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Antifa wohin?

Die neuen Gesichter des Rechtsextremismus erfordern neue Antworten

von Angela Klein

Sechs Jahre schwelt jetzt die Weltwirtschaftskrise, das Wachstum in der Eurozone bleibt, trotz des tiefen Einbruchs, mit 1,5% im Durchschnitt äußerst verhalten, der Ausblick eher auf anhaltende Depression gerichtet. Die De-Industrialisierung und Verlagerung von Arbeitsplätzen setzt sich fort, die Massenarbeitslosigkeit erodiert die erkämpften sozialen Rechte mit wachsender Geschwindigkeit.
Auf diesem Boden wächst der Rechtsextremismus schneller als eine fortschrittliche linke Alternative. Und es wächst, ausgehend von einem sehr niedrigen politischen Niveau, eine gesellschaftliche Radikalisierung, die sich weder rechts noch links einordnen will und gerade deshalb anfällig ist für rechte Rattenfänger. Beides kommt aus der Mitte der Gesellschaft und ist deshalb potenziell mehrheitsfähig – das macht die Entwicklung so gefährlich.

In Deutschland haben wir mit der Alternative für Deutschland (AfD) erstmals eine politische Kraft, die im Kern eine Radikalisierung nach rechts von Teilen des Bürgertums ausdrückt, das um das Schicksal seiner Habe fürchtet (vor allem aus den Reihen der Familienunternehmen), mit angeschlossenem Adel, der den Verlust seiner Ostgebiete noch nicht verwunden hat. Diese Kräfte suchen sich einen eigenständigen politischen Ausdruck um ein ultraliberales, autoritäres und sozialdarwinistisches Programm herum, gepaart mit homophoben, Antiabtreibungs- und Antiflüchtlingsinitiativen, sogar der christliche Fundamentalismus findet hier einen fruchtbaren Nährboden. Und natürlich bildet die Gegnerschaft zum Euro eine gemeinsame Klammer, die in der Lage ist, viele verschiedene Rinnsale in ein großes gemeinsames Bett zu führen. Sie fischen in den trüben Wassern um die NPD oder auch um Querfrontinitiativen, um auf einen nenneswerten Anhang zu kommen, und bieten sich zugleich den herrschenden Kapitalfraktionen als «serlöse Kraft» an.

Die Grenzen sind fließend

Diese Mischung ist weitaus gefährlicher als die die üblichen rechtsextremen Mobilisierungen der Pro-Parteien, der NPD und ähnlicher Gruppen, weil sie nicht das Schmuddelimage haben. Sie greift eine reale, verbreitete Frustration über die herrschende Politik auf, und da diese Leute leichten Zugang zu den Massenmedien haben, ist ihre potenzielle Wirkung in die Gesellschaft hinein vielfach höher als die von sozialen Bewegungen und selbst der Linkspartei, die immer noch von vielen Medien geschnitten wird.

Mit den bislang üblichen Anti-Nazi-Aktionen (gegen NPD-Aufmärsche, Wahlkampfstände der Pro-Parteien u.ä. – so wichtig und notwendig diese auch sind – kommt man dieser Entwicklung nicht bei. Schließlich ist sie, wie das Netzwerk Prague Spring2 in seiner nebenstehenden Erklärung richtig schreibt, die direkte Verlängerung der neoliberalen Wettbewerbsideologie: Konkurrenzdenken, Mangel an Solidarität, Sexismus, Homophobie und Rassismus. «Die Grenzen zwischen neofaschistischen Parteien und den modernisierten Parteien der extremen Rechten waren stets durchlässig und relativ. Aber heute können wir eine Konvergenz zwischen modernen rechtsextremen und konservativ-nationalistischen Parteien sowie hybride Formen aus beiden feststellen.» Das Netzwerk zieht daraus Schlussfolgerungen für eine Neuausrichtung des Kampfes gegen Faschismus und Rechtsextremismus, den es voneinander nicht trennen will – schon deshalb nicht, weil in Ländern mit scharfer ökonomischer und politischer Krise wie in Griechenland die Eliten natürlich nicht davor zurückschrecken, auch wieder Stiefelnazis zu fördern. Wie groß die Nähe oder Ferne zu rechten Schlägerbanden ist, ist für den rechten Mob in Schlips und Kragen ausschließlich eine Frage der Opportunität.

Kampf um die Empörten

Auf einem anderen Blatt stehen Bewegungen wie die Forconi in Italien, die gegen die «korrupte Kaste der Politiker» Sturm laufen ohne zu begreifen, dass diese in Wirklichkeit zu Marionetten der Banken und des Großkapitals geworden sind. Da sie zwischen sozialdemokratischen und bürgerlichen Politikern aus nachvollziehbaren Gründen keinen Unterschied machen, und da die radikale Linke bislang keine glaubwürdigen, d.h. ebenso radikalen wie unmittelbar praktisch greifbaren Vorschläge anzubieten hat, treten an die Stelle des Klassenkampfs Nationalismus und Chauvinismus als identitätsstiftende Kraft. Diese Bewegungen entstehen wie eine Lawine aus einem Schneeball, sie bilden vorübergehend medienwirksame Führer heraus, und da sie keine programmatische und organisatorische Kohärenz haben, können sie auch schnell wieder zerfallen, eben weil sie verschiedene organisierte Kerne und zahlreiche sich nirgendwo zurechnende Individuen anziehen, die sich in manchen Aspekten durchaus widersprechen.

Solche Bewegungen sind nicht geschlossen, von ihren Wortführer kann man nicht gradlinig auf diejenigen schließen, die ihren Aufrufen folgen. Und auch dass Rechte versuchen, auf solche Züge aufzuspringen, kann für Linke kein Grund sein, vornehm beiseite zu stehen und ihnen diese Menschen ideologisch zu überlassen, die aus berechtigten Gründen auf die Straße gehen, auch wenn sie nicht wissen, gegen wen sie ihre Wut richten sollen. Solche Leute wären bei Linken besser aufgehoben und um sie gilt es zu kämpfen, indem man den Rechten das Terrain streitig macht.

Die antikapitalistische Linke muss sich bewusst sein, dass sie unter Prekären und Kleinbürgern in Konkurrenz zur extremen Rechten steht. Da gilt es, Antworten auf die Fragen zu finden, die diese Schichten auf die Straße treibt, und es reicht nicht, sich an ihren falschen Wortführern zu reiben.


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