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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 04/2014 |

Aufruf für Frieden in Syrien

Konferenz in Österreich

Am 8. und 9. März trafen sich Syrer mit unterschiedlichem sozialem, intellektuellem, politischem und nationalem Hintergrund auf der Burg Schlaining, Österreich, im Rahmen eines „Allseitigen Ratschlages für eine politische Lösung“, organisiert von der internationalen Initiative www.peaceinsyria.org.Getrieben von der tiefen Sorge ob der sich verschlimmernden Situation, der katastrophalen humanitären Lage und der Zukunft des syrischen Volkes, versuchte der Allseitige Ratschlag herauszuarbeiten, was auf dem Wege der politischen Lösung getan werden könne, um den Krieg, die Menschenrechtsverletzungen, die eine riesige Zahl an Opfern fordern, die Zerstörung der Infrastruktur und der Kultur zu beenden. Diese Lösung soll Syrern dazu dienen, einen neuen Gesellschaftsvertrag für den Aufbau eines Staates zu schließen, welcher auf tiefgreifender nationaler Versöhnung und Rechenschaft basiert und die Rechte und Freiheit für alle Syrer garantiert.

In Anbetracht der immensen Komplexität der Situation, des zunehmenden Leidens und der wachsenden Polarisierung wurden folgende Punkte im Konsens während der Beratungen entwickelt. Als Veranstalter formulieren wir diese im Geiste der Gespräche:

1- Basierend auf dem Prinzip der Souveränität des syrischen Volkes rufen wir zu einem Waffenstillstand aller Teilnehmer des Krieges auf und fordern alle ausländischen bewaffnete Kräfte auf das syrische Territorium zu verlassen.

2- Wir appellieren den Krieg zu beenden, da eine politische Lösung die beste Lösung für alle Beteiligten ist. Diese Lösung impliziert die Garantie grundlegender politischer, ökonomischer und sozialer Rechte für jeden einzelnen, für einen Schritt in Richtung sozialer Gerechtigkeit, und die Freilassung politischer Gefangener und Geiseln von allen Seiten.

3- Wir wollen nach realistischen und praktisch durchführbaren Methoden und Maßnahmen suchen, um eine „Allseitige Friedenskonferenz“ zu realisieren, welche alle in der Krise involvierten Teile der syrischen Gesellschaft inkludiert.

4- Wir werden auf allen Ebenen daran arbeiten, den dringenden und lebensnotwendigen Bedürfnissen der Zivilisten nachzukommen, einschließlich der sicheren Leistung humanitärer Hilfe.

5- Insbesondere werden wir uns dafür einsetzen, dass Flüchtlinge und Emigranten nach Syrien zurückkehren können. Wir werden versuchen Wege zu finden, ihnen die notwendigen Mittel zum Leben in Regionen, die sicher vor Krieg und militärischen  Aktivitäten sind, zu Verfügung zu stellen.

6- Wir werden daran arbeiten, einen Raum zu finden, der als Zentrum für einen Friedensprozess verwendet werden kann und wo ein kontinuierlicher und offener Dialog möglich ist, ein solcher Raum soll „Syrisches Haus des Friedens“ genannt werden.

7- Wir werden ein Netzwerk formen, das sowohl Syrer aller Gesellschaftsschichten, als auch Nicht-Syrer einschließt, die eine politische Lösung unterstützen.

 

Zudem wurden folgende Themen und Positionen diskutiert ohne einen Konsens zu erreichen und die daher auf nachfolgende Konferenzen verwiesen werden müssen:

Wie kann die Kurdenfrage gerecht und tiefgreifend gelöst werden, dabei gleiche Bürgerrechte zu garantieren und gleichzeitig die Einheit des syrischen Volkes und des syrischen Staates zu wahren?

Auf welche Art und Weise können gleiche Rechte zwischen den Geschlechtern etabliert werden, wobei den Frauen die vollen Rechte garantiert werden?

Wien, 20. März 2014

http://www.peaceinsyria.org/downloads/schlaining_consultation_political_solution_de.pdf

Siehe hierzu den SoZ-Artikel www.sozonline.de/2014/04/syrien-der-friede-ist-denkbar/


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