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Widerstand gegen EU und NATO

von Huck Finn

Um kurz einen Blick auf die Geschichte zu werfen: Der Widerstand gegen die EU in Dänemark war ursprünglich ein linkes Projekt; es gab damals die „Volksbewegung gegen die EU“ und diese war von Linken getragen und hatte auch erheblichen Zulauf aus der Bevölkerung; es war eine ganz kleine Bewegung. Und die EU ist doch ein bürokratisch/imperialistisches Gebilde, da beißt die Maus doch keinen Faden ab.

In den südeuropäischen Krisenstaaten sollte der Widerstand gegen die EU und NATO oberste Priorität haben, denn dass aus der Revolte z.B. in Griechenland noch keine Revolution geworden ist, liegt an der zögerlichen Haltung der Linken, was diese Frage betrifft. Außerdem dürfen wir nicht vergessen, dass der Rechtspopulismus und der Faschismus Wind in die Segel bekommen könnten, wenn die Linke den Widerstand gegen die EU und die NATO aufgibt. Gerade in Griechenland gilt, dass die Forderung nach Austritt aus EU und NATO zur Speerspitze des sozialen Widerstandes werden könnte!! Der Widerstand gegen die NATO hat in einigen südeuropäischen Ländern eine lange historische Tradition, denn dieser Organisation wird in weiten Bevölkerungskreisen zu Recht die Verantwortung für die Herrschaft des Militärs in den 60er und 70er Jahren und im Spanien des Franco-Regimes gegeben.

Und was ist an der Idee einer weiter gehenden Autarkie von Volkswirtschaft oder einer größeren Region eigentlich auszusetzen? Selbst die Landlosenorganisation Brasiliens (MST) vertritt die Idee einer weitgehenden Selbstversorgung Brasiliens mit Lebensmitteln und dass in weiten Regionen der BRD nur noch Raps und Mais angebaut werden ist doch unter aller Sau!! Hat das etwa auch was mit der EU zu tun?

Die wirtschaftlich schwächeren Länder Südeuropas könnten doch z.B. mit einigen nordafrikanischen Ländern eine Zone wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit ähnlich der Boliviarischen Allianz in Lateinamerika bilden!!

Also der Widerstand gegen NATO und EU muss von der Linken in Südeuropa ganz oben auf die Agenda gestellt werden, und auch in der BRD dürfen wir dieses Feld nicht den Rechten überlassen. Gerade die verstärkte Inflation nach der Einführung des Euros haben für großen Unmut in der Bevölkerung gesorgt. Das ist weder vergessen noch gegessen!!

Und leidet nicht auch die Wirtschaft in Frankreich unter dem EU-Imperialismus; wäre nicht auch Frankreich besser in einer Zone wirtschaftlich und politischer Zusammenarbeit der Mittelmeerländer aufgehoben?

Zu erwägen wäre auch der Versuch, eine Volksabstimmung zu diesen Fragen in Gang zu bringen. Der BRD-Imperialismus ist doch gegenwärtig das einzige Land, welches von der EU profitiert. Und zu guter Letzt: Ist die Forderung nach Unabhängigkeit, die bei einigen der Protestaktionen in Südeuropa spontan von den „Massen“ auf die Straße getragen wurde, wirklich so ohne weiteres als rechtsnationalistisch abzutun? Sind einige dieser Länder nicht schon seit einiger Zeit als Kolonien des Imperialismus einzustufen?? SozialistInnen und AnarchistInnen endlich in einer Front!!

 

Mit freundlichen Grüßen

PS. Und was ist mit Ungarn?

 


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