von Ingo Schmidt

Zwischen dem Platzen der Dot.com-Blase 2001 und der Großen Rezession 2008 entdeckte die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs die BRIC-Staaten. Das Wirtschaftswachstum Brasiliens, Russlands, Indiens und Chinas, so ihre Anlagestrategen, würde in den nächsten zwei, drei Jahrzehnten deutlich über den Werten westlicher Länder liegen. Rasches Wachstum kombiniert mit hohen Bevölkerungszahlen würde dazu führen, dass die BRICs die alten Zentren des Kapitalismus überflügeln.

Im Windschatten der BRICs entdeckten Anleger auch die Märkte Südafrikas, Indonesiens, Vietnams und der Türkei. Was diese Länder gemeinsam hatten, waren große Bevölkerungszahlen sowie Herrschende, die sich den wirtschaftspolitischen Empfehlungen des Westens bei passender Gelegenheit schon mal entgegenstellen. Die in den Jahren des vergangenen antiimperialistischen Kampfs gewonnene Autonomie nutzen sie nun, um sich Spielräume im kapitalistischen Weltsystem zu verschaffen.

Als sich die Immobilienkrise in den USA 2008 zu einer globalen Finanz- und Wirtschaftskrise auswuchs, wurden Gewicht und Selbstbewusstsein der Aufsteiger aus dem Süden auch politisch anerkannt. Die entscheidenden Abstimmungen über die Eindämmung der Krise erfolgten nicht im exklusiven Club der G8, sondern der G20. Die Hoffnungen, die Nachfrageausfälle in den alten kapitalistischen Zentren könnten durch das Wachstum der BRICs & Co. ausgeglichen werden, erfüllten sich jedoch nicht.

Der Wachstumseinbruch im Süden war allerdings deutlich geringer als im Norden. Energie- und Rohstoffpreise erholten sich rasch, als die von den G20 beschlossenen Rettungsmaßnahmen zu wirken begannen. In der Folge sprudelten die Exporterlöse in Brasilien und Russland; Investitionen im Rohstoffsektor wurden zu einem lukrativen Geschäft. Der Einbruch der Fertigwarenexporte wurde von der chinesischen Regierung zum Anlass genommen, massiv in Infrastruktur zu investieren und private Investitionen im Industrie- und Immobiliensektor zu fördern. Die chinesischen Leistungsbilanzüberschüsse gingen daraufhin stark zurück. Eine Ausweitung des Massenkonsums, die sogar der IWF den Chinesen als Alternative zum exportgeleiteten Wachstum empfahl, fand allerdings nicht statt. China ist zwar nicht mehr das Billiglohnparadies wie zu Beginn seiner Weltmarktintegration in den 80er Jahren, aber trotzdem weit von der sozialdemokratischen Arbeiterprosperität entfernt, die der Westen in den 50er und 60er Jahren erlebt hatte.

Neue Märkte…

Während die chinesische Führung die Lohnforderungen im eigenen Land und westliche Forderungen nach Abbau von Leistungsbilanzüberschüssen durch eine Investitionsoffensive beantworten konnte, plagten Investoren im Norden ganz andere Sorgen. Dank großzügiger Staatshilfe waren große Vermögen vor der Entwertung gerettet, fanden angesichts niedrigen Wachstums und minimaler Zinsen im Norden aber keine rentable Anlage. Anders in den aufstrebenden Ökonomien des Südens. Das Wachstum dort war keineswegs auf ausländische Finanzierung angewiesen, vielmehr wollten sich Anleger aus dem Norden einen Teil der Profite sichern.

Der Zustrom ausländischen Kapitals führt zu Importen, negativen Leistungsbilanzen und einer Zunahme der Auslandsverschuldung. Sobald sich unter den ausländischen Investoren Zweifel an der Zahlungsfähigkeit der Schuldnerländer ausbreitet, kommt es zu Kapitalflucht,  Währungen geraten unter Abwertungsdruck. Währungsreserven werden zur Verteidigung der Wechselkurse und zur Bedienung kurzfristiger Zahlungsverpflichtungen verpulvert, durch Zinserhöhungen soll der Kapitalabfluss gestoppt werden. Dies führt aber vor allem zu einer Drosselung kreditfinanzierter Investitionen und Konsumausgaben im Inland. Lassen sich Abwertungen nicht mehr verhindern, steigen mit den Preisen importierter Waren die inländischen Inflationsraten, wodurch die Realeinkommen sinken.

Nach diesem Muster entwickelten sich die 2008 von den USA auf Osteuropa überspringenden Krisen. Die Krise in der Eurozone wich davon insofern ab, als die Abwertung der Währung durch Nominallohnsenkungen ersetzt wurde. Die aktuellen Entwicklungen in Brasilien, Russland, Indien, Südafrika und der Türkei folgen aber wieder dem aus Asien und Osteuropa bekannten Muster. Allerdings handelt es sich bei allen fünf Ländern um mehr oder minder entwickelte Regionalmächte, mit denen westliche Regierungen und der IWF nicht umspringen können wie beispielsweise mit den baltischen Staaten oder Griechenland.

…und neue politische Konkurrenz

Am deutlichsten ist der Unterschied zwischen kapitalistischen Peripherien und neuen Regionalmächten in Russland. Nach dem Zerfall der Supermacht Sowjetunion erlebte Russland ein gutes Jahrzehnt wirtschaftlichen Niedergangs und zunehmender westlicher Einflussnahme. Unter Putin konnte dieser Prozess umgekehrt werden. Ausgestattet mit dem immer noch zweitgrößten Atomarsenal der Welt samt damit verbundener Technologien und riesigen Rohstoffvorräten behauptet sich Russland nun als Großmacht und stößt dabei in der Ukraine mit den Expansionsbestrebungen von EU und NATO zusammen. Die Türkei nutzte die Schwächung des Irak infolge des Krieges gegen Saddam Hussein und den Bürgerkrieg in Syrien, um sich als Führungsmacht im Mittleren Osten aufzubauen. Südafrika baut die bereits unter dem Apartheidregime errungene Vormachtstellung des Landes im südlichen Afrika aus, während Brasilien innerhalb der lateinamerikanischen Freihandelszone MERCOSUR eine ähnliche Rolle anstrebt wie Deutschland in der EU. China hat Japan, das in den 80er Jahren als Herausforderung des Westens galt, weit hinter sich gelassen.

Keine dieser Mächte verfolgt antikapitalistische Ziele. Dass die politischen Systeme dieser Länder sich zum Teil von denen des Westens unterscheiden, schließt eine gedeihliche Zusammenarbeit bei der Ausplünderung von Natur und arbeitenden Klassen dieser Welt nicht aus. Die Aushebelung des Kyoto-Protokolls haben BRIC-Staaten und westliche Zentren mehr oder minder einvernehmlich betrieben. Angesichts der Stagnation auf dem eigenem Territorium sind die herrschenden Klassen des Westens durch das Wirtschaftswachstum in Teilen des Südens aber tief verunsichert. Am Wachstum des Südens mitzuverdienen, ist eine Sache. Die neue politische Macht zu akzeptieren, eine andere.

Rivalisierende Machtblöcke?

Schon sorgen sich konservative Ideologen um den Niedergang des Westens. Natürlich werden solche Warnungen zweckvoll übertrieben, um die eigene Bevölkerung zur klassenübergreifenden Selbstbehauptung gegenüber ausländischen Herausforderungen zu mobilisieren und dabei vor allem die Mehrwertrate im eigenen Land zu erhöhen. Sie drücken aber auch Zweifel daran aus, ob der kollektive Imperialismus des Westens die aufstrebenden Mächte des Südens in sein Herrschafts- und Ausbeutungskartell aufnehmen kann, ohne es zu sprengen. Zum einen hat die Zahl der Peripherien, die neokolonialer Ausplünderung schutzlos ausgeliefert sind, infolge des Aufstiegs der BRICs abgenommen, was die Konkurrenz zwischen alten und neuen Mächten verschärft. Zum anderen eröffnet der Aufstieg neuer Mächte den von Stagnation geplagten alten Mächten neue Bündnismöglichkeiten, die den inneren Zusammenhalt des Kartells schwächen.

Unter der Hülle des kollektiven Imperialismus, der sich nach dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet hat und nach dem Ende des Kalten Krieges im Namen von Globalisierung und Neoliberalismus die gesamte Welt erobern konnte, zeichnen sich vielfältige Spannungen, Spaltungen und Bruchpunkte ab. Den Aufbau rivalisierender Machtblöcke streben die Führungszirkel in Washington, Berlin, London und Paris ebenso wenig an wie in Peking, Moskau oder Brasília. Die allerorten angestrebte Erweiterung von Macht und Märkten könnte die neoliberale Weltordnung allerdings weiter zersetzen und trotz allem solche Blöcke hervorbringen.