio Vassallo Paleologo über die Flüchtlingspolitik der EU

Der Hamburger Senat beruft sich auf das Dublin-II-Abkommen, das ihm angeblich gebietet, die afrikanischen Flüchtlinge nach Italien zurückzuschicken. Und die EU will angeblich Maßnahmen ergreifen, um die Seenotrettung zu verbessern. Angela Huemer sprach über diese Fragen mit dem italienischen Juristen und Aktivisten Fulvio Vassallo Paleologo. weiterlesen