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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Spanien: Erfolge bei Konflikten

Es lohnt sich zu kämpfen

von Esther Vivas

Bei den zahlreichen Konflikte, die es in letzter Zeit in Spanien gab, hat es auch eine Reihe von Erfolgen gegeben.

«Widerstand ist sinnlos», hören wir immer wieder. «Nach jahrelangen Protesten geht die Krise immer noch weiter – was soll die Mühe?», fragen andere und flößen uns ein Gefühl der Apathie und Resignation ein. «Proteste könnten zu noch Schlimmerem führen», flüstert die Maschinerie der Angst. Wir sollen unterwürfig und demütig sein. Es ist verboten, von Veränderungen auch nur zu träumen. Aber die Geschichte zeigt, dass Rebellion unbezwingbar ist und Kampf sich lohnt.

Es ist schwer zu gewinnen, wenn der Staatsapparat die Reichen verteidigt und unsere demokratischen Rechte und Freiheiten beschneidet. Es ist nicht leicht, Erfolge zu erzielen, wenn die Medien von privaten Interessen beherrscht werden. Dennoch haben wir große und kleine Siege vorzuweisen, die zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Ein solcher Sieg ist die Kehrtwende der konservativen Stadtregierung von Madrid, die ihren Plan, sechs öffentliche Krankenhäuser zu privatisieren, aufgegeben hat. 15 Monate lang hatte es Proteste dagegen gegeben, bis der Oberste Gerichtshof von Madrid ankündigte, er werde den Privatisierungsprozess vorläufig einstellen, weil er «ernste, irreparable Schäden verursachen könnte». Monatelang gab es Demonstrationen, Streiks, Krankenhausbesetzungen, Klagen, eine Volksabstimmung sprach sich mit fast einer Million Stimmen gegen die Privatisierung aus. Der wichtigste Förderer des Privatisierungsplans, der regionale Berater in Gesundheitsfragen, Javier Fernández-Lasquetty, konnte dagegen nicht an und musste zurücktreten.

Gamonal, ein weiterer großer Sieg. In Burgos kam es zwischen dem 10. und dem 17.Januar zu Massenprotesten gegen den Umbau einer Straße zum Boulevard im Stadtteil Gamonal [siehe SoZ 3/2014]. Nach kaum mehr als einer Woche war Bürgermeister Javier Lacalle gezwungen, für unbegrenzte Zeit einen Baustopp zu verhängen. Es ging um ein Projekt im Wert von mehreren Millionen Euro, das enorme Profite für Firmen und Regierende versprach – in einem Arbeiterviertel, in dem Investitionen und Einrichtungen fehlen. Der zunächst nur auf den Stadtteil bezogenen Konflikt wurde landesweit zur Speerspitze im Kampf gegen Korruption, Bodenspekulation und die Krise. In ganz Spanien gab es Demonstrationen der Solidarität. Die Versuche, die Protestierenden zu kriminalisieren und falsche Informationen zu verbreiten, schlugen fehl.

Dreizehn Tage Streik und tonnenweise Müll in Madrid waren nötig um zu verhindern, dass 1134 Straßenreinigungskräfte und Gärtner der Reinigungsbetriebe entlassen wurden. Er war als unbefristeter Streik angelegt gewesen und brachte die privaten Unternehmen, die nicht nur mehrere hundert Arbeitskräfte entlassen, sondern auch Gehaltskürzungen bis zu 43% durchsetzen wollten, in eine ausweglose Situation. Es war kein uneingeschränkter Sieg, weil die Arbeiter jährlich 45 Tage unbezahlten Zwangsurlaub für die nächsten vier Jahre und einen Lohnstopp bis 2017 akzeptieren mussten. Das ändert aber nichts daran, dass ein unbefristeter Streik – heutzutage leider fast etwas Beispielloses – jeden einzelnen Arbeitsplatz gerettet hat.

Der Kampf gegen Zwangsräumungen war zweifellos der ultimative Ausdruck der gemeinsamen Rebellion gegen die Krise – gegen diesen Trick, mit dem wir betrogen werden sollen. Als Antwort auf den unbegrenzten Wucher der Banken organisierten sich die Menschen an der Basis. Innerhalb von über vier Jahren schaffte es die Plattform der von Hypotheken Betroffenen (Plataforma de afectados por la hipoteca, PAH), 936 Zwangsräumungen zu verhindern und 712 Personen in leeren Gebäuden unterzubringen, die Finanzinstituten gehören und jetzt im Rahmen der Obra-social-Kampagne besetzt sind. Und sie hat viele Banken gezwungen, über hunderte von Wiederinbesitznahmen und Sozialmieten zu verhandeln. Manche werden jetzt sagen, im Vergleich zur großen Zahl der Zwangsräumungen sei das ein sehr kleiner Fortschritt, und das stimmt auch. Aber vielleicht sollten sie das denen erzählen, die es der PAH verdanken, dass sie ein Dach über dem Kopf haben.

Seit der Entstehung der «Indignados», auch bekannt als Movimiento 15-M (Bewegung 15.Mai), hat sich unsere Einstellung von «Sie repräsentieren uns nicht» zu «Ja, es geht» geändert. Wir haben wieder Selbstvertrauen gewonnen. Die Offensive des Kapitals geht weiter, aber unsere Wut und unser Ungehorsam wachsen. Die Siege von heute sind Katalysatoren für die Siege von morgen. Wenn wir das beachten, können wir gewinnen.

Esther Vivas ist eine Aktivistin in verschiedenen sozialen Bewegungen in Barcelona. Sie war beteiligt an Mobilisierungen gegen die Globalisierung, gegen die Verschuldung, für Ernährungssouveränität usw. Sie ist Mitherausgeberin der Zeitschrift Viento Sur.

(Aus: Sand im Getriebe, Nr.108, 12.2.2014.)


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