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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Januar 2014 Inhaltsverzeichnis, | 

Artikelübersicht Januar 2014

Der Groko-Deal: Nicht zukunftsfähig und nicht solidarisch, von Angela Klein>

Tante SPD hat Rauch in der Hütte, von Horst Hilse

Prostitution legalisieren, nicht diskriminieren: Zwei Kommentare von Juanita Henning und Antje Schrupp

Arbeitszeitverkürzung: Eine pauschale Forderung greift heute nicht. Interview mit Tobias Michel

Schwerpunkt: Drei Jahre arabische Revolution. Eine Bilanz

Inhaltsverzeichnis + eine Artikelauswahl der neuesten Ausgabe werden hier veröffentlicht, die vollständige Ausgabe der SoZ wird jeweils im Folgemonat  online gestellt.— Die SoZ aus Papier kann hier abonniert werden – – – – Inhaltsverzeichnis weiterlesen

Nur Online Januar 2014 Staat/Parteien, | 

Der GroKo-Deal

Nicht zukunftsfähig und nicht solidarisch

von Angela Klein

Von einer bürgerlichen Regierung, die im Interesse des Großkapitals arbeitet, war etwas anders als «Nicht zukunftsfähig und nicht solidarisch» nicht zu erwarten: So leicht wäre die Sache abzuhaken, wären nicht einige Gewerkschaftsführungen bereits vor der Wahl geradewegs auf dieses Modell zugesteuert und würden sie nicht die Vorhaben im Koalitionsvertrag als «wichtige Schritte in die richtige Richtung» (IG Metall) verkaufen.

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Nur Online Januar 2014 Arbeitswelt, | 

Mindestlohn als Mogelpackung

Koalitionsvertrag: Wie immer ohne Gewähr

von Manfred Dietenberger

Die SPD musste erreichen, dass der Mindestlohn von 8,50 Euro im Vertrag steht. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich der Unterschied zwischen dem Schlagwort für das Publikum und den realen Auswirkungen für die Betroffenen. weiterlesen

Nur Online Januar 2014 Soziales, | 

Die Rentenpläne der Großen Koalition

Systemwechsel in Altersarmut wird fortgesetzt

von Daniel Kreutz

Im Ergebnis setzen die Vereinbarungen der Großen Koalition zur Alterssicherung den Marsch in massenhafte Altersarmut bei Begünstigung des Markts für private Vorsorge der Finanzindustrie so gut wie ungebremst fort. Überraschen kann dies nicht, tritt parlamentarisch doch allein die Linkspartei für die Wiederherstellung der strukturellen Armutsfestigkeit über eine solidarische Gesetzliche Rentenversicherung (GRV) ein.

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Nur Online Januar 2014 Flucht/Migration,Kolumne Birger Scholz, | 

Bulgaren und Rumänen kommen

Arbeits- oder Armutsmigration?

von Birger Scholz

Anfang des Jahres schlug der Deutsche Städtetag in einem Positionspapier zur Zuwanderung die Alarmglocken. Aus kommunaler Sicht wurde der Handlungsbedarf beschrieben, der sich aus der Einwanderung von bulgarischen und rumänischen Staatsbürgern – vielfach Roma – ohne Sprachkenntnisse, soziale Absicherung und beruflicher Perspektive ergibt. Es gebe Obdachlosigkeit, Bettelei und Verwahrlosung. Das kommunale Bildungs-, Sozial- und Gesundheitssystem sei überfordert. Das Papier plädiert nicht für Abschottung, sondern fordert in erster Linie Unterstützung von Land und Bund bei der Bewältigung der Integration. Ein gutes Papier und eine richtige Forderung, denn in der Tat ballt sich die Zuwanderung in wenigen, überschuldeten Städten, wie beispielsweise in Duisburg oder Offenbach. weiterlesen

Nur Online Januar 2014 Bewegung,Flucht/Migration, | 

«Wir sind alle O-Platz»

Flüchtlingsprotest gegen deutsche Asylpolitik in Berlin-Kreuzberg

von Jochen Gester

Am 8.September 2012 machte sich eine Gruppe von 70 Flüchtlingen aus einem Flüchtlingslager in Würzburg auf zu einem Marsch nach Berlin. Sie wollten auf ihre Situation und die anderer Flüchtlinge in diesem Land aufmerksam machen und sich Rechte erkämpfen, die ihnen verweigert werden. Jetzt wird daraus eine stadtpolitische Konfrontation. weiterlesen

Nur Online Januar 2014 Gewerkschaften, | 

Einzelhandel – Schlechte Arbeit lohnt nicht

Warum die Unternehmer in der Tarifrunde Baden-Württemberg eingeknickt sind

von Helmut Born

Am 5.Dezember haben der Fachbereich Handel von Ver.di und der Handelsverband Baden-Württemberg (EHV) einen Abschluss in der seit April andauernden Tarifrunde erzielt. Dabei mussten die Unternehmer von ihren ursprünglichen Forderungen erhebliche Abstriche machen. Vor allem die unveränderte Wiederinkraftsetzung des Manteltarifvertrags macht das deutlich. weiterlesen

Nur Online Januar 2014 Zur Person, | 

Dieter Hildebrandt (1927–2013) – Nachruf

Er war der Vater des Nachkriegskabaretts

von Paul B. Kleiser

Es gibt wenige Künstler in deutschen Landen, die das politische und kulturelle Leben über einen sehr langen Zeitraum so nachhaltig geprägt haben wie Dieter Hildebrandt. Mit seinen  Fernsehsendungen Notizen aus der Provinz und Der Scheibenwischer erreichte er ein Millionenpublikum, für das diese Sendungen Kultstatus erlangten. Für die deutsche Rechte, vor allem die CSU mit Franz Josef Strauß und Konsorten oder die hessische «Stahlhelmfraktion» unter Dregger, und natürlich für die Regierung des dünnhäutigen Helmut Kohl, wurde er zum Hassobjekt. weiterlesen

Nur Online Januar 2014 Amerika, | 

Wahlbetrug in Honduras

… mit Billigung der EU

von Angela Huemer

Am 13.Dezember gab der Oberste Wahlrat von Honduras das Wahlergebnis vom 24.November statt. Mit 36,9% der Stimmen wurde Juan Orlando Hernández, Kandidat der Nationalen Partei, zum Staatspräsident gewählt. Xiomara Zelaya Castro, die Kandidatin der Linkspartei LIBRE (Libertad y Refundación), kam mit 27,8% auf den zweiten Platz, Mauricio Villeda von der Liberalen Partei erhielt 20,3% und der Kandidat der «Antikorruptionspartei» (PAC), Salvador Nasralla, 13,3% der Stimmen – offiziell. weiterlesen

Nur Online Januar 2014 Bewegung,Stadt, | 

Olympia? Nix für uns

Volksentscheid gegen Olympiabewerbung erfolgreich

von Hans-Peter Gase

Am 10.November stimmten die Bürgerinnen und Bürger der Städte München und Garmisch-Partenkirchen sowie der Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land gegen das Vorhaben, München solle sich als Austragungsort für die Olympischen Winterspiele 2022 bewerben. Die Medien stellten daraufhin die Frage, ob sich Großprojekte in Deutschland überhaupt noch durchsetzen lassen. Ein Rückblick auf die Beweggründe für das Nein zu Olympia mag eine Antwort darauf geben. weiterlesen